Tagesordnung - 12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, in welcher Form die Haushaltsplanaufstellung 2020/2021 auf Basis einer produktorientierten Zuweisung gemacht werden kann (Stufe 3 der KLR).

Zur Fortschreibung des Haushaltes 2019 soll in einer ersten Übersicht die Auswirkungen dargestellt werden.

Im Vorfeld dieses Verfahrens sollen die notwendigen politischen Entscheidungen vorbereitet werden, um die strukturellen Defizite zu identifizieren und schrittweise aufzulösen.

Ein erster Zwischenbericht ist der BVV zum 30.06.2018 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:11dagegen:      4   Enthaltung:0

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.