Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung
Datum: Mi, 06.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollgenehmigungen (Es liegen keine Prototolle zur Genehmigung vor)      
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1     der Vorsitzenden      
Ö 3.2     des Bezirksamtes      
Ö 3.3     der Seniorenvertretung      
Ö 3.4     des Behindertenbeirats      
Ö 4     Aktuelle Viertelstunde      
Ö 5     Aktuelle Themen      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1     Demokratie stärken! Bereitstellung von unbürokratischen Infoständen in Mitte  
Enthält Anlagen
1025/VI  
Ö 6.2     Gesellschaftliches Klima retten - Bürgerinnen und Bürger einbeziehen!  
Enthält Anlagen
1028/VI  
Ö 6.3     Teileinziehung Helgoländer Ufer sofort stoppen!  
Enthält Anlagen
1105/VI  
Ö 6.4     Ladezonen in der Straße Alt-Moabit  
Enthält Anlagen
1117/VI  
Ö 6.5     Silvester geht auch anders – Polizei und Rettungskräfte entlasten und besser schützen  
Enthält Anlagen
1128/VI  
Ö 6.6     Genehmigte Schankvorgärten für Bürger*innen und Besucher*innen nachvollziehbar machen  
Enthält Anlagen
1132/VI  
Ö 6.7     Maßnahmen für blühende Gastwirtschaft am Schiffbauerdamm  
Enthält Anlagen
1133/VI  
Ö 6.8     Hansaplatz – endlich wieder grün und mit sicherer Querung  
Enthält Anlagen
1194/VI  
Ö 6.9     Barrierereduktion an der Kreuzung Oranienburger Straße / Tucholskystraße  
Enthält Anlagen
1206/VI  
Ö 6.10     Lützowufer für Fahrradfahrer*innen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1207/VI  
Ö 6.11     Mehr Sicherheit für Mitarbeiter der BVG am Leopoldplatz!  
Enthält Anlagen
1229/VI  
Ö 6.12     Sichere Straßenüberquerung vor dem Sportplatz Behmstraße  
Enthält Anlagen
1242/VI  
Ö 6.13     Bebauungspläne den Anforderungen der Zeit anpassen  
Enthält Anlagen
1244/VI  
Ö 6.14     Verkehrssicherheit gewährleisten  
Enthält Anlagen
1245/VI  
Ö 6.15     Mehr Sicherheit für Mitarbeiter des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
1252/VI  
Ö 6.16     Prüfung von Kiezblocks in Mitte (I)  
Enthält Anlagen
1254/VI  
Ö 6.17     Prüfung von Kiezblocks in Mitte (II)  
Enthält Anlagen
1256/VI  
Ö 6.18     Banner in der Triftstraße entfernen - Sicherheit für Verkehrsteilnehmer gewährleisten  
Enthält Anlagen
1257/VI  
Ö 6.19     Haltestellenkonzept für Sightseeing-Busse vorantreiben  
Enthält Anlagen
1297/VI  
Ö 6.20     Unkenntnis beenden, Statistiken führen!  
Enthält Anlagen
1307/VI  
Ö 6.21     Fahrradbügel in der Torstraße  
Enthält Anlagen
1313/VI  
Ö 6.22     Unterstützung für die wichtige Arbeit der BSR  
Enthält Anlagen
1318/VI  
Ö 6.23     Änderungen der bestehenden Verkehrsinfrastrukturen werden nur noch unter hinreichender Berücksichtigung von § 19 Abs. 2 und 3 des Mobilitätsgesetzes durchgeführt  
Enthält Anlagen
1319/VI  
Ö 6.24     Lade- und Lieferzonen in der Triftstraße erweitern; Kurzzeitparken ermöglichen; vor Ort intensiver kontrollieren  
Enthält Anlagen
1323/VI  
Ö 7     Themen der nächsten Sitzung      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen