Drucksache - 1638/IV  

 
 
Betreff: Sitzungskalender 2015
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Vorsteher der BVVBezirksverordnetenversammlung Mitte
   
Drucksache-Art:Dringlichkeitsvorlage BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.09.2014 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ältestenrat Entscheidung
19.11.2014    44. nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bildung, Kultur und Umweltschutz Entscheidung
08.10.2014 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz      
Eingaben u. Beschwerden Entscheidung
24.09.2014    17.nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden      
Gesundheit und Gleichstellung Entscheidung
25.09.2014 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss Entscheidung
04.11.2014 
35. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integration Entscheidung
23.09.2014 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
02.10.2014 
33. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Rechnungsprüfung Entscheidung
01.10.2014    18.nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung      
Schule Entscheidung
09.10.2014 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
15.10.2014 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziales und Bürgerdienste Entscheidung
07.10.2014 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Sportausschuss Entscheidung
23.09.2014 
26. öffentliche Sitzung des Sportausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtentwicklung Entscheidung
24.09.2014 
33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Transparenz und Bürgerbeteiligung Entscheidung
29.09.2014 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Transparenz und Bürgerbeteiligung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Entscheidung
22.09.2014 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.11.2014 
34.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung
2. BE zur Vorlage zur BE vom 19.11.2014
3. Sitzungskalender_BVV_2015
4. Beschluss vom 20.11.2014
5. Sitzungskalender_BVV_2015

 

 

(Sitzungskalender liegt vor)

 

 

 


Der Sitzungskalender wird vom Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt um 3 Daten ergänzt:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 11 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, Linke), 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zu.

 

Der Sportausschuss stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 13 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.

 

Der Ausschuss für Integration stimmt der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 10 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung (Bü90/Die Grünen) zu.

 

Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zu.

 

Der Sitzungskalender wird vom Ausschuss Stadtentwicklung, Sanierung, Bauen und Bebauungspläne um 4 Daten ergänzt:

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanierung, Bauen und Bebauungspläne stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 11 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, Linke, Piraten), 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zu.

 

Der Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 14 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.


Der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste stimmt der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung einstimmig bei 12 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Gnen, CDU, DIE LINKE, Piraten, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.

 

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz stimmt der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung einstimmig bei 14 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.

 

Der Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung stimmt der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 9 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung zu.

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung mit folgender Ergänzung einstimmig bei 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu.

Der Termin 08.01.2015 wird auf den 29.01.2015 verschoben.
Ergänzungstermin: 17.04.2015

 

Der Ausschuss für Schule stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 13 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.

 

Der Ausschuss für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 12 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 14 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.

 

Der Ältestenrat stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 12 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 10 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.

 
 

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