Auszug - Personelle Verstärkung zur Durchsetzung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung  

 
 
12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0429/5 Personelle Verstärkung zur Durchsetzung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung 
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsbeschlussvorschlagVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Der Ausschuss für Haushalt, Personla, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen der Haushaltswirtschaft eine personelle Verstärkung des Bereichs Zweckentfremdungsverbotsverordnung (Kapitel 3502) zu ermöglichen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personla, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen der Haushaltswirtschaft eine personelle Verstärkung des Bereichs Zweckentfremdungsverbotsverordnung (Kapitel 3502) zu ermöglichen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:11dagegen:        4 Enthaltung:0

 
 

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