Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Auflagenbeschlüsse Abteilung Bildung, Kultur und Soziales insb. Auflagenbeschlüsse Nr. 7.1, 7.5, 7.11, 7.12 sowie 7.13 und Antrag auf Entsperren von Mitteln in 3940/Titel 54010 sowie 3350/Titel 53101 in Verbindung mit Drucksachenberatung 0411/XX Entwurf Bezirkshaushaltplan (MzK)      
Ö 3.1  
Entwurf Bezirkshaushaltsplan 2018/2019  
Enthält Anlagen
 0411/XX  
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen (MzK)
Enthält Anlagen
 0148/XX  
Ö 4.2  
Verauslagten Unterhalt konsequent eintreiben (Mitberatungsergebnis aus dem Jugendhilfeausschuss liegt vor.) Zur Besprechung der im Vorfeld der Sitzung von den Fraktionen eingereichten Fragen ist Herr Bezirksstadtrat Schworck zu diesem Tagesordnungspunkt eingeladen.  
0421/XX  
Ö 4.3  
Städtepartnerschaften vollständig darstellen  
0311/XX  
Ö 4.4  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen haushaltsrechtlich ermöglichen (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)
0484/XX  
Ö 4.5  
Elektromobilität ermöglichen (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
0489/XX  
Ö 4.6  
Ladestationen für Elektrofahrzeuge auf P+R-Parkplätzen (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
0494/XX  
Ö 4.7  
Saubere Luft im Bezirk (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
0528/XX  
Ö 4.8  
Mobilität im Bezirk steigern. (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
0568/XX  
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und den Ausschuss für Stadtentwicklung (mitberatend) – Beschlussliste.
   
    07.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

vertagt
   
    26.03.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Als mitberatender Ausschuss (federführend=Hauptausschuss) wird die Drs. mehrheitlich beschlossen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

gemeinsam mit den marktführenden Anbietern eines free-floating-Carsharings Möglichkeiten für die Ausweitung der Geschäftsgebiete in weitere Teile von Tempelhof-Schöneberg, besonders zu erarbeiten. Dabei soll vor allem die Mobilität zentraler Stadtteile, unter Berücksichtigung ökologischer Vorteile, weiter verbessert werden.

Der Bezirk soll unterstützend in die Infrastruktur investieren, etwa in Ladezapfsäulen für Elektrofahrzeuge oder durch die Bereitstellung von für Carsharing reservierte Parkflächen.
   
    04.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    02.05.2018 - Hauptausschuss
    Ö 9.4 - erledigt
   

Die Drucksache ist durch die Beschlussempfehlung Nr. 0709/XX erledigt.
Ö 4.9  
Beschluss der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil I für alle sieben Bezirks-regionen in Tempelhof-Schöneberg und der Vorbemerkungen zu den BZRP  
0557/XX  
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
BVV-Sondermittel      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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