Auszug - Festlegung der endgültigen Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 47. Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung, die Refertenten zu TOP 4 sowie die Gäste.  Zunächst bedankt sich der Ausschussvorsitzende für das entgegengebrachte Verständnis hinsichtlich der sehr spät versandten Einladung. Weiterhin informiert er über den Inhalt eines Schreibens der BVG vom 06.04.2011. Das Schreiben wird dem Protokoll als Anlage hinzugefügt.

BV Hauschild weist darauf hin, dass die Drucksachen 5.4 und 5.7 bereits in der Ausschusssitzung am 09.05. erledigt wurden.

BV Krüger bittet um Vertagung des TOP 5.3. Er teilt mit, dass innerhalb der Fraktion ein Gedankenaustausch zur Drucksache und die Vorbereitung einer Präsentation noch nicht möglich waren.

Zu TOP 6.1. und TOP 7. teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass in der heutigen Sitzung zwar die Diskussion zu diesen Tagesordnungspunkten stattfinden wird, die abschließende Beratung aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung verschoben wird.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen genehmigt.