Der Antrag wird von BV Gindra erörtert.
BzStRìn Dr. Klotz macht kurze Anmerkungen zu den Leitlinien und teilt mit, dass sich die Überarbeitung der Leitlinien in der Endphase befindet. In der ersten Sitzung nach der Sommerpause wird der Ausschuss über das Ergebnis informiert.
BV Kühne stellt einen Änderungsantrag, deren Inhalt die Erledigung des Antrages durch Verwaltungshandeln beinhaltet.
Der Ausschussvorsitzende bittet um das Votum des Ausschusses.
Mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 5 Enthaltungen wird der Änderungsantrag mehrheitlich angenommen.
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Leichte Sprache
DGS
