Drucksache - 1638/IV
(Sitzungskalender liegt vor)
Der Sitzungskalender wird vom Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt um 3 Daten ergänzt: Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 11 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, Linke), 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zu.
Der Sportausschuss stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 13 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.
Der Ausschuss für Integration stimmt der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 10 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung (Bü90/Die Grünen) zu.
Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zu.
Der Sitzungskalender wird vom Ausschuss Stadtentwicklung, Sanierung, Bauen und Bebauungspläne um 4 Daten ergänzt:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanierung, Bauen und Bebauungspläne stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 11 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, Linke, Piraten), 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zu.
Der Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 14 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.
Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz stimmt der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung einstimmig bei 14 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.
Der Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung stimmt der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 9 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung zu.
Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung mit folgender Ergänzung einstimmig bei 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu. Der Termin 08.01.2015 wird auf den 29.01.2015 verschoben.
Der Ausschuss für Schule stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 13 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.
Der Ausschuss für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 12 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 14 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.
Der Ältestenrat stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 12 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt einstimmig der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung bei 10 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu. |
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