Drucksache - 1098/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Bezirksamt Mitte von Berlin  20.11.2019

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1098/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Panke- Rad- und Wanderweg sicherer machen – Zebrastreifen an der Schulzendorfer Straße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.05.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1098/V)

Das Bezirksamt wird ersucht:

Auf Höhe des Pankewanderweges, der auf Höhe der Filtergitteranlage die Schulzendorfer Straße kreuzt, einen Zebrastreifen zu installieren.

Das Bezirksamt hat am 26..11.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Straßen- und Grünflächenamt wird den Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) errichten.
Der Zebrastreifen wurde von der Straßenverkehrsbehörde am 23.10.2018 angeordnet. Der Termin mit der Stromnetz Berlin GmbH für die Angebotserstellung wurde im September 2019 durchgeführt Die Mittel für die Baumaßnahme werden nach Einreichung des Angebots im nächsten Jahr bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beantragt.

Eine Umsetzung der Maßnahme ist jedoch, bedingt durch eine Maßnahme der Berliner Wasserbetriebe und der anschließenden Detailplanung und Finanzierungsfindung, frühestens zum 3. Quartal 2020 möglich.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 26.11.2019

Bezirksbürgermeister von Dassel  Bezirksstadträtin Weißler