Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gartenarbeitsschule und Freilandlabor, Matthäifriedhofsweg 15, 10829 Berlin
Ort: Gartenarbeitsschule und Freilandlabor, Matthäifriedhofsweg 15, 10829 Berlin
Anlagen:
25. Sitzung - Gartenarbeitsschule Wegeplan

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 10., 20., 22., 23. und 24. Sitzung, falls vorliegend      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Neue Wellenrutsche für den Hof der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
1140/XX  
Ö 3.2  
Neue Computerbildschirme für das Ulrich-von-Hutten Gymnasium  
1147/XX  
Ö 3.3  
Leichtere Schultaschen durch Online-Versionen der Schulbücher  
Enthält Anlagen
1152/XX  
Ö 3.4  
Drei Sitzbälle für jede Klasse der Kiepert-Grundschule  
1157/XX  
Ö 3.5  
1.-Hilfe-Kurs in Klasse 8 als Teil des Unterrichts  
1159/XX  
Ö 3.6  
Mehr Sicherheit vor Schulen  
Enthält Anlagen
1162/XX  
Ö 3.7  
Rauchverbot vor dem Paul-Natorp-Gymnasium  
1165/XX  
Ö 3.8  
Lehrer dürfen keine Kinder beleidigen  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 3.9  
Besseres Essen in der Mensa  
1179/XX  
Ö 3.10  
Besseres Essen in Schulen  
1181/XX  
Ö 3.11  
Neue Drucker für die GS auf dem Tempelhofer Feld  
1182/XX  
Ö 3.12  
Freizeitkonzept am Perelsplatz  
1186/XX  
Ö 3.13  
Internet an Schulen  
1189/XX  
Ö 3.14  
Günstigere BVG Tickets  
1190/XX  
Ö 4  
Änderung der Einschulungsbereiche der Grundschulen (Kurzinput)      
Ö 5  
Vorstellung der Gartenarbeitsschule und des Freilandlabors durch die Leiterin Frau Müller-Kahl      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Laien-Defibrillatoren in Schulen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
1109/XX  
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit (federführend) und an den Ausschuss für Facility Management und Schulausschuss (mitberatend) – Beschlussliste.

 

   
    23.04.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.3 - vertagt
   

Auf Wunsch der Fraktion Grüne/Bündnis 90 wird die Beratung vertagt.

 

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - vertagt
   

Die Vorsitzende eröffnet die Beratung. Es folgen Wortbeiträge der BV Zander-Rade, Kühnert, Rauchfuß und Fischer. Anschließend findet ein Geschäftsordnungsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen zur Vertagung der Drucksache eine Mehrheit von 13 zu 1 Stimmen. Die Drucksache wird vertagt.

 

1119/XX Plastikmüll an Schulen und in Kitas vermeiden

Hierzu liegt noch kein Beratungsergebnis des mitberatenden Jugendhilfeausschusses vor. Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    20.05.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 3.5. beraten. Da der Antrag aus dem TOP 3.5. zum selben Thema beschlossen worden ist, hat sich eine Beschlussfassung auch über diesen Antrag im Prinzip erledigt, so dass der Ausschuss diesen Antrag einstimmig bei einer Enthaltung ablehnt.

 

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt, da noch kein Votum des Schulausschusses vorliegt.

 

   
    04.06.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Die Ausschussvorsitzende führt in den TOP ein. Nach dem Redebeitrag durch BV J. Rauchfuß wird der Antrag zur Abstimmung gestellt. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Dem federführenden Gesundheitsausschuss wird das Beratungsergebnis gesondert mitgeteilt.

   
    26.08.2019 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Richter begründet den Antrag für seine Fraktion.

 

BV Pschollkowski findet den Antrag obsolet aufgrund der bestehenden Beschlusslage der BVV.

 

BV Hantke BV Matschulat und BV Stammen teilen die Einschätzung aus denselben Gründen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JA: 1

NEIN: 12

Enthaltung: 0

 

   
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 

Ö 6.2  
Plastikmüll an Schulen und in Kitas vermeiden (federführend, JHA ist mitberatend)  
Enthält Anlagen
1119/XX  
Ö 6.3  
Für die Sicherheit unserer Kinder: Elterntaxis unerwünscht!  
Enthält Anlagen
1214/XX  
Ö 6.4  
Gesetzlich legitimiertes Schulgremium arbeitsfähig machen – Bezirkselternausschuss Schule finanziell angemessen ausstatten (federführend, JHA mitberatend), Änderungsantrag liegt vor  
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 6.5  
Schulhöfe für den Kiez öffnen - neue (Spiel-)Räume für den Sport in Tempelhof–Schöneberg schaffen (federführend, FM ist mitberatend)  
Enthält Anlagen
1223/XX  
Ö 6.6  
Zusätzliche Elterntaxi-Haltestelle in der Fehlerstraße für die Ruppin-Grundschule (MzK)  
0618/XX  
Ö 7  
Schulnetz- und Standortplanung in Tempelhof-Schöneberg      
Ö 7.1  
dazu die Beratung zur Überweisung aus der BVV: Schulnetz- und Schulstandortplanung Tempelhof-Schöneberg im Rahmen der Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung  
1225/XX  
Ö 8  
Berichte aus der Verwaltung      
Ö 8.1  
Bericht aus dem Bezirksamt, u.a. Haushalt, Organisation entgeltfreies Mittagessen      
Ö 8.2  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 9.1  
ggf. Bericht aus der strategischen Lenkungsgruppe durch Frau Ludwig      
Ö 9.2  
nächste Sitzungen (Vorschlag): 06.08. Gustav-Heinemann-Oberschule, Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen in Tempel-hof-Schöneberg, 03.09. Havelland-Grundschule 01.10. 05.11. 03.12.      
               
 
 

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