Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Schöneberg, Sitzungsraum 195, Der Louise-Schroeder-Saal ist wegen Treppenstufen und schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar.
Ort: Rathaus Schöneberg, Sitzungsraum 195, Der Louise-Schroeder-Saal ist wegen Treppenstufen und schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar.
 
Beschluss

Der Bericht aus der Verwaltung wir von Bezirksstadträtin Dr

Zu Beginn wird der Bericht aus der Verwaltung von den Vertretern der Verwaltung verlesen und ist dem Protokoll als Anhang zu entnehmen.

Ergänzend teilt Herr Kroll mit, dass eine Klage gegen den Bebauungsplan 7-42 VE erhoben wurde und deren Begründung gegenwärtig dem Stadtentwicklungsamt vorliegt. Im Wesentlichen wurde die Klage dahingehend begründet, dass der Bebauungsplan gegen das Gebot der Planerfordernis verstoßen würde, sich Ziel – und Festsetzung widersprechen würden und das Maß der Nutzung unzulässig sei. Weiterhin sollen fehlerhafte Ermittlungswerte angegeben worden sein.

Zur Nachfrage von BV Seltz teilt Herr Kroll mit, dass die Abrissarbeiten laufen und der Bauprozess nicht aufgehalten werden kann. Dennoch beschäftigt sich das Gericht inhaltlich mit dem Fall. Ein erster Verhandlungstermin sei nicht bekannt.

 
 

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