Auszug - Fest der Nationen  

 
 
13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 17.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0415/5 Fest der Nationen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Heyne/Fest 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Sell regt an, die TOP 6 und 7 gemeinsam zu behandelt. Nach kurzer Diskussion und Vorstellung der Anträge durch die Fraktionen ergänzt BzBm Naumann, dass man damit bei ihm „offene Türen“ einrenne und er gerne in die Diskussion geht. Auf die Nachfrage von Frau Stückler bezüglich eines Zeitplans wann die Einladungen stattfinden würden erläutert BzBm Naumann, dass noch in 2017 ein Treffen mit verantwortlichen Teilen der Verwaltung und den Fraktionen stattfinden könnte. Auch Herr Wapler teilt die Intention der Anträge und macht einen Vorschlag zur Formulierung eines gemeinsamen Antragstextes. Herr Tschörtner teilt mit, dass die FDP-Fraktion ihren Antrag zurückzieht, und dem der CDU beitritt. Der Antrag wird wie folgt ergänzt/geändert:

 


Die Drucksache wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

(Siehe Drucksache Nr. 0406/5)

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:dagegen:         Enthaltung:

 
 

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