Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
Gremium: Soziales und Bürgerdienste
Datum: Di, 11.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls    
Ö 2.1  
der 3. Sitzung am 10.01.2012    
Ö 2.2  
der 4. Sitzung am 03.2.2012    
Ö 2.3  
der 10. Sitzung am 05.06.2012    
Ö 2.4  
der 11. Sitzung am 14.08.2012    
Ö 2.5  
der 12. Sitzung am 11.09.2012    
Ö 3     Aktuelle Themen    
Ö 3.1  
Regelmäßiges Gespräch mit dem Jobcenter Berlin-Mitte BE: Herr Schneider, Geschäftsführer des Jobcenters Mitte    
Ö 3.2  
Gespräch mit dem Sozialverband Deutschland, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V. BE: Herr Wiedeburg, Landesvorsitzender    
Ö 3.3  
Bezirkshaushalt 2012/2013 - aktueller Stand BE: Bezirksamt    
Ö 3.4  
Aktuelle Situation der Seniorenfreizeitstätte "Haus Bottrop" BE: Selbsthilfe im Vorruhestand e. V., Bezirksamt    
Ö 3.5  
Bürgerfreundliches Bürgeramt - Terminvergabe BE: Bezirksamt    
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Mitteilungen des Bezirksamtes    
Ö 4.3  
Anfragen der Ausschussmitglieder (auf 15 Minuten begrenzt)    
Ö 4.4  
Anfragen der Seniorenvertretung (auf 15 Minuten begrenzt)    
Ö 5     Beratung von Drucksachen    
Ö 5.1  
Genehmigung der im Haushalt 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
0335/IV  
Ö 5.2  
Sicherung von belegungsgebundenem Wohnraum insbesondere von Behindertenwohnraum (2) - Unrechtmäßiges Handeln endlich verhindern
0378/IV  
Ö 5.3  
Bürgernahe Bürgerämter im Bezirk Mitte
0393/IV  
Ö 5.4  
Bessere Informationen für Klienten bei der Hilfe zur Pflege
Enthält Anlagen
0430/IV  
Ö 5.5  
Mehr Schutz vor Werbung - Besserer Hinweis auf Melderegisterauskünfte
0436/IV  
Ö 5.6  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
0471/IV  
Ö 5.7  
Evaluation der Arbeit des Zentrums für interreligiösen Dialog e.V. durchführen
0485/IV  
Ö 5.8  
Planungsrechtliche Voraussetzungen für ein Mehrgenerationenprojekt mit soziokultulturellem Angebot in der Schmidstrasse schaffen
Enthält Anlagen
0534/IV  
Ö 5.9  
Konzept für Seniorenfreizeitstätten
0561/IV  
Ö 5.10  
Bürgerportal Maerker in Mitte
0562/IV  
Ö 6     Weitere Themen    
Ö 6.1  
Moderne Generationspolitik in Mitte (DS 0310/IV, Vorlage angekündigt)    
Ö 6.2  
Schulungen von Bewohner/-innen-Beiräten und - Fürsprecher/-innen (DS 0076/IV, Vorlage zur Kenntnisnahme)    
Ö 6.3  
Umsetzen des Gesetzes zur Selbstbestimmung und Teilhabe in betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen (Wohnteilhabegesetz-WTG) (DS 0032/IV Vorlage zur Kenntnisnahme)    
Ö 7  
Verschiedenes    
             
 
 

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