Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

Überweisung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur – Beschlussliste.

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke und ein Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD vor. BV Wissel stellt den Änderungsantrag der Fraktion der Linken vor und begründet diesen. Sie verweist auf eine Initiative des Magistrats von 1946, zahlreiche Straßennamen in Berlin und auch in der Gartenstadt Tempelhof nach Schriftstellern und Schriftstellerinnen zu benennen, was aber nicht umgesetzt wurde, in einen Geschichtsparcours zu integrieren. Es wird darauf verwiesen, dass Hinweise, die nicht biografischer Art sind, auf den kleinen Tafeln über den Straßenschildern nicht zulässig sind. BV von Boxberg ergänzt, dass die erste Liste mit Benennungsvorschlägen 1946 von einem Magistrat erstellt wurde, der nicht demokratisch gewählt wurde. Der Antrag wird mit 3 Ja- und 14-Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt. BV Rudschies und BV Volkmann begründen den Antrag von CDU und SPD: Es sei eine Einordnung der Straßennamen des Viertels nötig, als Beispiel wird das Projekt auf der Roten Insel genannt. Es sollte ein Schlussstrich unter die Debatte der 80er Jahre gezogen werden, kritische Auseinandersetzung sei nötig, auch grundsätzlich mit dem Thema Straßenbenennungen. Nachhaltige Aufklärungsarbeit sei gefordert, nicht Tilgung. BV Kasper fragt nach finanziellen Mitteln für die Umsetzung, da das BA keine Finanzierung leisten könne, und fragt, ob es einen Forschungsauftrag geben könne. Frau von Götz, Leiterin der Museen Tempelhof-Schöneberg, führt aus, dass grundsätzlich Geschichtsparcours über Stadtkultur-Mittel gefördert werden können, die Gartenstadt aber nicht im Fördergebiet liege. Ein Antrag auf Fördermittel zur Thematik Straßenbenennungen wurde bei der Lottostiftung gestellt; Ziel ist es, eine Ausstellung am Schwerbelastungskörper inkl. Broschüre zu entwickeln. BV von Boxberg schlägt vor, dazu eine Veranstaltung zu planen. Mit Bezug zur Finanzierung ergänzt BV Volkmann, dass es nötig sei, nach alternativen Förderungen zu recherchieren. Der Antrag wird mit 14 Ja-, 0 Nein- Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

Beschlossen – Beschlussliste.