Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:40 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsensliste    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Kein Anschluss unter dieser Nummer?
Enthält Anlagen
0231/III  
Ö 5.2  
WBM - Mieter schützen
Enthält Anlagen
0232/III  
Ö 5.3  
Rotaprint als Atelierstandort erhalten
Enthält Anlagen
0233/III  
Ö 5.4  
50 Jahre Interbau im Hansaviertel
Enthält Anlagen
0234/III  
Ö 5.5     Zur Kita Kastanienallee 63
Enthält Anlagen
0235/III  
Ö 5.6     Qualität und Quantität der Schulreinigung in den Wintermonaten
Enthält Anlagen
0236/III  
Ö 5.7     Grünes Licht an der Invalidenstraße
Enthält Anlagen
0237/III  
Ö 5.8     Steht die Kontrolle des Jugendschutzes in Gaststätten in Mitte nur auf dem Papier?
Enthält Anlagen
0238/III  
Ö 5.9     Kunsthof Oranienburger Str. 27
Enthält Anlagen
0239/III  
Ö 5.10     BVG-Wartehaus am Hanne-Sobek-Platz
Enthält Anlagen
0240/III  
Ö 5.11     Mittes Vorschläge für einheitliche Verwaltungsstrukturen in den Bezirken
Enthält Anlagen
0241/III  
Ö 5.12     Bürgerbeteiligung Stephankiez 2007
Enthält Anlagen
0242/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Arbeitsfähigkeit des JobCenters
Enthält Anlagen
0243/III  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
"Markt der sozialen Möglichkeiten"
Enthält Anlagen
0196/III  
Ö 7.2  
Kein "Stadtumbau West" in Moabit-West?
Enthält Anlagen
0197/III  
Ö 7.3  
Die Umweltzone: Gut gedacht - schlecht gemacht?
Enthält Anlagen
0198/III  
Ö 7.4  
Schankvorgärten im öffentlichen Straßenland
Enthält Anlagen
0199/III  
Ö 7.5     Einstieg in den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor
Enthält Anlagen
0200/III  
Ö 7.6     Mehr Kinder in den Kitas?
Enthält Anlagen
0201/III  
Ö 7.7     Integration von gehörlosen und gehörgeschädigten Menschen in den Arbeitsmarkt durch das JobCenter Mitte (1)
Enthält Anlagen
0202/III  
Ö 7.8     Sondernutzungsgenehmigung in der Kompetenz des Bezirks
Enthält Anlagen
0203/III  
Ö 7.9     Unverantwortliche Politik verhindert "Verantwortliche Freier"
Enthält Anlagen
0204/III  
Ö 7.10     Kein Geld und keine Zeit für Kinder in Mitte?
Enthält Anlagen
0205/III  
Ö 7.11     Scientology auch in Mitte aktiv?
Enthält Anlagen
0206/III  
Ö 7.12     Maßnahmeplanung 2007 im JobCenter Mitte
Enthält Anlagen
0207/III  
Ö 7.13     Wohin führen im Bezirk Mitte die neuen Wege für Jungs?
Enthält Anlagen
0208/III  
Ö 7.14     Missbrauch bei 1-Euro-Jobs
Enthält Anlagen
0209/III  
Ö 7.15     Strategien, Konzepte und Ziele des Bezirksamtes für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirkes Mitte hier: "Kageler Konvention 2007" (1)
Enthält Anlagen
0210/III  
Ö 7.16     Barrierefreier Zugang zu den Bürgerämtern?
Enthält Anlagen
0211/III  
Ö 7.17     BürgerInnenrufe verhallen im Bezirksamtswald!? (I) hier: Auguststraße 68 - Beteiligung gemäß Verfahren zur Änderung von Sanierungszielen im Zusammenhang mit Anträgen gem. § 144 (1) 1. Baugesetzbuch und zur Erarbeitung und Beschlussfassung von Blockkonzepten (Drs.-Nr. 319/IV aus BVV 09.11.2000 in Verbindung mit Schreiben der BV Spandauer Vorstadt vom 08.03.2007)
Enthält Anlagen
0212/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Wahl von Patientenfürsprecher/innen
Enthält Anlagen
0185/III  
Ö 9.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 KJHG
Enthält Anlagen
0186/III  
Ö 9.3  
Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Mitte 3 und Mitte 4 zum Schiedsamtsbezirk Mitte 4
Enthält Anlagen
0187/III  
Ö 9.4  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses gemä § 35 KJHG
Enthält Anlagen
0195/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2005 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
2258/II  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
WBM-Mieter vor überzogenen Forderungen schützen
Enthält Anlagen
0244/III  
Ö 11.2  
Qualifizierte und umfassende Betreuung sicherstellen!
Enthält Anlagen
0245/III  
Ö 11.3  
Aussichtsrad mit stadtverträglichem Verkehrskonzept
Enthält Anlagen
0246/III  
Ö 11.4  
Unterlagen für Ausschussarbeit
Enthält Anlagen
0247/III  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Anbringung von Erläuterungsschildern
Enthält Anlagen
0183/III  
Ö 12.2  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
0184/III  
Ö 12.3  
Öffentlicher Beschäftigungssektor
Enthält Anlagen
0213/III  
Ö 12.4  
Angebot von Kunst- und Trödelmärkten in Mitte im bisherigen Umfang erhalten
Enthält Anlagen
0214/III  
Ö 12.5  
Beflaggung anlässlich der Christopher-Street-Woche
Enthält Anlagen
0215/III  
Ö 12.6  
Bezirksamt in Verantwortung für die Gesellschaft - Mehr Ausbildungsplätze müssen her!
Enthält Anlagen
0216/III  
Ö 12.7  
Bezirkswerbung auf der ITB mit eigenem Messestand
Enthält Anlagen
0217/III  
Ö 12.8  
Integration von gehörlosen und gehörgeschädigten Menschen in den Arbeitsmarkt durch das JobCenter (2)
Enthält Anlagen
0218/III  
Ö 12.9  
Kennzeichnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0219/III  
Ö 12.10  
Schnelle Umsetzung des Humboldtforums mit Schlossfassade
Enthält Anlagen
0220/III  
Ö 12.11  
Ausrichtung des Girls' Day im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
0221/III  
Ö 12.12  
Was kostet wo wie viel? - Die Berliner Hauptverwaltung im Kostenvergleich
Enthält Anlagen
0222/III  
Ö 12.13  
Sonder- oder Ausnahmeregelungen für das Moabiter "Meilenwerk"
Enthält Anlagen
0223/III  
Ö 12.14  
Eingaben und Beschwerden online ermöglichen
Enthält Anlagen
0224/III  
Ö 12.15  
Personalentwicklung im Bezirk Mitte / Mindeststandards der Personal und Finanzausstattung
Enthält Anlagen
0225/III  
Ö 12.16  
Integrationspreis der BVV Mitte mehr Substanz verleihen
Enthält Anlagen
0226/III  
Ö 12.17  
Sicherung des Energieeinsparpotentials bei der Gebäudesanierung
Enthält Anlagen
0227/III  
Ö 12.18  
Fallmanagement Eingliederungshilfe I
Enthält Anlagen
0228/III  
Ö 12.19  
(Rad)Bahnfrei in Mitte - Bezirkliche Möglichkeiten zur Förderung des Radverkehrs konsequent nutzen
Enthält Anlagen
0229/III  
Ö 12.20  
Fallmanagement Eingliederungshilfe II
Enthält Anlagen
0230/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 13.1  
Jobcenter Mitte: Qualifizierte Angebote für junge Menschen schaffen!
Enthält Anlagen
0085/III  
Ö 13.2  
BVV-Sondermittel
Enthält Anlagen
0087/III  
Ö 13.3  
Bürgerhaushalt Mitte Bestandteil der "neuen Kageler Konvention 2007"
Enthält Anlagen
0096/III  
Ö 13.4  
Gesamtkonzept Parkraumbewirtschaftung in Mitte umsetzen
Enthält Anlagen
0123/III  
Ö 13.5  
Informationen zur Investitionsplanung 2007 - 2011 ins Internet
Enthält Anlagen
0172/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 14.1  
Benennung von Straßen
Enthält Anlagen
1605/II  
Ö 14.2  
Einzelhandelsmarkt in der Gartenstraße
Enthält Anlagen
1620/II  
Ö 14.3  
Preis "Familienfreundlicher Betrieb Mitte" (UnternehmerInnen-Preis Mitte)
Enthält Anlagen
1962/II  
Ö 14.4  
Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2031/II  
Ö 14.5  
Hinweis auf die Dauerausstellung "nicht misshandeln!" im 3.OG des Rathauses Tiergarten
Enthält Anlagen
2320/II  
Ö 14.6  
Galerie Nord in das touristische Leitsystem aufnehmen
Enthält Anlagen
2371/II  
Ö 14.7  
Breite Beteiligung an der Wahl der Seniorenvertretung
Enthält Anlagen
2386/II  
Ö 14.8  
Ampelschaltung für freie Fahrt
Enthält Anlagen
0020/III  
Ö 14.9  
Wiedereinführung der Buslinie 187 durch Tiergarten-Süd
Enthält Anlagen
0031/III  
Ö 14.10  
Verkehrsschild am Lützowufer
Enthält Anlagen
0032/III  
Ö 14.11  
Frauenbeirat Stadtplanung einrichten
Enthält Anlagen
0050/III  
Ö 14.12  
Militariahandel mit NS-Symbolen auf Trödelmärkten unterbinden!
Enthält Anlagen
0052/III  
Ö 14.13  
Verbleib des Sozialmedizinischen Dienstes und der Beratungsstelle für sexuell übertragbare Krankheiten sowie AIDS im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0055/III  
Ö 14.14  
Informationen über verdorbene Lebensmittel
Enthält Anlagen
0095/III  
Ö 14.15  
Quartiersratswahlen mit verstärkter Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0168/III  
Ö 14.16  
Integrierte Handlungskonzepte der Quartiersmanagement-Gebiete Beusselstraße, Magdeburger Platz, Reinickendorfer-/Pankstraße, Soldiner Straße und Sparrplatz sowie der Stadtteilmanagement-Gebiete Ackerstraße Nord und Brunnenviertel - Fortschreibung 2006/2007
Enthält Anlagen
0188/III  
Ö 14.17  
Geschäftsordnung des Beirates von und für Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) Mitte von Berlin gem. Drittes Gesetz zur Änderung des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG) vom 19. Juli 2006, § 7 (5), (6) Mit der Konstituierung gibt sich derBehindertenbeirat eine neue Geschäftsordnung, in die die Gewährung des Sitzungsgeldes aufgenommen wird.
Enthält Anlagen
0189/III  
Ö 14.18  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
0190/III  
Ö 14.19  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2005
Enthält Anlagen
0191/III  
Ö 14.20  
Beschluss über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Durchführung der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf 1-42B gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
0192/III  
Ö 14.21  
Beschluss über das Anhörungsergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 1-12, die Durchführung der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB für den Entwurf des Bebauungsplanes 1-12
Enthält Anlagen
0193/III  
Ö 14.22  
Ergebnisse der Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 1-44VE zur Errichtung eines Aussichtsrades und eines neuen Wirtschaftshofes für den Zoo am Zoologischen Garten im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten und die Einbringung einer Vorlage - zur Kenntnisnahme - bei der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0194/III  
             
 
 

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