Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.01.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Protokollgenehmigung      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Erneute Belastung für Grundstücksbesitzer  
Enthält Anlagen
1214/XVII  
Ö 5.2  
Rechtswidrige ALG II-Bescheide der Arbeitsagentur Südwest als Weihnachtsüberraschung  
Enthält Anlagen
1215/XVII  
Ö 5.3  
Hassprediger im Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
1216/XVII  
Ö 5.4  
Islamunterricht in Tempelhof-Schöneberger Schulen  
Enthält Anlagen
1217/XVII  
Ö 5.5  
Kombinierte Haupt- und Realschulen bleiben erhalten!  
1218/XVII  
Ö 5.6  
Amtliches Nachrichtenblatt für Tempelhof-Schöneberg?  
1219/XVII  
Ö 5.7  
Rathausnachrichten für Tempelhof-Schöneberg      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Bezirklichen Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
1220/XVII  
Ö 6.2  
Änderungsbedarf am Konzept BVG 2005 Plus  
Enthält Anlagen
1221/XVII  
Ö 6.3  
Die Vergabe der Sportflächen an die Schulhalbjahre koppeln  
Enthält Anlagen
1222/XVII  
Ö 6.4  
Den Flutopfern helfen!  
Enthält Anlagen
1223/XVII  
Ö 6.5  
Am 60. Jahrestag des Kriegsendes auch der Vertriebenen und Flüchtlinge gedenken  
Enthält Anlagen
1224/XVII  
Ö 6.6  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter durch Abwahl gem. § 24 Abs. 3 BezVG i.V.m. § 67 Abs. 3 GO BVV  
Enthält Anlagen
1225/XVII  
Ö 6.7  
Zentrale Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung erweitern!  
Enthält Anlagen
1226/XVII  
Ö 6.8  
Fußwegbeleuchtung im Lehnepark  
Enthält Anlagen
1227/XVII  
Ö 6.9  
Modellbezirk  
Enthält Anlagen
1228/XVII  
    19.01.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.9 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung – Konsensliste.

 

   
    03.03.2005 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - erledigt
    Nach einer kurzen einführenden Erklärung seitens des Vorsitzenden teilt BzBm Band den Ausschussmitglieder die Gründe mit, warum er sich bewusst dagegen entschieden hat, dass der Bezirk sich an diesem Projekt beteiligt

Nach einer kurzen einführenden Erklärung seitens des Vorsitzenden teilt BzBm Band den Ausschussmitglieder die Gründe mit, warum er sich gegen eine Projektbeteiligung des Bezirks entschieden hat.

Während der darauffolgenden Diskussion wird der Antrag von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    16.03.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.1 - in der BVV zurückgezogen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

Ö 6.10  
Nutzung der Feuerwache Marienfelde  
Enthält Anlagen
1229/XVII  
Ö 6.11  
Wahl von zwei stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1230/XVII  
Ö 6.12  
Mehr Verkehrssicherheit an der Schöneberger Straße  
Enthält Anlagen
1231/XVII  
Ö 6.13  
BVV-Sondermittel  
Enthält Anlagen
1232/XVII  
Ö 6.14  
Markt-GmbH prüfen  
Enthält Anlagen
1233/XVII  
Ö 6.15  
Hundeauslauffläche im Cheruskerpark  
Enthält Anlagen
1234/XVII  
Ö 6.16  
Hartz IV: Verunsicherung über angemessenen Wohnraum beenden!  
Enthält Anlagen
1238/XVII  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
PPP für die Internetseite der Stadtbibliothek  
Enthält Anlagen
1148/XVII  
Ö 7.2  
Verbesserung der Situation am Dürerplatz      
Ö 7.3  
Güterverkehrssubzentrum Tempelhofer Güterbahnhof      
Ö 7.4  
Mobiler Schließdienst für Bolzplätze  
Enthält Anlagen
1173/XVII  
Ö 7.5  
Kaiser-Wilhelm-Platz als lokales Zentrum stärken      
Ö 7.6  
Konsequenzen aus den Vergleichsarbeiten ziehen      
Ö 7.7  
Zukunft für die Grundschule und Kita im Lindenhof
Enthält Anlagen
1176/XVII  
Ö 7.8  
Übertragungsprozess nicht stoppen!      
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Benennung von beratenden Mitgliedern in der Spielplatzkommission (Verfasser : Bezirksbürgermeister Verfasser 2: Bezirksstadträtin)      
Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke (Kolonnenstraße) (Verfasser : Frau Dr. Ziemer, Elisabeth Verfasser 2: Bezirksstadträtin)      
Ö 9.2  
Gewaltprävention durch geschlechterbewusste Sozialisation      
Ö 9.3  
Kunstgegenstände des Bezirks inventarisieren (Verfasser : Herr Hapel, Dieter Verfasser 2: Bezirksstadtrat)      
Ö 9.4  
Mieterbeirat für Grazer Platz      
Ö 9.5  
Tempo 30 in der Akazienstraße (Verfasser : Herr Lawrentz, Gerhard Verfasser 2: Bezirksstadtrat)      
Ö 9.6  
Hartz IV im Bezirk Tempelhof-Schöneberg: Kommunale Beschäftigung zum Nutzen des Gemeinwesens und der Arbeitslosen organisieren      
Ö 9.7  
Arbeitsgelegenheiten schaffen (Verfasser : Herr Krömer, Bernd Verfasser 2: Bezirksstadtrat)      
Ö 9.8  
Jobcenter für Jugendliche öffnen (Verfasser : Herr Krömer, Bernd Verfasser 2: Bezirksstadtrat)      
Ö 9.9  
MAE-Jobs planen und koordinieren (Verfasser : Herr Krömer, Bernd Verfasser 2: Bezirksstadtrat)      
Ö 9.10  
Sozialdienst für Erwerbsfähige aufrecht erhalten (Verfasser : Herr Krömer, Bernd Verfasser 2: Bezirksstadtrat)      
Ö 9.11  
Aufhebung der Bezirksamtsbeschlüsse zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-179 für den Umbau und die teilweise Verlegung des Prellerweges im Bereich des Eisenbahngeländes, einer Teilfläche der Sembritzkistraße bis zur Bezirksgrenze Steglitz im BezirkTmpelhof-Schöneberg, Ortsteile Schöneberg und Tempelhof (Verfasser : Dr. Ziemer, Elisabeth Verfasser 2: Bezirksstadträtin)      
Ö 9.12  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-B 9 für das Gelände zwischen Torgauer-, Cherusker-, Czeminskistraße, Bahngelände, Großgörschen-, Bautzener Straße,Bahngelände, Kolonnen-, Naumannstraße sowie die Grundstücke Cheruskerst. 23-34 B, Naumannstr. 19/13, 9, Kolonnenstr. 18-20, 26-29 mit Ausnahme der Grundstücke Kolonnenstr. 31-31B, Monumenstenstr. 13 A-14, Geßlerstr.11, Leberstr.69/77, .....  
Enthält Anlagen
1235/XVII  
Ö 9.13  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die 1. Aufhebung der Bezirksamtsbeschlüsse zur Aufstellung der Bebauungspläne XI-233 für Teilflächen der Grundstücke Kolonnenstr. 30 D-H und General-Pape-Str. 25 und XI-234 für Teilflächen der Grundstücke Naumannstr. 31/85, Kolonnenstr. 30 C-H und General-Pape-Str. 25 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg 2. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes 7-17 für die Grundstücke Naumannstr. 31/85, Kolonnenstr. 30 C-H und ....  
Enthält Anlagen
1236/XVII  
Ö 9.14  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-235 für die Grundstücke Fuggerstr. 32, Welserstr. 26/30, Lietzenburgerstr. 9/1 (neu: 9A/1), Martin-Luther-Str. 2/4 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1237/XVII  
               
 
 

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