Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 14.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 5  
Werkstattverfahren Kurfürstenstraße / Schillstraße / An der Urania      
Ö 6  
Wohnungsmarktbericht (Endbericht)      
Ö 6.1  
Bezirklichen Wohnungsmarktbericht fortschreiben, Wohnungsbaupotenziale aktualisieren  
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 7  
Grunewaldstraße 38 / Martin-Luther Straße      
Ö 8     Drucksachenberatung      
Ö 8.1     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Erweiterung des Geltungsbereichs der Erhaltungsverordnung „Schöneberger Norden“ um das Gebiet Hohenstaufenstra-ße / Luitpoldstraße und um die rückwärtige Teilfläche des Grundstücks Bülowstraße 52 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 3)  
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 8.1.2  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo) Ausschuss für Gesundheit; Jugendhilfeausschuss; Sozialausschuss; Schulausschuss; Wirtschaftsausschuss; Sportausschuss; BiBiKult-Ausschuss und Straßen, Verkehr, Grün und Umweltausschuss (mitberatend)  
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 8.2     Anträge      
Ö 8.2.1  
Das Eckener Gymnasium in Mariendorf platzt aus allen Nähten  
Enthält Anlagen
0821/XX  
Ö 8.2.2  
Qualifizierte Überleitung der Regelstrukturen des Quartiersmanagementgebietes „Schöneberger Norden“ (Wohnen am Kleistpark) gewährleisten  
Enthält Anlagen
0837/XX  
Ö 8.3     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.3.1  
Ehemaliger Güterbahnhof Tempelhof
0218/XX  
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - überwiesen
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE vor, den die Antragstellende Fraktion in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates übernommen hat.

 

Beratungsbeitrag: BV J. Rauchfuß mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung

 

Der Überweisungsantrag wird einstimmig beschlossen.

   
    14.06.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.2 - vertagt
   

vertagt

 

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Drucksache 0218/XX wird mit einer Austauschseite mehrheitlich beschlossen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen des Landes zu prüfen, ob das bislang für den Standort des ehem. Güterbahnhofs Tempelhof vorgesehene Konzept eines City-Logistik-Terminals als Umschlagpunkt Schiene-Straße perspektivisch noch realisiert werden kann und die Fläche weiterhin mit dieser Zweckbindung vorgehalten werden soll.

 

Sollte sich eine Umsetzbarkeit dieser Konzeption nicht abzeichnen, möge das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen des Landes für die Fläche alternative Nutzungsszenarien als Grundlage für weitere Entscheidungen darstellen.

 

Dabei soll auch geprüft werden, ob und ggfs. wie das Areal für kommunale Bedarfe übernommen und/oder für die Schaffung eines innerstädtischen Zentrums für das Handwerk (Meistermeile) genutzt werden kann und dringend benötigte Gewerberäume entstehen könnten.

   
    13.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - gegenstandslos
   

Die Beratung der Drucksache entfällt, da sie bereits in der letzten Sitzung beschlossen wurde.

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen des Landes zu prüfen, ob das bislang für den Standort des ehem. Güterbahnhofs Tempelhof vorgesehene Konzept eines City-Logistik-Terminals als Umschlagpunkt Schiene-Straße perspektivisch noch realisiert werden kann und die Fläche weiterhin mit dieser Zweckbindung vorgehalten werden soll.

 Sollte sich eine Umsetzbarkeit dieser Konzeption nicht abzeichnen, möge das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen des Landes für die Fläche alternative Nutzungsszenarien als Grundlage für weitere Entscheidungen darstellen.

Dabei soll auch geprüft werden, ob und ggfs. wie das Areal für kommunale Bedarfe übernommen und/oder für die Schaffung eines innerstädtischen Zentrums für das Handwerk (Meistermeile) genutzt werden kann und dringend benötigte Gewerberäume entstehen könnten.

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung- Beschlussliste.

   
    14.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.3.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung nach kurzer Aussprache zur Kenntnis.

Ö 8.3.2  
Marienfelder Allee: Direkte Bahnhofszugänge einplanen  
0739/XX  
Ö 8.3.3  
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das Stadtumbaugebiet Schöneberg Südkreuz (Fortschreibung)  
Enthält Anlagen
0802/XX  
Ö 8.3.4  
Integriertes städtebauliches Entwicklungs-konzept für das Stadtumbaugebiet „Neue Mitte Tempelhof“  
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 8.3.5  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Be-bauungsplanes 7-82 für die Grundstücke Götz-straße 6/32, 36, Teilflächen der Wegeverbindung zwischen Werbergstraße/ Templerzeile sowie die Grundstücke Templerzeile 17 (teilweise), Alb-rechtstraße 30 (teilweise), Theodor-Francke-Straße 10-11 (teilweise) und Tempelhofer Damm 171/173 (teilweise), 165, 163A (teilweise), 161/163 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 8.3.6  
Reduzierung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen, bezirksgrenzenübergreifenden „Bebauungsplanes VI-140a für die öffentliche Parkanlage Gleisdreieck zwischen Schöneberger Ufer, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg und im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg“ um Flächen der Yorckstraße  
Enthält Anlagen
0838/XX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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