Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Keine weitere Verlängerung der A 100 nach Friedrichshain  
DS/1450/IV  
Ö 5.2  
Gegen Anschläge auf Politikerinnen und Politiker
DS/1462/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Wo investiert der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/1507/IV  
Ö 6.2  
Keine Million Euro für die Sanierung von Schultoiletten im Bezirk?  
DS/1510/IV  
Ö 6.3  
Mängel bei den Sanierungsarbeiten in den Häusern Frankfurter Allee 5-27 der Home-Center-Liegenschaften (HCL) II  
DS/1520/IV  
Ö 6.4  
Beabsichtigter Umbau des Fraenkelufers  
DS/1521/IV  
Ö 6.5  
Ende 2014 ist wann? Anliegenmanagement im Bezirk  
DS/1518/IV  
Ö 6.6  
Haushaltsdefizit durch vom Land nicht finanzierte Schulgebäude  
DS/1501/IV  
Ö 6.7  
"Saubere Spree" - Wie weiter mit dem Pilotprojekt am Osthafen?  
DS/1508/IV  
Ö 6.8  
Kein Interesse an einer sauberen Spree?  
DS/1511/IV  
Ö 6.9  
Kreuzberger Wein  
DS/1509/IV  
Ö 6.10     Wie weiter mit dem Tiergehege im Viktoria-Park  
DS/1512/IV  
Ö 6.11     Wohnungslosentagesstätte für Erwachsene in der Cuvrystraße  
DS/1513/IV  
Ö 6.12     Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen  
DS/1522/IV  
Ö 6.13     Bezirkliche Willkommenskultur  
DS/1514/IV  
Ö 6.14     Tut XP immer noch weh?  
DS/1519/IV  
Ö 6.15     Umwidmung von Investitionsmitteln in die bauliche Unterhaltung  
DS/1515/IV  
Ö 6.16     Zukunft des Info-Pavillons "Haus der 28 Türen" auf dem Oranienplatz  
DS/1516/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Hat das Bezirksamt für den Info-Pavillon "Haus der 28 Türen" eine Genehmigung erteilt?
  2. Wenn ja: Für welchen Zeitraum wurde die Genehmigung erteilt?
  3. Beabsichtigt das Bezirksamt die Genehmigung zu verlängern bzw. diese aufrecht zu erhalten?

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                                                                                    01.2015

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Bezirksstadtrat                                         

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Hat das Bezirksamt für den Info-Pavillon "Haus der 28 Türen" eine Genehmigung erteilt?

 

  1. Wenn ja: Für welchen Zeitraum wurde die Genehmigung erteilt?

 

Das Bezirksamt hat nach Beteiligung der einzubindenden Fachämter am 07.08.2014 gegenüber den Initiatoren erklärt, dass der Aufbau des Hauses der 28 Türen im Rahmen der durch das Ordnungsamt erteilten Sondernutzungserlaubnis möglich ist.

 

Diese Zusage wurde zunächst auf einen Zeitraum von 6 Monaten befristet.

 

Die Installation von Wasser etc. ist ausgeschlossen.

 

  1. Beabsichtigt das Bezirksamt die Genehmigung zu verlängern bzw. diese aufrecht zu erhalten?

 

Das Bezirksamt hat sich auf seiner Sitzung am 27.1.2015 einvernehmlich darauf verständigt, diese Zusage weitere neun Monate aufrecht zu erhalten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Dr. Peter Beckers

 

 

 

   
    28.01.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.16 - (offen)
   
Ö 6.17     Auswirkungen der Haushaltssperre und weiterer Einsparungen in 2015  
DS/1517/IV  
Ö 6.18     Zukunft der Abwasserspeicheranlage im Osthafen  
DS/1502/IV  
Ö 6.19     Kindergarten-App, weitere Handy-Apps & Open Data  
DS/1503/IV  
Ö 6.20     Abwasserspeicher Osthafen  
DS/1504/IV  
Ö 6.21     Bauanträge zu spät gestellt  
DS/1505/IV  
Ö 6.22     Windows Support  
DS/1506/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Pettenkofer Grundschule früher erweitern und daher in der Investitionsplanung vorziehen  
Enthält Anlagen
DS/1491/IV  
Ö 7.2  
08. Mai 2015  
Enthält Anlagen
DS/1494/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit"  
Enthält Anlagen
DS/1453/IV  
Ö 8.2  
Allmende e.V. vor der Verdrängung bewahren!  
Enthält Anlagen
DS/1456/IV  
Ö 8.3  
Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
DS/1484/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Free the robots!
Enthält Anlagen
DS/0520/IV  
Ö 9.2  
Dragonerareal für sozialen Wohnungsbau, Handwerk und kulturelle Nutzung sichern
Enthält Anlagen
DS/1363/IV  
Ö 9.3  
Keine Tatsachen durch Abriss schaffen - SEZ als Sportstandort entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/1410/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0045-114/IV  
Ö 10.2     Volksbegehren "100 % Tempelhofer Feld" - Direkte Demokratie unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/0541/IV  
Ö 10.3  
Demografiekonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0543/IV  
Ö 10.4  
Mietwohnungen in Riehmers Hofgarten erhalten - Umwandlung in Eigentumswohnungen verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0746/IV  
Ö 10.5     Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen  
Enthält Anlagen
DS/1059/IV  
Ö 10.6  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse  
Enthält Anlagen
DS/1208/IV  
Ö 10.7  
Rettet die "Unerhörte Musik"  
Enthält Anlagen
DS/1232/IV  
Ö 10.8     Erhalt der Obdachloseneinrichtung "Kiez-Café" in der Friedrichshainer Wühlischstraße  
Enthält Anlagen
DS/1291/IV  
Ö 10.9  
Nutzung freiwerdender Mittel aus der BAFÖG-Novelle für die Sanierung von Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1368/IV  
Ö 10.10  
Holzmarkt  
Enthält Anlagen
DS/1379/IV  
Ö 10.11  
Planung einer Schulsporthalle auf den Tennisplätzen des Laskersportplatzes  
Enthält Anlagen
DS/1412/IV  
Ö 10.12  
Turnhalle statt Tennisplätze?  
Enthält Anlagen
DS/1418/IV  
Ö 10.13     15 Jahre erfolgreiche Arbeit des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1423/IV  
Ö 10.14  
Erweiterung der Geschäftsordnung unter VII "Bürger*innenbeteiligung"  
DS/1446/IV  
Ö 10.15  
Bebauungsplan 2-47 für das Gebiet zwischen Simplonstraße, Hassestraße, Revaler Straße und Niemannstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellung des Bebauungsplans 2-47 Durchführung des Verfahrens gemäß § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren  
Enthält Anlagen
DS/1457/IV  
Ö 10.16  
Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
DS/1486/IV  
Ö 10.17  
Überprüfung der Verständlichkeit von Antragsformularen  
Enthält Anlagen
DS/1487/IV  
Ö 10.18  
Öffnungszeiten im Spreewaldbad  
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DS/1489/IV  
Ö 10.19  
VHS-Sprachkursangebot für Flüchtlinge zügig aufstocken!  
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DS/1490/IV  
Ö 10.20  
Schulentwicklungsplanung: Den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen aktualisieren und den Investitionsbedarf für Schulerweiterungen aufzeigen  
Enthält Anlagen
DS/1492/IV  
Ö 10.21  
Entmündigung der Bezirke stoppen  
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DS/1493/IV  
Ö 10.22  
Bürgerschaftliches Engagement sichern - FreiwilligenAgentur stärken  
Enthält Anlagen
DS/1495/IV  
Ö 10.23  
Bebauungsplan VI-4-1ab für eine Teilfläche des Grundstücks Gitschiner Str. 21, 22 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: erneute BVV- Beschlussfassung und Entscheidung über den Bebauungsplan VI-4-1ab  
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DS/1496/IV  
Ö 10.24     Beirat für Integration und Migration hier: Änderung der Geschäftsordnung  
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DS/1497/IV  
Ö 10.25  
Barrierefreie PDF-Dokumente im Bezirk  
DS/1498/IV  
Ö 10.26  
Finanzierung der Geschäftsstelle im Bündnis für Wirtschaft und Arbeit  
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DS/1499/IV  
Ö 10.27  
Neues Betriebskonzept der Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
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