Auszug - der BVV vom 21.01.2009 - BerlinPass um Tempelhof-Schöneberger Angebote erweitern  

Dem Ausschuss für Soziales ist dieser Antrag federführend überwiesen worden.

Die mitberatenden Ausschüsse sind der Ausschuss für Bildung und Kultur, der Ausschuss für Wirtschaft und der Ausschuss für Sport. Bislang liegt vom Ausschuss für Wirtschaft noch keine Stellungnahme vor.

BV Hackenberger erklärt, seiner Meinung nach zeigt das Votum des Ausschusses für Sport die ablehnende Haltung der dortigen Mitglieder. Die Sportvereine bieten bereits jetzt Vergünstigte Mitgliedsbeiträge bzw. Gebühren für die betroffenen Menschen.

Im Zuge der Diskussion bemängeln verschiedene Ausschussmitglieder die unklare Formulierung des Antrages.

BzStR’in Dr. Klotz betont, dass die Leistungen des Berlinpasses bisher nicht konkret formuliert wurden. Ihrer Meinung nach wären unter anderem ebenfalls Kinobesuche, Theateraufführungen und Veranstaltungsorte, wie z.B. die O2Arena auch für Hartz IV-Empfänger attraktiv. Die Zuständigkeit hierfür läge allerdings beim Senat.

Bezirkliche Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen bieten bereits diverse Vergünstigungen an.

Im Zuge der Diskussion betont BV Pschollkowski, es sei Aufgabe des Senats aufzuklären und Rechtssicherheit zu schaffen.

BV Zauner weist darauf hin, dass eine Abstimmung zu diesem Antrag erst erfolgen sollte nachdem alle mitberatenden Ausschüsse ihr Votum abgegeben haben.

Die weitere Beratung wird vertagt.