Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung- Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

Die Drucksache wird gemeinsam mit dem Antrag 0924/XX beraten.

Beratungsbeiträge: BV Seltz, BV Frede, BV Scherzinger, BV Olschewski und BV Kühne.

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, für das ehemalige Straßenbahndepot Belziger Straße 52-58 eine Nutzungsstudie zu erstellen, die den durch die Senatsverwaltung veränderten Rahmenbedingungen, insbesondere dem Verzicht auf ein Konzeptverfahren und dem Verzicht auf einen Grundstücksverkauf, Rechnung trägt. Bei der Erarbeitung der Nutzungsstudie sind die Anliegen des Denkmalschutzes, die Ergebnisse der bisherigen Bürgerbeteiligung sowie die Beschlüsse der BVV zu berücksichtigen.

Dabei ist für alle Nutzungsvarianten zu prüfen, ob und in welchem Umfang Gebäude und Gelände des Straßenbahndepots Belziger Straße zu einem Zentrum der Wohnungslosenhilfe entwickelt werden können, das explizit auch einen Bereich für weibliche Wohnungslose vorsieht.

Dadurch sollen vielfältige Angebote zur Unterstützung von Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit betroffener Menschen angesiedelt werden, wobei auch die Bündelung von vorhandenen Angeboten zu prüfen ist.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, diese Nutzungsstudie gemeinsam mit der Senatsverwaltung, der Eigentümerin des Straßenbahndepots und der Entwicklungsgesellschaft auf einer Bürger*innen-Veranstaltung der Öffentlichkeit vorzustellen und mit dieser zu erörtern.

Auf Grundlage der Studie ist ein Nutzungskonzept in einem partizipativen Prozess gem. den ‘Leitlinien Bürger*innenbeteiligung in der Stadtentwicklung‘ (in der geltenden Fassung) zu entwickeln.

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

Die MzK wurde vertagt.

wird vertagt.

Überweisung

- mitberatend an den Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und

 demografischer Wandel (auf Wunsch der Fraktion GRÜNE)

- mitberatend an den Jugendhilfeausschuss (auf Wunsch der Fraktion GRÜNE),

- mitberatend den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

- federführend an den Hauptauschuss (auf Wunsch der SPD-Fraktion) – Beschlussliste.

vertagt

vertagt

BV Seltz verweist auf die Länge der Debatte zu diesem Themenfeld. Inzwischen haben sich einige Umstände verändert, dem solle Rechnung getragen werden. Leider ziehe sich die Debatte weiter.

BV Wissel bemängelt, dass die Obdachlosenhilfe scheinbar keine Nutzung mehr erhält nach aktueller Lage. Sie spricht sich gegen eine rein kulturelle Nutzung der Hallen aus.

BV Olschewski sieht die MzK weniger kritisch. Jedoch wird mit der Dauer der Diskussion der Teil, welchen dem Bezirk zur Nutzung überlassen wird, immer kleiner werden könne.

BzBm Oltmann führt aus, dass die geplanten Probebühnen in keinem anderen Teil der Stadt untergebracht wurden konnten. Daher werden diese wahrscheinlich schon zwei der drei Hallen einnehmen werden. Nach seinen Informationen sei mit einer Fertigstellung der Hallen und deren Nutzung nicht vor dem Jahr 2030 zu rechnen. Man werde sich beim neuen Senat weiter für die Nutzung durch den Bezirk einsetzen.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Wortmeldungen von BV Kasper, BV von Boxberg, BV Dr. Buchholz, BStR Dollase, Herr Bruns, BV Rudschies, BV Wissel.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

vertagt

Wortebeiträge von BV Wissel, BStR Steuckardt.

Die MzK wird abschließend zur Kenntnis genommen.