Auszug - Auflagenbeschlüsse Abteilung Bildung, Kultur und Soziales insb. Auflagenbeschlüsse Nr. 7.1, 7.5, 7.11, 7.12 sowie 7.13 und Antrag auf Entsperren von Mitteln in 3940/Titel 54010 sowie 3350/Titel 53101 in Verbindung mit Drucksachenberatung 0411/XX Entwurf Bezirkshaushaltplan (MzK)
Der Vorsitzende begrüßt BzStR’in Kaddatz und Herrn Bruns, die zu diesem TOP eingeladen worden sind. Zum Auflagenbeschluss 7.1. ist dem Fachausschuss über die Veranstaltungen berichtet worden. BV Höppner sieht aufgrund des guten Berichts keinen weiteren Bedarf für eine Aussprache. Zum Auflagenbeschluss 7.4. (Kulturstandort Ullsteinhaus/DPMU) liegt ein Konzept vor, dass mit einem Finanzplan konkret hinterlegt ist. Der Ausschuss befindet das Konzept schlüssig und begrüßt die Planung. Der Vorsitzende erklärt, sich an der Abstimmung nicht zu beteiligen. Er sei nach Prüfung der Lage zwar nicht befangen und könne sich deshalb auch an der Abstimmung beteiligen, wolle aber aufgrund seiner Vorstandsfunktion im DPMU e.V. jeden Zweifel darüber von vorneherein ausschließen. Der Auflagenbeschluss 7.5. hat durch Berichterstattung im Fachausschuss über den Verein Frag doch e.V. seine Erledigung gefunden. |
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