Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 17.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 9., 10., 11. und 12. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Haushaltssperre und deren Auswirkung      
Ö 5  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgeben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg- Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0390/5  
Ö 6  
Fest der Nationen  
Enthält Anlagen
0415/5  
Ö 7  
Konzeption des Festes der Nationen  
Enthält Anlagen
0406/5  
Ö 8  
Würdige Gedächtnishalle  
Enthält Anlagen
0407/5  
Ö 9  
Einwohner*innenversammlung zum Doppelhaushalt 2018/19 durchführen  
Enthält Anlagen
0421/5  
Ö 10  
Boule-Bahn am Lehniner Platz kenntlich machen  
Enthält Anlagen
0316/5  
Ö 11  
Sexistische, geschlechterdiskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung verbieten!
0285/5  
Ö 12  
Vergabe eines Preises für herausragendes Engagement für Familienfreundlichkeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
0290/5  
    18.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ff) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    06.07.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie  und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

 

  1. Vergabe eines Preises für Familienfreundlichkeit im Bezirk Charlottenburg- Wilmersdorf.

 

  1. Auslobung eines Preises in Höhe von 500 € und eine Urkunde zum internationalen Tag der Familie am 15. Mai eines jeden Jahres.

 

Der BVV ist bis zum 04.09.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 0 dagegen:        11  Enthaltung: 1

   
    17.10.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 12 - vertagt
   

Der TOP wird vertagt.

 

   
    14.11.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 8 - vertagt
   

Der TOP wird vertagt.

 

   
    12.12.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

  1. Vergabe eines Preises für Familienfreundlichkeit im Bezirk Charlottenburg- Wilmersdorf.
  2. Auslobung eines Preises in Höhe von 500 € und eine Urkunde zum internationalen Tag der Familie am 15. Mai eines jeden Jahres.

Der BVV ist bis zum 04.09.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:13dagegen:    1     Enthaltung:0

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.38 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 13  
Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0208/5  
Ö 14  
Kinder- und Jugendparlament in allen Berliner Bezirken  
0186/5  
Ö 15  
Bolzplatz im Ballnetz
0150/5  
Ö 16  
"Ruhe frei!"      
Ö 17  
Fairness auch bei Sportgeräten
0234/5  
Ö 18  
Verschiedenes      
Ö 19  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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