Drucksache - 1357/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum:    .03.2020

Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  1357/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über

Werkstatt-Verfahren „Neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.09.2018 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1357/V)

Das Bezirksamt möge im Anschluss an das Gutachterverfahren eine koordinierte Planungsunterlage erstellen lassen, welche die Ergebnisse zusammenfasst und realisierbare Lösungen darstellt, damit für die Stadtplanung ein Rahmen für die Umsetzung im B-Planverfahren und für Verhandlungen mit den Bauherren gesetzt wird.

Das Bezirksamt hat am 03.03.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Zur Sicherung der Ergebnisse des Werkstatt-Verfahren „Neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee“ wird eine Vorplanungsunterlage (VPU) als koordinierte Planungsgrundlage für jeweils einen Pavillontypen erstellt (L-Pavillon, T-Pavillon, Sonderbau).

Nach Fertigstellung der Vorplanungsunterlage (VPU) wird die BVV unaufgefordert informiert.

Um die Realisierung (bautechnische Umsetzung) der Pavillonbauten in den nächsten Jahren zu ermöglichen sind im Jahr 2020 folgende Maßnahmen notwendig:

• VPU-Erstellung
• Festsetzung des Bebauungsplanes 1-82e bis Dezember 2020
• Baugrundstücksbildung für alle sechs Pavillonbauten auf Grundlage der Aufteilung der landeseigenen Flächen der BIM, der WBM und des Bezirkes
• Abschluss von Erbbaurechtsverträgen des Landes Berlin mit zukünftigen Nutzern auf der Grundlage des Flächenaufteilungsplanes
• Erstellung eines vermessenen Lageplans entsprechend Bebauungsplan 1-82e

Anlagen:

• KM-Magazin, 4.Quartal 2019
• Sitzungsprotokolle des Gutachterverfahrens
• Planzeichnungen der Pavillonbauten
• Gesamtübersicht des Werkstatt-Verfahrens von 2017-2019
• Bebauungsplan 1-82

A)     Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)     Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Ja, die Erstellung der Vorplanungsunterlagen (VPU) wird im Bezirk über den Fachbereich Stadtplanung finanziert und begleitet (Kapitel 4200, Titel 89331)
2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den ….      .2020

Bezirksbürgermeister von Dassel  Bezirksstadtrat Gothe