Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM und INTEGRATIONSPREISVERLEIHUNG)  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM und INTEGRATIONSPREISVERLEIHUNG)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:35 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_33_BVV_19.12.2019
Konsens_B_33_BVV_19_12_2019
Konsens_C_33_BVV_19_12_2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohneranfragen    
Ö 2.1     Spielhallengesetz durchsetzen
Enthält Anlagen
2262/V  
Ö 2.2     Gebäudeensemble in der Rathenower Straße unter Denkmalschutz stellen
Enthält Anlagen
2263/V  
Ö 3     Verleihung des Integrationspreises 2019    
Ö 4     Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1     des Vorstandes    
Ö 5.2     der Fraktionen    
Ö 5.3     der Ausschüsse    
Ö 5.4     des Bezirksamtes    
Ö 6     Konsenslisten    
Ö 7     Thematische Stunde    
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1     Was ist mit dem Real auf der Müllerstraße?
Enthält Anlagen
2245/V  
Ö 8.2     Wann werden die Pförtnerdienste wieder in öffentliche Hand kommen?
Enthält Anlagen
2246/V  
Ö 8.3     Transportdienste
Enthält Anlagen
2247/V  
Ö 8.4     Wann wird die Aschesäule vor dem Reichstag entfernt?
Enthält Anlagen
2248/V  
Ö 8.5     Beschlagnahmung von Wohnraum nach ASOG – Hindert die geläufige Unterbringungspraxis das Bezirksamt hieran?
Enthält Anlagen
2249/V  
Ö 8.6     Köllnischer Park: Sanierung oder nicht, das ist hier die Frage
Enthält Anlagen
2250/V  
Ö 8.7     Kinderwagen in Cafés ausgesperrt
Enthält Anlagen
2251/V  
Ö 8.8     Anna-Lindh-Grundschule – Hausmeisterwohnung immer noch ungenutzt!
Enthält Anlagen
2252/V  
Ö 8.9     E-Mobilität in Mitte- wie sind wir derzeit aufgestellt?
Enthält Anlagen
2253/V  
Ö 8.10     Wo bleibt der Hund?
Enthält Anlagen
2254/V  
Ö 8.11     Grünanlage auf der Fischerinsel
Enthält Anlagen
2255/V  
Ö 8.12     Schulische Sanierungsvorhaben nicht auf die lange Bank schieben
Enthält Anlagen
2256/V  
Ö 8.13     Gießt Mitte genug?
Enthält Anlagen
2257/V  
Ö 8.14     Wie geht es weiter im Hansaviertel?
Enthält Anlagen
2258/V  
Ö 8.15     Ein weiteres Jahr JARA
Enthält Anlagen
2259/V  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 9.1     Was unternimmt das Bezirksamt für die Lebensmittelsicherheit?
Enthält Anlagen
2260/V  
Ö 10     Große Anfragen    
Ö 10.1     Wie weiter auf dem Zentralen Festplatz?
Enthält Anlagen
2208/V  
Ö 10.2     Erste Konsequenzen aus den neuen Leitlinien zur Wohnungslosenarbeit in Berlin
Enthält Anlagen
2209/V  
Ö 10.3     Bürgerbeteiligung? Nix da, in Mitte wird von oben rein- und durchregiert!
Enthält Anlagen
2210/V  
Ö 10.4     Weshalb wurde die Instrumentalisierung von Holocaust-Opfern durch das linksgerichtete „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) vor dem Reichstag so lange geduldet?
Enthält Anlagen
2211/V  
Ö 10.5     Autofreie Friedrichstraße
Enthält Anlagen
2212/V  
Ö 10.6     Jeden Tag in Mitte eine Zwangsräumung und trotzdem keine Mittel vom Senat für den Aufbau integrierter Fachstellen zur Prävention von Wohnungslosigkeit: Wie geht es nun weiter?
Enthält Anlagen
2213/V  
Ö 10.7     Azubis und der Bezirk - wie läuft hier die Ausbildung des Nachwuchses?
Enthält Anlagen
2214/V  
Ö 10.8     Umsetzung des Digitalpakts in Mitte
Enthält Anlagen
2215/V  
Ö 10.9     Drogenkonsum auf den Bahnhöfen in unserem Bezirk - was wird getan?
Enthält Anlagen
2216/V  
Ö 10.10     EU-Freizügigkeit und Leistungsmissbrauch
Enthält Anlagen
2217/V  
Ö 10.11     Fahrverbote in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
2218/V  
Ö 10.12     Mal wieder die Betriebssystemausstattung der Verwaltung mit Windows
Enthält Anlagen
2219/V  
Ö 10.13     Umstrittene Aktion des Zentrums für pol. Schönheit?
Enthält Anlagen
2220/V  
Ö 10.14     Sperrung der Friedrichstr. im Jahr 2020?
Enthält Anlagen
2221/V  
Ö 10.15     Informationsstelen für Touristen im Bezirk?
Enthält Anlagen
2222/V  
Ö 10.16     „Keine Barrierefreiheit in Moabit?“
Enthält Anlagen
2223/V  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1     Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2201/V  
Ö 12.2     Änderung zu § 51 der Geschäftsordnung der BVV Mitte
Enthält Anlagen
2243/V  
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13.1     Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Mitte für die Schuljahre 2018/19 bis 2030/31
Enthält Anlagen
2066/V  
Ö 13.2     Sitzungskalender 2020
Enthält Anlagen
2067/V  
Ö 14     Dringlichkeitsanträge    
Ö 14.1     Erreichbarkeit der Beratungsstelle für behinderte, krebskranke und sehbehinderte Menschen
Enthält Anlagen
2244/V  
Ö 15     Anträge    
Ö 15.1     Engere Taktung der Linie 120
Enthält Anlagen
2156/V  
Ö 15.2     Kinder und Jugendliche an Spielplatzentwicklung beteiligen
Enthält Anlagen
2162/V  
Ö 15.3     Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Enthält Anlagen
2163/V  
Ö 15.4     Temporäre Spielstraßen auch in Mitte unterstützen!
Enthält Anlagen
2164/V  
Ö 15.5     Erhalt des Oromo Horn von Afrika Zentrums
Enthält Anlagen
2205/V  
Ö 15.6     Rathausvorplatz für alle
Enthält Anlagen
2206/V  
Ö 15.7     Provisorischen Wetterschutz für das Café Leo erhalten
Enthält Anlagen
2207/V  
Ö 15.8     Nachwahl Bürgerdeputierte
Enthält Anlagen
2224/V  
Ö 15.9     EU-Bürger*innen haben Anspruch auf Unterbringung nach ASOG.
Enthält Anlagen
2225/V  
Ö 15.10     Für einen sicheren Nahverkehr: Drogenkonsum im Berliner Nahverkehr den Kampf ansagen!
Enthält Anlagen
2226/V  
Ö 15.11     Gelbes Containerhäuschen im Kleinen Tiergarten entfernen
Enthält Anlagen
2227/V  
Ö 15.12     Bürger*innenbeteiligung achten - Parkplätze auf Karl-Marx-Allee einrichten UND die Fläche teilentsiegeln
Enthält Anlagen
2228/V  
Ö 15.13     Gesellschaftliche Wirklichkeit endlich in der Verwaltung abbilden: Anteil von Beschäftigten mit zugeschriebenem Migrationshintergrund im Bezirksamt erhöhen
Enthält Anlagen
2229/V  
Ö 15.14     Basketballkörbe für die kleinen Basketballprofis
Enthält Anlagen
2230/V  
Ö 15.15     Sitzbänke auf der Müllerstrasse wieder aufstellen!
Enthält Anlagen
2231/V  
Ö 15.16     Wer duale Ausbildung sucht, soll sie auch erhalten!
Enthält Anlagen
2232/V  
Ö 15.17     Runder Tisch Mobilität
Enthält Anlagen
2233/V  
Ö 15.18     Ausbau der Fahrradinfrastruktur digital darstellen
Enthält Anlagen
2235/V  
Ö 15.19     Schilder mit nicht mehr aktuellen Telefonnummern
Enthält Anlagen
2236/V  
Ö 15.20     Behindertengerechte WC- und Sanitär-Anlagen in der Arminiusmarkthalle (Moabit) herstellen
Enthält Anlagen
2237/V  
Ö 15.21     Himmelbeet auf den Mettmannplatz!
Enthält Anlagen
2238/V  
Ö 15.22     Fußgängerzone Gendarmenmarkt schützen
Enthält Anlagen
2239/V  
Ö 15.23     Jugendberufshilfe im Bezirk - Angebote für junge Schulpflichtige ausbauen und inklusiv weiterentwickeln
Enthält Anlagen
2240/V  
Ö 15.24     Sozialassistenten-Ausbildung - ohne Zugangsbeschränkung und schulgeldfrei!
Enthält Anlagen
2241/V  
Ö 16     Entschließungen    
Ö 16.1     BVV Mitte verurteilt antisemitische Provokation in Moabit
Enthält Anlagen
2242/V  
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1     Gender Mainstreaming konsequent umsetzen – Gezielte gendergerechte Gestaltung von Nut-zungsverträgen im Rahmen der Nutzungs- und Vergabegrundsätze lt. Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) des Landes Berlin
Enthält Anlagen
1554/V  
Ö 17.2     Mitte liest - Dank der BücherboXX auch in Mitte und Tiergarten
Enthält Anlagen
1789/V  
Ö 17.3     Gesamtkonzept für die Fischerinsel
Enthält Anlagen
1948/V  
Ö 17.4     Fußgängerüberweg und Umgestaltung Jülicher Straße/ Ecke Eulerstraße
Enthält Anlagen
2005/V  
Ö 17.5     Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 17.6     Haushaltsnahe Altglassammlung in Berlin-Mitte sicherstellen
Enthält Anlagen
2006/V  
Ö 17.7     Fahrbahn für Radfahrer instand setzen!
Enthält Anlagen
2010/V  
Ö 17.8     Den Einsatz von photokatalytischem Asphalt und Pflaster prüfen - Stickstoffoxide reduzieren
Enthält Anlagen
2038/V  
Ö 17.9     Mehr Licht auf der Fischerinsel
Enthält Anlagen
2040/V  
Ö 17.10     Öffentliche Nutzungen der Pavillons in der Karl-Marx-Allee planungsrechtlich sichern
Enthält Anlagen
2042/V  
Ö 17.11     Spielplatzerneuerung in den Rehbergen
Enthält Anlagen
2046/V  
Ö 17.12     Die Invalidenstraße sicherer machen!
Enthält Anlagen
2051/V  
Ö 17.13     Mitte braucht Schule!
Enthält Anlagen
2107/V  
Ö 17.14     Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern
Enthält Anlagen
2109/V  
Ö 17.15     Schuldner*innenberatung stärken!
Enthält Anlagen
2152/V  
Ö 17.16     Schwerpunktaktion am Weinbergsweg
Enthält Anlagen
2160/V  
Ö 17.17     Kindern Gesundbrunnens ein „Grünes Klassenzimmer“ geben
Enthält Anlagen
2165/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1     Für die Parks im Parkviertel
Enthält Anlagen
2172/IV  
Ö 18.2     Sanierung des Ufergehwegs im Nikolaiviertel
Enthält Anlagen
0155/V  
Ö 18.3     Nikolaiviertel baulich ertüchtigen
Enthält Anlagen
0156/V  
Ö 18.4     Zebrastreifen Usedomer Straße / Jasmunder Straße verstetigen!
Enthält Anlagen
0679/V  
Ö 18.5     Taxistand an der Charité
Enthält Anlagen
0778/V  
Ö 18.6     Panke- Rad- und Wanderweg sicherer machen – Zebrastreifen an der Schulzendorfer Straße
Enthält Anlagen
1098/V  
Ö 18.7     Versuchstrecke Tempo30-Anordnung der Leipziger Straße verlängern
Enthält Anlagen
1210/V  
Ö 18.8     Wieder Öffentlicher Parkplatz bis der Wohnungsbau in der Berolinastraße hinter Nr.9 umgesetzt wird
Enthält Anlagen
1343/V  
Ö 18.9     Anwendung des Vorkaufsrechtes bzw. der Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchener Modell
Enthält Anlagen
1410/V  
Ö 18.10     Für Sicherheit und Lärmschutz: Geschwindigkeitsbegrenzungen durchsetzen
Enthält Anlagen
1484/V  
Ö 18.11     Grüne Infrastruktur schützen: Erhalt der Kleingartenanlage „Virchow“ sichern!
Enthält Anlagen
1485/V  
Ö 18.12     Zisterne auf der Fläche des Spielplatzes Wiebestraße 38
Enthält Anlagen
1513/V  
Ö 18.13     Lastenfahrräder für Mitte!
Enthält Anlagen
1541/V  
Ö 18.14     Gefahrlosen Zugang zum DDR-Grenzwachturm sichern
Enthält Anlagen
1542/V  
Ö 18.15     Taxistand am Alexa
Enthält Anlagen
1671/V  
Ö 18.16     Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln
Enthält Anlagen
1735/V  
Ö 18.17     Baumscheiben - Wie gehts richtig
Enthält Anlagen
1790/V  
Ö 18.18     Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben!
Enthält Anlagen
1792/V  
Ö 18.19     Erlöst uns vom Wettbewerb des schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz!
Enthält Anlagen
1850/V  
Ö 18.20     Letzte Wege sichtbar machen
Enthält Anlagen
1941/V  
Ö 18.21     Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine
Enthält Anlagen
1949/V  
Ö 18.22     Beschluss über die Änderung der räumlichen Geltungsbereiche der in Aufstellung be-findlichen Bebauungspläne 1-83e und 1-83f, über die Umstellung der Aufstellungsverfahren 1-82e und 1-83b auf Verfahren gemäß § 13a BauGB, die Umstellung der Aufstellungsverfahren für die Bebauungspläne 1-82a bis 1-82d, 1-82f und 1-83c bis 1-83f auf Verfahren gemäß § 13 BauGB
Enthält Anlagen
2203/V  
Ö 18.23     Beschluss über die erneute, eingeschränkte Beteiligung der Behörden und sonstigen Trä-ger öffentlicher Belange gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 1-22B.
Enthält Anlagen
2204/V  
             
 
 

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