Drucksache - 2112/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                2112/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Aufstellung einer Informationstafel im Afrikanischen Viertel

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.05.2011 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2112/III):

„Das Bezirksamt wird ersucht, im Afrikanischen Viertel eine Informationstafel aufzustellen, die die nachfolgend aufgeführten drei Textteile enthält:

1.              Text der BVV

2.              Text eines Zusammenschlusses von Nichtregierungsorganisationen (NGO)

3.              Verbindungstext zwischen Text 1 und Text 2

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, bei der Realisierung der Informationstafel eng mit der Gedenktafelkommission des Bezirks zusammenzuarbeiten und sie in Fragen der Gestaltung beratend hinzuzuziehen.“

Das Bezirksamt hat am 17.01.2012 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

In einem gemeinsamen Vororttermin mit der Gedenktafelkommission und dem Straßen- und Grünflächenamt wurde einvernehmlich ein Standort in der Müllerstraße / Ecke Otawistraße gefunden.

Mit Bescheid vom 10.10.2011 wurde gegenüber der Gedenktafelkommission eine Sonder-nutzungserlaubnis nach dem Berliner Straßengesetz zur Aufstellung der Informationstafel erteilt.

Die Beauftragung der Informationstafel fand im November 2011 statt. Die Aufstellung wird im

I. Quartal 2012 erfolgen.

Rechtsgrundlage:              § 13 i.V. mit § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)              Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

              Ausgaben in Höhe von 5841,44 Euro bei Kapitel 3300, Titel 529 06

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

              keine

Berlin,             

Dr. Hanke                                                                                    Carsten Spallek

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung,

                                                                                                  Bauen, Wirtschaft und Ordnung