Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 4  
Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Terrasse für das Jugendcafé am Dorfteich  
Enthält Anlagen
1187/XX  
Ö 5.2  
Erneuerung des Fußballplatzes im Lortzingclub  
Enthält Anlagen
1161/XX  
Ö 6  
Jugendhilfeplanung: Zwischenbericht des Bezirksamts zum Jugendhilfeplanungsprozess      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Zuckerhaltige Lebensmittel in Jugendeinrichtungen und Schulen vermeiden (federführend) (überwiesen am 17.10.2018)  
Enthält Anlagen
0891/XX  
Ö 8.2  
Erleichterung für die Bürger_innen durch sinnvolle Verwaltungsreform  
0993/XX  
Ö 8.3  
Nutzung von Räumen in der Potsdamer Straße 140 für Drugstore und Potse ermöglichen  
Enthält Anlagen
1032/XX  
Ö 8.4  
Präventionsmaßnahmen gegen Zwangsverheiratung umsetzen  
1087/XX  
Ö 8.5  
Plastikmüll an Schulen und in Kitas vermeiden  
Enthält Anlagen
1119/XX  
Ö 8.6  
Selbstverteidigung & Selbstbehauptung für Mädchen*  
Enthält Anlagen
1121/XX  
Ö 8.7  
Anlage 1: Vorschlag für eine Beschlussempfehlung; Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen      
Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Haus der Jugend (hierzu liegt ein Entwurf einer Beschlussempfehlung vor, Anlage 2)
Enthält Anlagen
0744/XX  
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.24 - vertagt
   

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der Grünen vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Ersatzsantrag der Fraktion DIE LINKE vor, sowie ein ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNEN.

 

Beratungsfolge: BV Rutsch, BV Götz, BV Kühnert, BV Feldkamp, BV Wissel, BV Höppner, BV Götz.

 

Der Ersatzantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen wird der Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE mehrheitlich beschlossen.

 

Die so geänderte Beschlussempfehlung ist bei einigen Enthaltungen beschlossen.

 

Die BVV unterstützt die am 25.04.2018 im Jugendhilfeausschuss vorgestellte Projektskizze der GEWOBAG für ein Haus der Jugend im Bezirk im Grundsatz. Ziel des Projektes ist die Schaffung eines eigenständigen attraktiven und dauerhaft abgesicherten Standortes für Angebote der Jugendfreizeit und Jugendhilfe.

Die BVV ersucht das Bezirksamt daher, räumliche Bereiche im Bezirk zu identifizieren, in denen die Schaffung eines solchen Angebotes aufgrund bestehender oder absehbarer Defizite von besonderer Bedeutung wäre. Auf dieser Grundlage soll im Dialog mit der GEWOBAG sondiert werden, wo das Angebot auch aus betrieblichen Erwägungen sinnvoll verortet werden kann.

Der BVV ist bis zum 30. November 2018 zu berichten und der JHA im Laufenden zu unterrichten und in anstehende Entscheidungsprozesse einzubinden.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11.1 - vertagt
   

Drucksache 0744/XX Haus der Jugend soll am 22.5. beraten werden.

   
    22.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - vertagt
   

BV Rauchfuß stellt die Beschlussempfehlung vor und schlägt gleichzeitig Vertagung vor. BV Feldkamp fragt, was genau im Haus der Jugend untergebracht werden soll, die Projektskizze sei nicht ausreichend. Einen Spielplatz für den Standort aufzugeben, sei keine gute Idee, da es hierzu gesetzliche Mindestvorgaben gebe. BV Frede schlägt vor, auf dem Dach der JFE einen Spielplatz einzurichten. Die MzK wird vertagt.

 

   
    12.08.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   

Die MzK wird vertagt.

Ö 10  
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