Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 29.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (23. Sitzung, 24. Sitzung, 25. Sitzung)      
Ö 3  
Präsentation zum Thema Baumschutz des BUND      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen  
1030/XX  
Ö 5.2  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)  
1078/XX  
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.9 - überwiesen
   

Redebeiträge: BV Steuckardt mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt und BV Penk mit dem Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung. Beiden Überweisungsanträgen wird mehrheitlich zugestimmt.

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend).

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Dem Vorsitzenden liegt ein Schreiben eines Bürgers des Bezirkes mit seiner persönlichen Bitte zur Antragsberatung vor. Aufgrund des kurzfristigen Posteingangs wird dieses den Mitgliedern des Ausschusses mit dem Protokoll gesondert zugehen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung ist federführend.

 

Nach eingehender Antragsberatung wird die Drucksache nicht weiter verfolgt, da sie keine Mehrheit erhalten hat.

 

Der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung wird über das Ergebnis informiert.

   
    08.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.5 - vertagt
   

-          vertagt

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV von Boxberg begründet den eingebrachten Antrag. BV L. Rauchfuß begründet sich ablehnend zum Antrag, da im Februar ein Beschluss gefasst wurde (1023/XX), der alles ermöglicht, was aktuell im Antrag steht. BV Dr. Scherzinger äußert die Zustimmung ihrer Fraktion. BV Franck erklärt sich ablehnend. Der Antrag wird mehrheitlich, abgelehnt.

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 

   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen Bü ´90/Die Grünen und Die Linke - Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 5.3  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center  
1084/XX  
Ö 5.4  
Naturlehrpfade einrichten (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 5.5  
Tiergehege im Franckepark (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 5.6  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 5.7  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden (Änderungsantrag), (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 5.8  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 5.9  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 5.10  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 5.11  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten (Austauschseite)  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 5.12  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern (Austauschseite)  
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 6.2  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 6.3  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 6.4  
Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen  
0953/XX  
Ö 6.5  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg  
1004/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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