Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 4  
Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Terrasse für das Jugendcafé am Dorfteich  
Enthält Anlagen
 1187/XX  
Ö 5.2  
Erneuerung des Fußballplatzes im Lortzingclub  
Enthält Anlagen
 1161/XX  
Ö 6  
Jugendhilfeplanung: Zwischenbericht des Bezirksamts zum Jugendhilfeplanungsprozess      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Zuckerhaltige Lebensmittel in Jugendeinrichtungen und Schulen vermeiden (federführend) (überwiesen am 17.10.2018)  
Enthält Anlagen
 0891/XX  
Ö 8.2  
Erleichterung für die Bürger_innen durch sinnvolle Verwaltungsreform  
0993/XX  
Ö 8.3  
Nutzung von Räumen in der Potsdamer Straße 140 für Drugstore und Potse ermöglichen  
Enthält Anlagen
 1032/XX  
Ö 8.4  
Präventionsmaßnahmen gegen Zwangsverheiratung umsetzen  
1087/XX  
Ö 8.5  
Plastikmüll an Schulen und in Kitas vermeiden  
Enthält Anlagen
 1119/XX  
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.13 - überwiesen
   

Überweisung an den Schulausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Jugendhilfe (mitberatend) – Beschlussliste.

 
   
    29.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.5 - vertagt
   
   
    07.05.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.2 - vertagt
   

Hierzu liegt noch kein Beratungsergebnis des mitberatenden Jugendhilfeausschusses vor. Die Drucksache wird vertagt.

 
   
    22.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.5 - überwiesen
   

Bezirksstadtrat Schworck zitiert das Kapitel Abfallvermeidung aus der gültigen Leistungsbeschreibung mit den Schulcaterern. Der Ausschuss fällt kein Votum in der Sache, eine Beratung soll im Schulausschuss erfolgen.
   
    04.06.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    06.08.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Herr Bezirksstadtrat Schworck erläutert die geltenden Regelungen in den Cateringverträgen. Nach einer Nachfrage der BV Bialluch-Liu wird der Antrag von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. Seitens des Bezirksamts erfolgt eine Nachfrage bei der SenBJF, ob künftig noch weitere Kriterien in die Ausschreibungsunterlagen bzw. die Leistungsbeschreibung aufgenommen werden sollen.

 
   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 8.6  
Selbstverteidigung & Selbstbehauptung für Mädchen*  
Enthält Anlagen
 1121/XX  
Ö 8.7  
Anlage 1: Vorschlag für eine Beschlussempfehlung; Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen      
Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Haus der Jugend (hierzu liegt ein Entwurf einer Beschlussempfehlung vor, Anlage 2)
Enthält Anlagen
 0744/XX  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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