Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Auflagenbeschlüsse Abteilung Bildung, Kultur und Soziales insb. Auflagenbeschlüsse Nr. 7.1, 7.5, 7.11, 7.12 sowie 7.13 und Antrag auf Entsperren von Mitteln in 3940/Titel 54010 sowie 3350/Titel 53101 in Verbindung mit Drucksachenberatung 0411/XX Entwurf Bezirkshaushaltplan (MzK)      
Ö 3.1  
Entwurf Bezirkshaushaltsplan 2018/2019  
Enthält Anlagen
0411/XX  
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    07.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Dies entspricht dem Auflagenbeschluss 7.11., 7.12. und 7.13. Hier sind Berichte in Form einer MzK zu den Themen Rembrandtstraße und Suppenküche Lichtenrade erfolgt. Die Vermutung von BV Seltz, dass die gefundene Lösung bei der Rembrandtstraße die KLAR-Ergebnisse nicht nachhaltig negativ beeinflussen werde, wird vom Bezirksamt bestätigt.

BV Höppner empfiehlt die Entsperrung. Der Ausschuss entsperrt einstimmig die betreffenden Haushaltstitel.

   
    20.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Überweisung in den Hauptausschuss - Beschlussliste

   
    04.07.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wurde ohne Aussprache zur Kenntnis genommen. Damit hat der Auflagenbeschluss seine Erledigung gefunden.

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    05.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mittteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen

Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen (MzK)
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 4.2  
Verauslagten Unterhalt konsequent eintreiben (Mitberatungsergebnis aus dem Jugendhilfeausschuss liegt vor.) Zur Besprechung der im Vorfeld der Sitzung von den Fraktionen eingereichten Fragen ist Herr Bezirksstadtrat Schworck zu diesem Tagesordnungspunkt eingeladen.  
0421/XX  
Ö 4.3  
Städtepartnerschaften vollständig darstellen  
0311/XX  
Ö 4.4  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen haushaltsrechtlich ermöglichen (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)
0484/XX  
Ö 4.5  
Elektromobilität ermöglichen (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
0489/XX  
Ö 4.6  
Ladestationen für Elektrofahrzeuge auf P+R-Parkplätzen (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
0494/XX  
Ö 4.7  
Saubere Luft im Bezirk (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
0528/XX  
Ö 4.8  
Mobilität im Bezirk steigern. (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
0568/XX  
Ö 4.9  
Beschluss der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil I für alle sieben Bezirks-regionen in Tempelhof-Schöneberg und der Vorbemerkungen zu den BZRP  
0557/XX  
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
BVV-Sondermittel      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen