Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 23.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Auf Antrag des BA: Vorstellung über Planungen zu „gartendenkmalpflegerischen Sanierungsmaßnahmen für den Platz der Luftbrücke durch die Grün Berlin GmbH“      
Ö 5     Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 19.01.2011 - Fahrradparkplatz  
1598/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 19.01.2011 - Durchgangsverkehr durch die Eylauer und Bautzener Straße unterbinden  
1600/XVIII  
Ö 5.3  
der BVV vom 16.2.2011 - Information über Pflegemaßnahmen in Grünanlagen  
1716/XVIII  
Ö 5.4  
der BVV vom 13.04.2011 -Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen  
1532/XVIII  
Ö 5.5  
der BVV vom 13.04.2011 - Sicherer Schulweg für die Tempelherren-Grundschule  
1807/XVIII  
Ö 5.6  
der BVV vom 13.04.2011 - Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen  
1811/XVIII  
Ö 5.7  
Die in der 45. Sitzung vorgelegte Beschlussempfehlung B 90/Grüne      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 18.05.2011 -Kompromisslösung des Runden Tisches zum Heinrich-Lassen-Park umsetzen
1751/XVIII  
    16.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Gemeinsame Beratung mit den Drucksachen 1735/XVIII und 1750/XVIII

Gemeinsame Beratung mit den Drucksachen 1735/XVIII und 1750/XVIII

Die Fraktion der SPD legt einen Änderungsantrag vor, der abgelehnt wird.

Im letzten Absatz wird nach dem Wort „Zielplanung“ die Änderung der Fraktion der SPD von den antragstellenden Fraktionen der CDU und B’90/Grüne teilweise übernommen: „…inklusiv einer unterlegten Kostenschätzung…“

BV Ahlhoff beantragt Einzelabstimmung der Spiegelstriche des Antrages

Spiegelstrich 1: Einstimmiger Beschluss

Spiegelstrich 2: Mehrheitsbeschluss

Spiegelstrich 3: Mehrheitsbeschluss

Spiegelstrich 4: Mehrheitsbeschluss

Spiegelstrich 5:Mehrheitsbeschluss

Spiegelstrich 6: Mehrheitsbeschluss

Vorletzter Absatz: Einstimmiger Beschluss

Letzter Absatz mit Änderung: Mehrheitsbeschluss

Der Gesamtantrag ist damit mehrheitlich beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bautätigkeit im Heinrich-Lassen-Park wieder aufzunehmen und die Baumaßnahme wie folgt fortzusetzen:

-          Der Weg an der östlichen Seite der Liegewiese (entlang des Spielplatzes) des Parks wird nach Verlauf und Breite der ursprünglichen Wegeführung entsprechend mit wassergebundener Wegedecke wiederhergestellt. Mit vorbereitenden Arbeiten kann hier begonnen werden.

-          Der vom Bezirksamt geplante Containerstandort am nordwestlichen Rand des Parks angrenzend an die Belziger Straße und die Friedhofsmauer wird so klein wie möglich, aber so groß wie erforderlich errichtet. Er wird von einem vegetativen Sichtschutz umgeben, so dass die Container vom Park aus nicht sichtbar sind. Mit dem Bau kann begonnen werden.

-          Die neugestaltete Wegeführung auf der westlichen Seite bleibt insoweit erhalten, als diese entlang des Containerstandorts verläuft. Jedoch soll so nah wie möglich neben dem Containerstandort ein Parkein- und -ausgang geschaffen werden. Die Wege werden mit einer wassergebundenen Wegedecke versehen.

-          Dieser Eingang auf der westlichen Seite wird durch einen am nördlichen Rand des Parks parallel zur Belziger Straße verlaufenden und von dieser durch eine Gehölz- oder Heckenbepflanzung schützend getrennten Weg mit dem östlichen Eingangsbereich verbunden. Dieser Weg soll ebenfalls mit einer wassergebundene Decke versehen werden und eine Breite von ca. 1,50 m haben.  

-          Die neugestaltete Wegeführung östlich des geplanten zentralen Eingangs wird zurückgebaut und durch Rasenanpflanzung der Liegewiese zugeordnet. Mit dem Rückbau kann begonnen werden. Der zentrale Eingangsbereich wird zurückgebaut und mit einer hohen Hecken- oder Gehölzbepflanzung zur Belziger Straße hin geschlossen.

-          Der sog. Trampelpfad bleibt erhalten.

 

Der derzeit durch den abgesperrten Baustellenbereich nicht nutzbare Kinderspielplatz soll so schnell wie möglich wieder zugänglich gemacht werden.

 

Dem zuständigen Fachausschuss ist die konkrete Ausgestaltung (u.a. Art der Bepflanzung, konkreter Verlauf des nördlichen Weges und Gestaltung des westlichen Eingangsbereichs, Standorte von Bänken, Standort und Art der Müllbehältnisse, Wegebenutzung) dieser o.g. Zielplanung inklusive einer unterlegten Kostenschätzung vom Bezirksamt vor Baubeginn bis April 2011 vorzustellen.

   
    18.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - überwiesen
    Gemeinsame Beratung mit der Beschlussempfehlung Drucks

Gemeinsame Beratung mit der Beschlussempfehlung Drucks.Nr.1841/XVIII.

 

BV Oltmann beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme ist somit an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr  überwiesen.

   
    23.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
    Zu Beginn der Beratung macht der Ausschussvorsitzende noch einmal darauf aufmerksam, dass zum Antrag eine Mitteilung zur Kenntnisnahme vorliegt über welche diskutiert werden kann

Zu Beginn der Beratung bittet der Ausschussvorsitzende die Diskussion auf die Mitteilung zur Kenntnisnahme zu beziehen. Hierzu teilt BV Hauschild mit, dass diese zu allgemein gehalten ist. BV Ahloff und BV Seltz weisen auf die  Möglichkeit der Akteneinsichtnahme in der Verwaltung hin. BV Gühloff weist auf den Beschluss der BVV vom 18.05.2011 hin und bittet um die Zusendung vergleichbarer Unterlagen an die Ausschussmitglieder. Der Ausschussvorsitzende schlägt dem Bezirksamt vor, mit einer geringen Anzahl von Vertretern jeder Fraktion Fragen detaillierter zu erörtern. BV Schworck bietet kurzfristig die Koordination eines Gesprächstermins an.

Ausführungen des Rechtsamtes werden an die Ausschussmitglieder verteilt.

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.06.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.5 - erledigt
    Erledigt

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird wie in TOP 1 mitgeteilt, als erledigt angesehen.

Ö 7  
Diskussion zum Lassenpark      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (Sondertermin 06.06.2011, regulär: 27.06.2011)      
               
 
 

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