Drucksache - 1314/V  

 
 
Betreff: Unterbringung Geflüchteter in Hostels – Ein Ist-Stand
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Koleckar, sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.12.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag LINKE vom 12.06.2018
2. Beschluss vom 21.06.2018
3. VzK ZB vom 04.12.2018
4. Anlage

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:05.11.2018

Abt. Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTel.:44600

 

 

Bezirksverordnetenversammlung            Drucksache Nr.: 1314/V

Mitte von Berlin

 

___________________________________________________________________

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Unterbringung Geflüchteter in Hostels – Ein Ist-Stand

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.06.2018 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1314/V):

 

Halbjährlich, zum Ende des ersten und zum Ende des dritten Quartals, der Bezirksverordnetenversammlung Mitte einen Bericht über die Situation der Unterbringung von Geflüchteten in Hostels, angemietet durch das Bezirksamt, zu erstatten.

Dieser Bericht soll die Anzahl der untergebrachten Personen, die angemieteten Kapazitäten pro Hostel, Kosten, Anzahl der Hostels sowie Hostelnamen und Betreiber enthalten.

 

Das Bezirksamt hat am    .11.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Derzeit nutzt das Bezirksamt noch 11 bzw. 12 (bisher wurden zwei kleine Hostels unter einem Vertrag geführt, s. Anlage) vertragsgebundene Einrichtungen zur Unterbringung.

 

Die aktuelle Übersicht über genutzte Hostels oder ähnliche Unterbringungsobjekte kann der Tabelle in der Anlage entnommen werden.

 

Nach eingehender Beratung und Abstimmung in der Steuerungsrunde für Geflüchtete setzt das Bezirksamt Mitte künftig bei der Bindung von gewerblichen Anbietern zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten auf den Abschluss von Kooperationsvereinbarungen (s. Drucksache 2642/IV).

Die noch bestehenden Verträge der vertragsgebundenen Einrichtungen laufen aus oder wurden jüngst zum 31.12.2018 gekündigt (s. Anlage). Entsprechende Kooperationsvereinbarungen wurden bereits angeboten.

 

 

A) Rechtsgrundlage:

 

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

 

 

 

 

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine
 

b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

 

keine
 

Berlin, den 13.11.2018

 

 

 

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Gothe

 
 

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