Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 28.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Auf Antrag des BA: Vorstellung über Planungen zu "gartendenkmalpflegerischen Sanierungsmaßnahmen für den Platz der Luftbrücke durch die Grün Berlin GmbH"      
Ö 5     Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Umnutzung des derzeit brach liegenden Geländes südlich und westlich der Interkulturellen Gärten in Lichtenrade/Marienfelde  
1632/XVIII  
Ö 5.2  
- Gefährdung von Radfahrer/innen verringern  
1606/XVIII  
Ö 5.3  
- Bessere Müllentsorgung in öffentlichen Grünanlagen  
1456/XVIII  
Ö 5.4  
- Ausreichende Parkplatzkapazitäten vorhanden?  
1458/XVIII  
Ö 5.5  
- Von Kreuzung zu Kreuzung - Schulwegsicherung durch Tempo 30  
1621/XVIII  
Ö 5.6  
- Verkehrssicherheit auf Gehwegen gewährleisten  
1629/XVIII  
Ö 5.7  
- Besucherparkplätze am St.- Joseph-Krankenhaus  
1672/XVIII  
    15.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    24.01.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 7.1 - vertagt
    vertagt

Wie im Tagesordnungspunkt 1 beschlossen, wird die Beratung vertagt.

   
    28.02.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 8.6 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

BV Krüger bittet aufgrund der fortgeschrittenen Zeit um Vertagung.

 

Es wird so verfahren.

   
    28.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Krüger ergänzt den Antrag und schlägt vor, nach 2-Stunden-Parkscheibenregelung in Klammern 10

BV Krüger bittet die Ausschussmitglieder der folgenden kursiv gekennzeichneten Ergänzung zuzustimmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Wusthoffstraße zwischen Gontermannstraße und Bäumerplan im Bereich der bestehenden „Senkrechtparkplätze“ ca. 15 Stellplätze mit einer 2-Stunden-Parkscheibenregelung (10.00 bis 19.00 Uhr) für Besucher des St.-Joseph-Krankenhauses auszuweisen.

 

Nach einer kurzen Diskussion wird über den Antrag abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen.

 

   
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Wüsthoffstraße zwischen Gontermannstraße und Bäumerplan im Bereich der bestehenden „Senkrechtparkplätze“ ca. 15 Stellplätze mit einer 2-Stunden-Parkscheibenregelung (10.00 bis 19.00 Uhr) für Besucher des St.- Joseph-Krankenhauses auszuweisen.

   
    14.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

 

 

 

Der Termin für die nächste Sitzung ist der 18. Januar 2012.

Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 19.01.2011      
Ö 6.1  
- Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße: Chancen nutzen! (2)  
1694/XVIII  
Ö 6.2  
- Übersicht über die Verkehrssicherheit auf Gehwegen und Fahrbahnen  
1697/XVIII  
Ö 6.3  
- Linksabbiegerverkehr Alboinstr./Sachsendamm ändern  
1700/XVIII  
Ö 6.4  
- Beseitigung der erheblichen Fahrbahnschäden in der Blohmstraße in Lichtenrade  
1703/XVIII  
Ö 6.5  
- Illegales Parken im Bereich Winterfeldtplatz unterbinden – Sicherheit für Kinder verbessern  
1704/XVIII  
Ö 6.6  
- Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen - mitberatend  
1707/XVIII  
Ö 6.7  
- Durchgangsverkehr durch die Eylauer und Bautzener Straße unterbinden - mitberatend  
1600/XVIII  
Ö 6.8  
- Fahrradparkplatz  
1598/XVIII  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (18.04.2011 - Sondersitzung)      
               
 
 

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