Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Klimaschutz – jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 3.2  
Wissen zum Umgang mit dem Internet  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 3.3  
Neuer Zaun für die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule
Enthält Anlagen
0676/XX  
Ö 3.4  
Streichen der Toiletten der Grundschule am Barbarossaplatz
Enthält Anlagen
0677/XX  
Ö 3.5  
Warmes Wasser für die Duschen der Sporthalle der Nahariya-Grundschule
Enthält Anlagen
1139/XX  
Ö 3.6  
Renovierung der Toiletten der Ruppin-Grundschule  
Enthält Anlagen
1737/XX  
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management –  Beschlussliste.

   
    18.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt, dass die Toiletten der Ruppin-Grundschule gestrichen werden, weil dort manche Wörter stehen, die nicht so jugendfrei sind.

Außerdem sind auch Flecken an den Wänden und an der Decke. Es klebt auch noch Klopapier an der Decke.

   
    29.08.2023 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 7.10 - vertagt
   

Eine Mitteilung zur Kenntnisnahme ist in Bearbeitung.

   
    26.09.2023 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.10 - vertagt
   
   
    18.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

zur Kenntnis genommen - Beschlussliste

Ö 3.7  
Mehr digitales Lernen von Anfang an
Enthält Anlagen
0571/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Fahrradstraße wider Willen: Anwohner und Schüler in der Handjerystraße im Regen stehen gelassen  
Enthält Anlagen
0814/XXI  
Ö 4.2  
Theater Strahl vor dem Aus in Schöneberg - warum?  
Enthält Anlagen
0816/XXI  
Ö 4.3  
Städtebauliche Machbarkeitsstudie Baufeld 9: Haus der Jugend ohne Jugend?  
Enthält Anlagen
0813/XXI  
Ö 4.4  
Bleibt die „Neue Mitte Tempelhof“ eine Fata Morgana?  
Enthält Anlagen
0817/XXI  
Ö 4.5  
Mit der „Brötchentaste“ kostenloses Kurzeitparken möglich machen  
Enthält Anlagen
0796/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Sitzungstermine sowie sitzungsfreie Zeit (Ferienzeit) der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
0742/XXI  
Ö 5.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0786/XXI  
Ö 5.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0788/XXI  
Ö 5.4  
Feststelltung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. §24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. §68 Abs. 2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0790/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Wahl der Sozialkommissionen / Sonderkommissions-Mitglieder (Ehrenamtliche)  
Enthält Anlagen
0784/XXI  
Ö 6.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplans 7-86 VE für das Grundstück Mariendorfer Damm 187/191 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0820/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0821/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Alle Jahre wieder! Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung Kulmer Str./ Goebenstr.  
Enthält Anlagen
0755/XXI  
Ö 9.2  
zurückgezogen! Einschulungstag ist ein Familientag - ohne Parteien bitte  
Enthält Anlagen
0769/XXI  
Ö 9.3  
Tempelhof-Schöneberg steht in uneingeschränkter Solidarität mit dem Staat Israel  
Enthält Anlagen
0791/XXI  
Ö 9.4  
Bestehenden Rahmenvertrag zur Graffitientfernung ausweiten  
Enthält Anlagen
0792/XXI  
Ö 9.5  
Mehr Sauberkeit durch Mitmach-Elemente: Kronkorken-Sparer aufstellen  
Enthält Anlagen
0793/XXI  
Ö 9.6  
Nach dem Brand: Kombibad Mariendorf schnellstmöglich wieder eröffnen  
Enthält Anlagen
0794/XXI  
Ö 9.7  
Unterstützung bei der Umsetzung der Mehrwegsangebotspflicht  
Enthält Anlagen
0795/XXI  
Ö 9.8  
Ein Geschichtsparcours für das Fliegerviertel  
Enthält Anlagen
0797/XXI  
Ö 9.9  
Sofortige Reparaturmaßnahmen im Kombibad Mariendorf veranlassen  
Enthält Anlagen
0798/XXI  
Ö 9.10  
Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 9.11  
Green Buddy Award: Fokus auf unseren Bezirk!  
Enthält Anlagen
0800/XXI  
Ö 9.12  
Fortführende Beschäftigung für auslaufende Maßnahmen zu Solidarischem Grundeinkommen  
Enthält Anlagen
0801/XXI  
Ö 9.13  
Direkte Wege: Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
Enthält Anlagen
0802/XXI  
Ö 9.14  
Übersicht zur Einhaltung städtebaulicher Verträge und festgelegter Ausgleichsmaßnahmen aus Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
0803/XXI  
Ö 9.15  
Freigabe der seit zwei Jahren sanierten Räume 2112 und 2113 im Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0804/XXI  
Ö 9.16  
Queere Ampelfiguren auch für Lichtsignalanlagen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0805/XXI  
Ö 9.17  
Planungen zum Haus der Jugend endlich voranbringen  
Enthält Anlagen
0806/XXI  
Ö 9.18  
Schulweg durch Cherusker-Park beleuchten  
Enthält Anlagen
0807/XXI  
Ö 9.19  
Einschulungstag ist ein Familientag - ohne Parteien bitte  
Enthält Anlagen
0808/XXI  
Ö 9.20  
Lichtenrader Graben aufwerten und begehbar machen  
Enthält Anlagen
0809/XXI  
Ö 9.21  
„Böllerverbotszone“ Im Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
0810/XXI  
Ö 9.22  
Barrierefreie Überquerung der Kreuzung Potsdamer Straße/Grunewaldstraße/Langenscheidtstraße  
Enthält Anlagen
0811/XXI  
Ö 9.23  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0812/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Mittelabruf ergänzende Tagesreinigung an Schulen  
Enthält Anlagen
0779/XXI  
Ö 10.2  
Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft im Flughafen Tempelhof  
Enthält Anlagen
0815/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern
Enthält Anlagen
0544/XXI  
Ö 11.2  
Biergarten im Naumannpark in das geplante Neubauprojekt integrieren  
Enthält Anlagen
0634/XXI  
Ö 11.3  
Evaluierung des Nachtlichter-Projekts  
Enthält Anlagen
0664/XXI  
Ö 11.4  
Einrichtung eines Shuttlebus-Service  
Enthält Anlagen
0675/XXI  
Ö 11.5  
Querparkplätze in der Albertstraße erhalten  
Enthält Anlagen
0681/XXI  
Ö 11.6  
Die Hauptstraße braucht nachts eine Parkspur  
Enthält Anlagen
0685/XXI  
Ö 11.7  
Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran  
Enthält Anlagen
0689/XXI  
Ö 11.8  
Vermeidung von Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
0719/XXI  
Ö 11.9  
Migrantische Geschichten und Orte sichtbar machen – der türkische Basar im Hochbahnhof Bülowstraße
Enthält Anlagen
0725/XXI  
Ö 11.10  
Baumaustriebe kürzen, Sichtachse zur Verkehrssicherheit herstellen  
Enthält Anlagen
0749/XXI  
Ö 11.11  
Brunnenanlagen im Bezirk wieder instand setzen
Enthält Anlagen
0754/XXI  
Ö 11.12  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
Ö 11.13  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 2  
Enthält Anlagen
0759/XXI  
Ö 11.14  
Umbenennung der Udetzeile  
Enthält Anlagen
0763/XXI  
Ö 11.15  
Grünschnitt-Abfallberg entsorgen  
Enthält Anlagen
0771/XXI  
Ö 11.16  
Bezirksgebäude fit machen fürs 21. Jahrhundert: Energetische Sanierungskosten einplanen  
Enthält Anlagen
0774/XXI  
Ö 11.17  
Migrantische Geschichten und Orte feiern – ein Musikfest in Tradition des türkischen „Gazino“ im ehemaligen türkischen Basar auf dem Hochbahnhof Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0789/XXI  
Ö 11.18  
Disability Pride Month  
Enthält Anlagen
0818/XXI  
Ö 11.19  
Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Monumentenkiez für Menschen - Durchgangsverkehr beschränken
Enthält Anlagen
0745/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Schulen am Tag der Verkehrssicherheit beteiligen  
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 12.2  
Angebot zum Nachholen der Radfahrprüfung schaffen  
Enthält Anlagen
1720/XX  
Ö 12.3  
Gartenarbeitsschule wieder mit Freiwilligen des Ökologischen Jahres ausstatten
Enthält Anlagen
1952/XX  
Ö 12.4  
Der Zukunft nicht mehr hinterherhinken: Installation von Glasfaseranschlüssen an allen Schulen vorantreiben
Enthält Anlagen
2008/XX  
Ö 12.5  
Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 12.6  
Mehr Schatten für den Breslauer Platz
Enthält Anlagen
0562/XXI  
Ö 12.7  
Erhalt von Kunst im öffentlichen Raum koordiniert erhalten
Enthält Anlagen
0684/XXI  
Ö 12.8  
Schöneberger Insel mit dem Bus besser erschließen
Enthält Anlagen
0716/XXI  
Ö 12.9  
Straßenbahndepot als Kulturort feiern  
Enthält Anlagen
0732/XXI  
Ö 12.10  
Die Gemeinschaftsschule ist eine eigenständige Schulart und keine Integrierte Sekundarschule – endlich eigene Schulkennung für Gemeinschaftsschulen einführen!  
Enthält Anlagen
2012/XX  
Ö 12.11  
Pride Flaggen vor unseren Rathäusern hissen
Enthält Anlagen
0624/XXI  
Ö 12.12  
Erscheinungsbild bei Pride-Flaggenhissung verbessern  
Enthält Anlagen
0627/XXI  
Ö 12.13  
Jahresempfang des Regenbogenfonds e.V. im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
0723/XXI  
Ö 12.14  
BENN-Handlungskonzept 2023-2025 (Kurzfassung)  
Enthält Anlagen
0819/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen