Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 08.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3     Beratung zurückgestellter Drucksachen aus der BVV vom 21.11., 12.12.12, 16.01 und 20.02.13      
Ö 3.1  
- Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße  
0234/XIX  
Ö 3.2  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen  
0255/XIX  
Ö 3.3  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen  
0257/XIX  
Ö 3.4  
- Baumschutz  
0505/XIX  
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
    Zu diesem Antrag liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vor

Zu diesem Antrag liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vor.

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.9 - vertagt
    Auf Wunsch von BV Ickes wird der Antrag vertagt

Auf Wunsch von BV Ickes und mit Zustimmung der Ausschussmitglieder wird der Antrag vertagt.

   
    08.04.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 3.4 - vertagt
    Nach der Erörterung des Ursprungsantrags durch BV Ickes und einer regen Diskussion in der Überlegungen zur Überweisung des Antrages an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt stattfinden, von Mitgliedern der Baumschutzkommission festgestellt wird

Nach der Erörterung des Ursprungsantrags durch BV Ickes und einer regen Diskussion in der Überlegungen zur Überweisung des Antrages an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt stattfinden, von Mitgliedern der Baumschutzkommission festgestellt wird, dass die vonseiten der Verwaltung weitergegebenen Informationen ausreichend seien und Vertreter der Verwaltung Vorschläge zur Verbesserung der Darstellungen im Internet unterbreiten, schlägt der Ausschussvorsitzende den antragstellenden Fraktionen vor, den Ursprungs-, sowie auch den Ersetzungsantrag bis zur Maisitzung zurückzustellen.

 

Die antragstellenden Fraktionen stellen die Anträge zurück. Die Vertreter der Verwaltung erklären sich bereit bis zur Maisitzung eine Vergleichsauflistung hinsichtlich der Baumfällungen und Baumpflanzungen, nach der ggf. zukünftig Daten eingegeben werden sollten.

Ö 3.5  
- Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 3.6  
- Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten  
0564/XIX  
Ö 4  
Beratung von Beschlussempfehlungen aus dem FahrRat      
Ö 5  
Drucksachen aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
- Fußballnetz an der Landshuter Straße  
Enthält Anlagen
0621/XIX  
Ö 5.2  
- Erneuerung des Hexenspielplatzes in der Bürgermeisterstraße  
Enthält Anlagen
0622/XIX  
Ö 5.3  
- Licht am Gasometerpark  
Enthält Anlagen
0627/XIX  
Ö 5.4  
- Antrag zur Verschönerung des Lichtenrader Dorfteichs  
Enthält Anlagen
0628/XIX  
Ö 5.5  
- Bauarbeiten am südlichen Kanalweg des Teltowkanals zwischen Rathausstraße und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0633/XIX  
Ö 5.6  
- Die Buslinie 282 soll zu einer Hauptlinie werden  
Enthält Anlagen
0636/XIX  
Ö 5.7  
- Spielplatz im Imbrosweg auf der Höhe der Bushaltestelle Imbrosweg Ost des 282  
Enthält Anlagen
0640/XIX  
Ö 5.8  
- Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße/ Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0642/XIX  
Ö 5.9  
- Jugendspielplatz am Mariendorfer Damm (zwischen Ullstein-und Markgrafenstr.)  
Enthält Anlagen
0644/XIX  
Ö 5.10  
- Kaputter Spielplatz in der Prühßstraße  
Enthält Anlagen
0646/XIX  
Ö 5.11  
- Häufigere Reinigung des Fußballplatzes und der Anbringung von Netzen an den Toren  
Enthält Anlagen
0647/XIX  
Ö 5.12  
- Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße  
0657/XIX  
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (22.04.13)      
               
 
 

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