Drucksache - 1254/VI  

 
 
Betreff: Prüfung von Kiezblocks in Mitte (I)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Pieper, Gehringer, Lemke und die übrigen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.01.2024 
23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
14.02.2024 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
06.03.2024 
22. öffentliche Sitzung Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
Hauptausschuss (darin integriert Rechnungsprüfungsausschuss) Entscheidung
09.04.2024 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
25.04.2024 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 09.01.2024
2. BE VO vom 06.03.2024
3. BE HA vom 09.04.2024
4. Beschluss vom 25.04.2024

Das Bezirksamt wird ersucht, eine unabhängige, wissenschaftliche Untersuchung über die Auswirkungen der im Bezirk geschaffenen Kiezblocks auf den umliegenden und übergeordneten Straßenverkehr in Auftrag zu geben. Schwerpunkte sollen hierbei u.a. eine valide Verkehrszählung, die Verlagerung von Verkehren auf die Hauptstraßen und ihre zusätzliche Belastung, die Veränderungen bei Parkdruck sowie die Berücksichtigung von möglichen Einschränkungen für Polizei-, Krankenwagen- und Feuerwehreinsätze sein.

 

 

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 02.09.2024

 

 
 

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