Auszug - Einstieg in den Produkthaushalt  

 
 
12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0430/5 Einstieg in den Produkthaushalt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung 
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsbeschlussvorschlagVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, in welcher Form die Haushaltsplanaufstellung 2020/2021 auf Basis einer produktorientierten Zuweisung gemacht werden kann (Stufe 3 der KLR).

Zur Fortschreibung des Haushaltes 2019 soll in einer ersten Übersicht die Auswirkungen dargestellt werden.

Im Vorfeld dieses Verfahrens sollen die notwendigen politischen Entscheidungen vorbereitet werden, um die strukturellen Defizite zu identifizieren und schrittweise aufzulösen.

 

Ein erster Zwischenbericht ist der BVV zum 30.06.2018 vorzulegen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:11dagegen:      4   Enthaltung:0

 
 

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