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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen |
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Genehmigung vorliegender Protokolle |
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| Ö 3 |
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Auflagenbeschlüsse Abteilung Bildung, Kultur und Soziales
insb. Auflagenbeschlüsse Nr. 7.1, 7.5, 7.11, 7.12 sowie 7.13 und Antrag auf Entsperren von Mitteln in 3940/Titel 54010 sowie 3350/Titel 53101
in Verbindung mit Drucksachenberatung 0411/XX Entwurf Bezirkshaushaltplan (MzK) |
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| Ö 3.1 |
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Entwurf Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 |
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0411/XX |
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| Ö 4 |
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Drucksachenberatung |
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| Ö 4.1 |
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Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen (MzK) |
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0148/XX |
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15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 9.19 - überwiesen |
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Überweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur – Beschlussliste. |
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04.05.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur |
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Ö 7.4 - vertagt |
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Die Drs.Nr. 0148/XX wird vertagt. |
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01.06.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur |
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Ö 6.6 - vertagt |
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Die Drs. Nr. 0148/XX wird vertagt. |
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06.09.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur |
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Ö 7.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Der Antrag mit der Drs.Nr. 0148/XX wird einstimmig beschlossen. Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzuzeigen. Als Datengrundlage sollen für 2016 die Besucherzahlen, die Entleihungen und die erfolgte Gruppenarbeit und Gruppenangebote aufgeführt werden. Bei der Entwicklung eines Konzeptes für die Stadtteilbibliothek Lichtenrade sollen folgende Punkte geprüft und deren Vor- bzw. Nachteile aufgezeigt werden: - Kooperationsmöglichkeiten mit ansässigen Initiativen, Einbindung von Ehrenamtlichen
- Sanierungsbedarf für den vorhandenen Standort
- Prüfung einer Verlagerung in die Alte Mälzerei Lichtenrade
- Ermittlung eines Raumbedarfes für eine zeitgerechte Stadtteilbibliothek in Lichtenrade unter der Berücksichtigung der gesteigerten Ansprüche an eine Bibliothek
- Entwicklung eines Raumplanes für die eventuelle Unterbringung in der Alten Mälzerei,
wobei auch eine gemeinsame Verlagerung mit dem Bürgerbüro geprüft werden soll - zur Verfügung stehende Fördermaßnahmen und Fördergelder
Dem zuständigen Ausschuss ist regelmäßig über den Fortgang zu berichten. |
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20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzuzeigen. Als Datengrundlage sollen für 2016 die Besucherzahlen, die Entleihungen und die erfolgte Gruppenarbeit und Gruppenangebote aufgeführt werden. Bei der Entwicklung eines Konzeptes für die Stadtteilbibliothek Lichtenrade sollen folgende Punkte geprüft und deren Vor- bzw. Nachteile aufgezeigt werden: - Kooperationsmöglichkeiten mit ansässigen Initiativen, Einbindung von Ehrenamtlichen
- Sanierungsbedarf für den vorhandenen Standort
- Prüfung einer Verlagerung in die Alte Mälzerei Lichtenrade
- Ermittlung eines Raumbedarfes für eine zeitgerechte Stadtteilbibliothek in Lichtenrade unter der Berücksichtigung der gesteigerten Ansprüche an eine Bibliothek
- Entwicklung eines Raumplanes für die eventuelle Unterbringung in der Alten Mälzerei,
wobei auch eine gemeinsame Verlagerung mit dem Bürgerbüro geprüft werden soll - zur Verfügung stehende Fördermaßnahmen und Fördergelder
Dem zuständigen Ausschuss ist regelmäßig über den Fortgang zu berichten. |
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13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 13.7 - überwiesen |
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Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste. |
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31.01.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 4.9 - vertagt |
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BV Höppner erklärt, sie würde die Mitteilung zur Kenntnisnahme gerne im Beisein von Bezirksstadträtin Kaddatz beraten. Hierfür bittet sie bereits jetzt um die Übersendung von Unterlagen. Ihre Wünsche und Fragen wird sie bis zum 12. Februar 2018 schriftlich einreichen. Die Beratung der Drucksache wird vertagt. |
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07.03.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet) |
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Anders als ursprünglich beabsichtigt, hat BV Höppner keine Fragen an das Bezirksamt im Vorfeld weitergeleitet. Sie betont, dass ihr der Vergleich der Wirtschaftlichkeit zwischen dem Standort Briesingstraße und dem Standort Alte Mälzerei unter Einbeziehung von Einmalkosten wie Umbau und Umzug wichtig sei. BzStR’in Kaddatz teilt mit, dass diese Fragen bereits als Teil der Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgesehen seien. BV Penk fragt nach der voraussichtlichen Höhe der Umzugskosten. BzStR’in Kaddatz kann aufgrund der noch laufenden Verhandlungen keine belastbaren Zahlen nennen. BV Wissel fragt, ob die Bibliothek einen Aufzug haben werde. BzStR’in Kaddatz erläutert, dass der Standort bereits über einen Aufzug verfüge. Derzeit wird geprüft, zu welchen Kosten ein interner Aufzug zwischen Erdgeschoss und Galerie realisierbar wäre. BV Penk fragt nach einer Deadline, die der Eigentümer womöglich gesetzt habe. BzStR’in Kaddatz spricht von einem Ziel für den Einzug Ende 2019, ein Bauantrag sei schon gestellt. BzBm’in Schöttler führt aus, dass der Bezirk Interesse daran habe, die bei einem Umzug der Bibliothek in der Briesingstraße freiwerdende Fläche als Bürofläche zu nutzen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. |
| Ö 4.2 |
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Verauslagten Unterhalt konsequent eintreiben
(Mitberatungsergebnis aus dem Jugendhilfeausschuss liegt vor.)
Zur Besprechung der im Vorfeld der Sitzung von den Fraktionen eingereichten Fragen ist Herr Bezirksstadtrat Schworck zu diesem Tagesordnungspunkt eingeladen. |
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0421/XX |
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| Ö 4.3 |
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Städtepartnerschaften vollständig darstellen |
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0311/XX |
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| Ö 4.4 |
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Anschaffung von Elektrofahrzeugen haushaltsrechtlich ermöglichen
(Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt) |
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0484/XX |
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| Ö 4.5 |
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Elektromobilität ermöglichen
(Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt) |
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0489/XX |
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| Ö 4.6 |
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Ladestationen für Elektrofahrzeuge auf P+R-Parkplätzen
(Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)
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0494/XX |
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| Ö 4.7 |
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Saubere Luft im Bezirk
(Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt) |
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0528/XX |
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| Ö 4.8 |
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Mobilität im Bezirk steigern.
(Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt) |
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0568/XX |
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| Ö 4.9 |
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Beschluss der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil I für alle sieben Bezirks-regionen in Tempelhof-Schöneberg und der Vorbemerkungen zu den BZRP |
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0557/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus der Verwaltung |
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| Ö 6 |
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BVV-Sondermittel |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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Leichte Sprache
DGS
