TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Festlegen der endgültigen Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Bestätigung der "offenen" Protokolle |
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Ö 3 |
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Themen aus dem Kinder- und Jugendparlament (KJP) - vorbehandelt, zu den nachfolgenden Drucksachen sollte das Bezirksamt das Kinder- und Jugendparlamentb direkt anschreiben |
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Ö 3.1 |
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Aufbesserung des Bosespielplatzes |
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1872/XIX |
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Ö 3.2 |
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Sicherung von Metallketten auf dem Hexenspielplatz in der Friedrich-Karl-Straße 24 |
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1875/XIX |
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Ö 3.3 |
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Trennzaun zwischen Fußballplatz und Skateranlage (Ringpark an der Ringstraße) |
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1876/XIX |
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Ö 3.4 |
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Renovierung Spielplatz Berchtesgadenerstraße |
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1891/XIX |
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Ö 4 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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Ö 5 |
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Durchgangsverkehr im Zuge der Bahn- und Albanstraße (Marienfelde) unterbinden |
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1929/XIX |
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Ö 6 |
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Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen |
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Ö 6.1 |
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Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße |
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1708/XIX |
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Ö 6.2 |
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Glyphosat verbannen |
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1803/XIX |
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Ö 6.3 |
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Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk |
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1552/XIX |
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Ö 6.4 |
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Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren |
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1804/XIX |
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Ö 6.5 |
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Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark |
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1698/XIX |
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Ö 6.6 |
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Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park |
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0789/XIX |
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21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 9.6 - überwiesen |
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Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur (federführend) und den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (mitberatend) – KonsenslisteÜberweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur (federführend) und den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (mitberatend) – Konsensliste.
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05.09.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode |
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Ö 5.4 - vertagt |
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Siehe TOP 1
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23.09.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode |
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Ö 7.3 - vertagt |
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Vertagt
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17.10.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Siehe TOP 1
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28.10.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode |
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Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Zu Beginn der Diskussion weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass das Bezirksamt in dem von Bezirksstadtrat Krüger vertretenden Bereich keine finanziellen Mittel zur Beauftragung eines GutachtervertragesZu Beginn der Diskussion weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass das Bezirksamt in dem von Bezirksstadtrat Krüger vertretenden Bereich keine finanziellen Mittel zur Beauftragung eines Gutachtervertrages zur Verfügung hat. Bezirksstadtrat Krüger macht darauf aufmerksam, dass das Landesdenkmalamt in dieser Angelegenheit eingeschalten werden muss. In der nachfolgenden Diskussion sprechen sich die Ausschussmitglieder für den Antrag aus. BV Hertlein spricht sich für dafür aus, dass der Park wieder mehr in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger kommen muss und meint, dass hierin ein Ansatz für weitere Maßnahmen gesehen werden sollte. BV Schubert spricht sich für die Verbesserung der sozialen Hygiene und Betreuung im Park aus. Er sieht ein Problem darin, dass bei einer Beteiligung vieler Bürgerinnen und Bürger auch das entsprechende Umsetzungspotential (finanzielle Mittel) da sein müsste. Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf. Der Antrag wird mit 5 Enthaltungen einstimmig beschlossen. Der Ausschuss für Bildung und Kultur wird als federführender Ausschuss schriftlich über das Ergebnis informiert.
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07.11.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode |
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Ö 5.3 - vertagt |
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Der TOP wurde vertagt
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05.06.2014 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode |
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Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Zur Thematik ist BV Götz als Gast anwesend – die Vorsitzende erteilt ihm das WortZur Thematik ist BV Götz als Gast anwesend – die Vorsitzende erteilt ihm das Wort. Herr Götz begründet im Namen der Fraktion der SPD den Antrag, der bereits im mitberatenden Ausschuss für Verkehr und Grünflächen beschlossen wurde. Nach kurzer Beratung mit Wortbeiträgen der BV Kiderlen, Steuckardt und Feldkamp sowie der Erklärung seitens BV Götz betreffend eines diskursiven Gutachterverfahrens, lässt die Vorsitzende über den Antrag abstimmen. Abstimmung: einstimmig beschlossen. Da der Ausschuss für Bildung und Kultur federführend ist, geht der Antrag als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
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18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Die BVV ersucht das Bezirksamt, für den Heinrich-von-Kleist-Park ein diskursives Gutachterverfahren durchzuführen, in dessen Rahmen Maßnahmen zu einer thematischen und gestalterischen Profilierung z.B. als Kulturstandort sowie einer Verbesserung der Nutzungsqualität entwickelt werden sollen. Zielstellung ist die Aufarbeitung der gestalterischen und nutzungsstrukturellen Defizite sowie die Wiedergewinnung des Gartendenkmals als sozialer, kultureller und sicherer Ort für alle Teile der Bevölkerung. Für alle Maßnahmen sind Finanzierungswege aufzuzeigen. Hinsichtlich der Bewirtschaftung ist die finanzielle Situation des Bezirks besonders zu berücksichtigen. Einzubeziehen sind die zuständigen Fachverwaltungen des Bezirks und des Landes, örtliche Initiativen und engagierte Anwohner, das Quartiersmanagement Schöneberger Norden, das Haus am Kleistpark, die weiteren unmittelbaren Grundstücksanlieger, unabhängige Fachleute, die Fraktionen der BVV sowie in Betracht kommende weitere Akteure und Nutzer. Im Interesse der Verbesserung der sozialen Kontrolle und der Hygiene im Park soll insbesondere auch eine Gastronomie und eine öffentliche nutzbarer Toilette vorgesehen werden. Das Konzept ist der BVV vor der Einleitung von Realisierungsschritten zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen.
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27.10.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode |
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Ö 8 - erledigt |
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Da die Beratungsfolge zu dieser Drucksache beendet ist, es findet keine weitere Diskussion statt.
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24.11.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode |
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Ö 12.2 - erledigt |
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BV Götz bittet um einen SachstandsberichtBV Götz bittet um einen Sachstandsbericht. BzStR Krüger verweist auf die fehlenden Kapazitäten Verwaltung und die hohen geschätzten Kosten für Sicherungsmaßnahmen. Eine Umsetzung des Beschlusses sei ihm nicht möglich. BV Götz verweist auf den Verfall und den Vandalismus im Park. Die Haltung des BA sei nicht akzeptabel. Es erfolgt ein Meinungswechsel zischen dem BA und BV Götz hinsichtlich der Möglichkeiten des BA. BV Heiß äußert Bedauern über den Verfall der Kulturgüter und die Haltung des BA in dieser Sache. Das BA möge bitte die Kostenschätzungen belegen. Das BA sagt zu, diese Zahlen zur Verfügung zu stellen. BV Penk verweist auf die zu geringen Mittel, die seitens des Landes bereit gestellt werden. BV Rimmler appelliert an alle Beteiligten, jeweils ihre politischen Kontakte zur Landesebene zu nutzen und auf Besserung der finanziellen Ausstattung zu drängen.
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20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 14.3 - überwiesen |
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Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.
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23.05.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode |
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Ö 8.1 - vertagt |
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Ö 6.7 |
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Keine Umsetzung der "Rossebändiger" vom Kleistpark zum "Stadtschloss" |
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1639/XIX |
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Ö 6.8 |
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Durchgang zur Schwäbischen Straße übersichtlicher gestalten |
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1901/XIX |
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Ö 6.9 |
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Wohnumgebung in Mariendorf familien- und seniorenfreundlicher gestalten |
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1906/XIX |
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Ö 6.10 |
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Sicherer über die Barnetstraße vor der Carl-Zeiß-Oberschule |
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1908/XIX |
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Ö 7 |
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Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 15.06.2016: |
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Ö 7.1 |
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Öffentliche mit Gas betriebene Straßenlaternen wieder in Betrieb nehmen |
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1940/XIX |
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Ö 7.2 |
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- Eine Ampel in der Marienfelder Straße 66-80 (Prüfung, ob in den richtigen Ausschuss überwiesen wurde) |
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1874/XIX |
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Ö 7.3 |
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- Änderung der Ampelschaltung an der Bartnet- und der Grimmstraße in Lichtenrade (Prüfung, ob in den richtigen Ausschuss überwiesen wurde) |
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1886/XIX |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Festlegen des nächsten Aussschusstermins |
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