Drucksache - 1291/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                  Datum                            .2014

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                            Tel: 44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                              1291/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Kenntlichmachung des Friedhofes Gerichtstraße

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.02.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1291/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die derzeitige Situation bezüglich der Hinweisschilder (inkl. Angaben über Öffnungszeiten), die auf dem Friedhof in der Gerichtstraße neben dem ehe-maligen Krematorium hinweisen, verbessert werden kann.

Das Bezirksamt hat am 06.05.2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Der Eingangsbereich des Friedhofes Gerichtstraße wird bis zum 30.05.2014 mit neuen Schildern versehen.

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:               Ausgaben i.H.v. 1.780,00 ? aus Kapitel 3820,               Titel 52111, Unterhaltung Friedhöfe

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:               keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek