Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 15.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:50 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Neue Saison für Hexenkessel Hoftheater und Strandbar Mitte  
Enthält Anlagen
0174/III  
Ö 5.2  
Heinrich-von Kleist ohne Lehrer?  
Enthält Anlagen
0175/III  
Ö 5.3  
ARGE-Beirat  
Enthält Anlagen
0176/III  
Ö 5.4  
Verwendung von Ordnungsmitteln  
Enthält Anlagen
0177/III  
Ö 5.5  
Wohnungsbaugesellschaft Mitte / BEWOGE Alle reden von Wohnungsverkäufen - Wir reden vom Mieter/innenschutz  
Enthält Anlagen
0178/III  
Ö 5.6  
Sprachtest Deutsch plus  
Enthält Anlagen
0179/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Zuweisung für die Grünflächenunterhaltung  
Enthält Anlagen
0182/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Aufhebung von Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
0145/III  
Ö 7.2  
Parkplatz an der Seniorenwohnanlage Barfusstraße  
Enthält Anlagen
0146/III  
Ö 7.3  
Zusammenarbeit der DEGEWO mit dem QM  
Enthält Anlagen
0147/III  
Ö 7.4  
Hochglanz-Bürgerbeteiligung in Mitte  
Enthält Anlagen
0148/III  
Ö 7.5  
Mieterberatung für SozialhilfeempfängerInnen und Hartz IV-EmpfängerInnen  
Enthält Anlagen
0149/III  
Ö 7.6  
Verdrängung des Religionsunterrichts an den Schulen in Mitte  
Enthält Anlagen
0150/III  
Ö 7.7  
Tempo 30 auf Hauptstraßen in der Nacht  
Enthält Anlagen
0151/III  
Ö 7.8  
Wenn du arm bist, musst du früher sterben!  
Enthält Anlagen
0152/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Anmeldungen für die Investitionsplanung 2007 - 2011  
Enthält Anlagen
0104/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0138/III  
Ö 9.2  
Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-42B/12 für die im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-42B für das Gelände zwischen Lützowstraße 107-112 und Pohlstraße 8-16 im Bezirk Mitte von Berlin, OrtsteilTiergarten sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
0139/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Das Sommerbad in der Seydlitzstraße nicht aufgeben!  
Enthält Anlagen
0180/III  
Ö 11.2  
Drucksachen der II. Wahlperiode, die in die III. Wahlperiode übernommen werden  
Enthält Anlagen
0181/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Bürgerinformationssystem  
Enthält Anlagen
0153/III  
Ö 12.2  
Schulen in freier Trägerschaft im Aufwind!  
Enthält Anlagen
0154/III  
Ö 12.3  
Weiterentwicklung des B-Plans 1-43 VE (Schultheiß-Gelände)  
Enthält Anlagen
0155/III  
Ö 12.4  
Schulen bei der Gewaltprävention helfen  
Enthält Anlagen
0156/III  
Ö 12.5  
Naturlehrpfad Moabit in touristisches Leitsystem aufnehmen  
Enthält Anlagen
0157/III  
Ö 12.6  
Ombudsstelle für Hartz IV-Betroffene einrichten  
Enthält Anlagen
0158/III  
Ö 12.7  
Lehrer für Heinrich-von-Kleist-Oberschule  
Enthält Anlagen
0159/III  
Ö 12.8  
Protrait des Bundespräsidenten  
Enthält Anlagen
0160/III  
Ö 12.9  
Mehrgenerationenhaus für Mitte  
Enthält Anlagen
0161/III  
Ö 12.10  
Vorgezogener Bau eines behindertengerechten Aufzuges am U-Bhf. Turmstraße  
Enthält Anlagen
0162/III  
Ö 12.11  
Bürokratieabbau  
Enthält Anlagen
0163/III  
Ö 12.12  
Vorgezogenes Bauen des behindertengerechten Aufzugs des U-Bahnhofs Turmstraße  
Enthält Anlagen
0164/III  
Ö 12.13  
Verbraucherschutz im Bezirk Mitte hat hohe Priorität  
Enthält Anlagen
0165/III  
Ö 12.14  
Zwangsprostitution und Frauenhandel  
Enthält Anlagen
0166/III  
Ö 12.15  
Gesellschaftliche Teilhabe von hörbehinderten Menschen in Mitte  
Enthält Anlagen
0167/III  
Ö 12.16  
Quartiersratswahlen mit verstärkter Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0168/III  
Ö 12.17  
Umsetzung der Maßnahmeplanung 2006 der Leitlinien zur SeniorInnen-Politik in Mitte 2007  
Enthält Anlagen
0169/III  
Ö 12.18  
Männer setzen Zeichen  
Enthält Anlagen
0170/III  
Ö 12.19  
Hochglanz-Bürgerbeteiligung in Mitte  
Enthält Anlagen
0171/III  
Ö 12.20  
Informationen zur Investitionsplanung 2007 - 2011 ins Internet  
Enthält Anlagen
0172/III  
Ö 12.21  
Informationsveranstaltung zur Investitionsplanung 2007 - 2011  
Enthält Anlagen
0173/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1  
Evangelische Gesamtschule nach Mitte
Enthält Anlagen
0084/III  
Ö 13.2  
Obligatorische Ganztagsbetreuung für Kinder mit Sprachförderbedarf
Enthält Anlagen
0088/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Paech-Brot-Gelände
Enthält Anlagen
1692/II  
Ö 14.2  
Für eine bürgerfreundliche Planung in der Invalidenstraße  
Enthält Anlagen
1696/II  
Ö 14.3  
Fanmeile Fußballweltmeisterschaft 2006  
Enthält Anlagen
1960/II  
Ö 14.4  
Erläuterungsschilder zu Straßennamen  
Enthält Anlagen
2249/II  
Ö 14.5  
Beschluss über die Ergebnisse der fühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-38VE, die Erweiterung des Geltungsbereiches sowie die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0140/III  
Ö 14.6  
Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geänderten Planinhalten des Bebauungsplanentwurfs I-26 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Durchführung der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB, der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
0141/III  
Ö 14.7  
Beirat von und für Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) gem. Drittes Gesetz zur Änderung des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG) vom 19. Juli 2006, § 7 (5), (6)  
Enthält Anlagen
0142/III  
Ö 14.8  
Bildung einer Spielplatzkommission im Bezirk Mitte und deren Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
0143/III  
Ö 14.9  
Gründung eines Frauenbeirates  
Enthält Anlagen
0144/III  
               
 
 

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