Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bauvorhaben in der Barbarossastr. 12 / Ecke Schwäbische Str. 7a, 10781 Berlin-Schöneberg Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage      
Ö 5  
Sachstandsberichte zu: - Perspektivenwerkstatt Güterbh. Wilmersdorf - Standortkonferenz Lichtenrade      
Ö 6  
ehem. Gaswerk Mariendorf Stand der Planungen und Entwicklungen      
Ö 7     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 7.1  
- Neuer Ortsteil am Tempelhofer Feld (vertagt in der Sitzung am 09.01.2013)  
0453/XIX  
Ö 7.2  
- Stadtteil-Bürgerforen einrichten! - MzK - mitberatend Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information - mitberatend - Hauptausschuss - federführend
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 7.3  
- Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen - MzK  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeitrag: BV Olschewski mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung.

Abstimmung über den Überweisungsantrag: mehrheitlich abgelehnt

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, aus eigenen und bei den zuständigen Stellen des Landes einzuholenden Informationen einen Bericht zur Zukunftsplanung der Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darzustellen. Der Bericht soll die Beantwortung folgender Fragen zum Schwerpunkt haben:

 

1)                  Wo werden im Bezirk bis heute Gaslaternen zur Straßenbeleuchtung eingesetzt?

2)                  Wie verteilen sich diese Gebiete auf die Grundtypen Gasaufsatzleuchten, Gasreihenleuchten, Gashängeleuchten und Gasmodellleuchten?

3)                  In welchen Gebieten wurde ein dringender Handlungsbedarf identifiziert?

4)                  Welche Flächendenkmäler im Bezirk werden mit Gaslaternen beleuchtet?

5)                  Für welche Standorte ist ein dauerhafter Erhalt der Gasbeleuchtung vorgesehen?

6)                  Welche Modernisierungsmaßnahmen sind jeweils für die anderen Gebiete vorgesehen (Umrüstung der vorhandenen Masten und Lampen auf LED, Ersatz durch LED, Ersatz durch Leuchtstoffröhren)?

7)                  Wann sollen die Maßnahmen jeweils beginnen?

 

Der BVV ist bis September 2012 zu berichten.

   
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur, den Ausschuss Verkehr und Grünflächen und an den Ausschuss für Stadtentwicklung - Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur, den Ausschuss Verkehr und Grünflächen und an den Ausschuss für Stadtentwicklung - Konsensliste.

   
    13.02.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    BV Kühne plädiert für die Erhaltung der Gaslaternen in einigen Straßen des Bezirks

Zunächst plädiert BV Kühne für die Erhaltung der Gaslaternen in einigen Straßen des Bezirks und teilt mit, dass er beim Lesen der Mitteilung zur Kenntnisnahme feststellen musste, dass die Erhaltung der Gaslaternen nicht vorgesehen sei.

BV Rimmler weist auf die Website der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hin, in der detaillierte Angaben zur Planung und Vorgehensweise zu finden sind.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.5 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    07.03.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kurzer Debatte und Hinweisen aus dem Bezirksamt wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen

Nach kurzer Debatte und Hinweisen aus dem Bezirksamt wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

   
    25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen

Ö 7.4  
- Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße  
0509/XIX  
Ö 7.5  
- a)Einleitung eines Verfahrens gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung - zur Aufstellung des Bebauungsplanes 7-67 für das Grundstück Wolframstraße 84-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof - b) Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XIII-B1-1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof - MzK  
Enthält Anlagen
0515/XIX  
Ö 7.6  
- Vorlage über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiliungen a) der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie b) der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauG zum Bebauungsplanentwurf 7-45 für die Grundstücke zwischen Barnetstraße, Nuthestraße, Steinstraße, westlicher Verlängerung der Gerstnerweges bis zur Berlin-Dresdner Einsenbahn und Berlin-Dresdner Eisenbahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade - MzK-  
Enthält Anlagen
0517/XIX  
Ö 7.7  
- Bebauungsplan 7-54B Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB (Südwestkorso, Kufsteiner Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Friedenau und Schöneberg) -MzK-  
0518/XIX  
Ö 7.8  
-des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über -1. die Umstellung des Verfahrens des B-Plans 7-1 (beschlossen auf der Grundlage -des § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. -4 BauGB) auf einen vorhabenbezogenen B-Plan - weiterhin nach § 13a BauGB - mit -der Bezeichnung 7-1 VE bei gleichzeitiger -2. Reduzierung des Geltungsbereichs des B-Plans und das Grundstück Dudenstr. 90 -und die planfestgestellten Eisenbahnanlagen westlich des Vorhabengrundstücks ... -MzK-  
Enthält Anlagen
0519/XIX  
Ö 7.9  
-Bebauungsplan 7-55B -Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit -gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB -(südliche Rheinstraße mit Seitenstraßen und Walther-Schreiber-Platz im Bezirk -Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau) -MzK-  
0520/XIX  
Ö 8  
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