Drucksache - 0172/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                            05.2007

Abt.  Jugend und Finanzen

JugFin L

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Informationen zur Investitionsplanung 2007 – 2011 ins Internet

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat in ihrer Sitzung am 22.03.2007 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Investitionsplanung 2007 – 2011 umgehend im Internet umfassend darzustellen. Den BürgerInnen von Mitte ist dabei die Möglichkeit zur Äußerung von Anregungen und Bedenken zu geben. Hierüber sind die BürgerInnen presseöffentlich zu informieren.

Der Hauptausschuss ist nach der Sommerpause über die Anregungen und Bedenken zu informieren.“

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 08.05.2007 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt hat den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung über die Investitionsplanung 2007 – 2011 einschließlich aller Anlagen im Internet bereit gestellt und mittels Pressemitteilung darüber informiert. Die Bürgerinnen und Bürger sind gebeten worden, Anregungen und Hinweise zur nächsten aufzustellenden Investitionsplanung an das Bezirksamt zu übermitteln. Der Hauptausschuss wird über die Ergebnisse nach der Sommerpause informiert. 

Rechtsgrundlage:

§ 13 (1) BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a)  Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:             keine

b)  Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                         keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister                                                                        Bezirksstadtrat