Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter
Gremium: Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Datum: Do, 26.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 21.01.2009 - BerlinPass um Tempelhof-Schöneberger Angebote erweitern
Enthält Anlagen
0922/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 18.02.2009 - Einbeziehung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0960/XVIII  
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter –Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter –Konsensliste.

   
    26.03.2009 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Hackenberger begründet für seine Fraktion diesen Antrag ausführlich

BV Hackenberger begründet für seine Fraktion diesen Antrag ausführlich.

Die vorgeschlagene Vorgehensweise findet bereits in einigen anderen Berliner Bezirken Anwendung.

Frau Dr. Klotz erklärt, dass die Integrationsbeauftragte und auch die Behindertenbeauftragte bereits zu den Koordinierungsrunden zur Maßnahmenplanung eingeladen werden.

Es wird darauf hin vorgeschlagen zu beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Abstimmung: einstimmig beschlossen

   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 3.3  
der BVV vom 18.02.2009 - Berlinpass auch in den Jobcentern ausgeben  
Enthält Anlagen
0963/XVIII  
Ö 4     Beratung der überwiesenen Drucksachen der letzten BVV      
Ö 4.1  
Internetnutzung mit BerlinPass  
Enthält Anlagen
0986/XVIII  
Ö 4.2  
Umschichtung von Haushaltsmitteln im JobCenter  
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 5  
Psychisch kranke Menschen und das JobCenter      
Ö 6  
Bericht aus der Trägervertretung des JobCenters - Fragen zur Trägervertretung      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung - Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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