Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 25.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beschlussempfehlungen      
Ö 4.1  
Bäume an der Urania erhalten  
Enthält Anlagen
0936/XX  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
0908/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
offene Beschlussempfehlung, eingebracht durch Fraktion GRÜNE, zur Handjerystraße      
Ö 6.2  
Poller auf dem Gehweg Handjerystraße beseitigen  
0945/XX  
Ö 6.3  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf den Spangen der Bundesallee (1)  
0290/XX  
Ö 6.4  
Umwidmung des Verbindungswegs zwischen Säntisstraße und Buchsteinweg  
0401/XX  
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    23.10.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.17 - vertagt
   

Siehe TOP 5.1

   
    28.01.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 8.4 - vertagt
   

vertagt

   
    25.02.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Drucksache wird mit Änderungen einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, auf welchem formalen Weg, der Verbindungsweg zwischen der Säntisstraße und dem Buchsteinweg, die Installation einer öffentlichen Beleuchtung durch die Senatsverwaltung ermöglicht werden kann ggf. mit Umwidmung zum Straßenland.

Der BVV ist bis zur Septembersitzung 2019 über die eingeleitete und ggf. bereits umgesetzte Maßnahme zu berichten.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss, bei Enthaltung der Fraktion der AfD – Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, auf welchem formalen Weg, der Verbindungsweg zwischen der Säntisstraße und dem Buchsteinweg, die Installation einer öffentlichen Beleuchtung durch die Senatsverwaltung ermöglicht werden kann ggf. mit Umwidmung zum Straßenland.

 

Der BVV ist bis zur Septembersitzung 2019 über die eingeleitete und ggf. bereits umgesetzte Maßnahme zu berichten.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6.5  
Kampf dem Insektensterben  
0483/XX  
Ö 6.6  
Verkehrsführung Nahmitzer Damm/Buckower Chaussee zum Einkaufszentrum Südmeile verbessern  
0863/XX  
Ö 6.7  
Beseitigung der Insel an der Einmündung Vorbergstraße/Hauptstraße  
0919/XX  
Ö 6.8  
Fahrbahnsanierung und Radwegmarkierung in der Rubensstraße vom Vorarlberger Damm bis zur Thorwaldsenstraße  
Enthält Anlagen
0921/XX  
Ö 6.9  
Sportanlage Vorarlberger Damm 33  
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 6.10  
Lichtzeichenanlage für Fahrräder am Innsbrucker Platz nicht zuzuordnen  
0934/XX  
Ö 6.11  
Schulwegfreundliche Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Kyffhäuser Straße  
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 6.12  
Fuß- und radverkehrsfreundliche Ampelschaltung auf dem Weg in den Volkspark und zur RR1 nach Wannsee  
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 6.13  
Fahrrad- und fußgängerfreundlichere Überquerung der Kirchstraße im Verlauf des Fuß- und Radwegs An der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0944/XX  
Ö 6.14  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
0955/XX  
Ö 6.15  
Mittelinseln kenntlicher machen  
0956/XX  
Ö 6.16  
Sicher über die Kreuzung Goltzstraße/Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 6.17  
Sichere Wege für alle Verkehrsteilnehmer*innen: Tempo 30 in der Laubacher Straße umsetzen  
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 6.18  
Winterdienst in Grün- und Erholungsanlagen ermöglichen  
0970/XX  
Ö 6.19  
Dialogdisplay für das Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 6.20  
Bessere Sicherung der Verkehrsinseln im Bezirk erreichen  
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 6.21  
Verkehrsinseln besser sichtbar machen  
0977/XX  
Ö 6.22  
Was macht der Regionalbahnhalt am Bahnhof Buckower Chaussee?  
Enthält Anlagen
0997/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Deklaration biologische Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg  
0655/XX  
Ö 7.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-96 für die Grundstücke Diedersdorfer Weg 5/11 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
0911/XX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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