News von Dassel - Juni 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

Der Sommer ist da, die Ferien stehen vor der Tür und endlich scheint auch die Pandemie nicht mehr von morgens bis abends unser Leben zu bestimmen. Aber noch sind wir nicht über den Berg, die Mutanten machen uns Sorgen und noch sind viel zu wenig Menschen geimpft, um wirklich entspannt zu sein. Am Wochenende haben mehr als 2.000 Menschen durch die Impfaktion in der Gotenburger Straße im Wedding ihren ersten Impfschutz bekommen. Mehr dazu und noch viele anderen Themen ganz außerhalb der Pandemie finden Sie im nachfolgenden Newsletter.

EU-Meinungsumfrage-Ergebnisse und erstes Treffen des „Team Europa in Mitte

Mehr als 40.000 Menschen, die in Mitte wohnen, haben einen europäischen Pass. Um ihnen eine Stimme zu geben, haben wir in einer kleinen Umfrage unsere Mitte-Einwohnenden mit europäischen Wurzeln befragt, wie wir die Europakompetenz im Bezirksamt erhöhen und von Lösungsansätzen in anderen europäischen Städten und Kommunen profitieren können. Die Umfrageergebnisse finden Sie hier.

Aus der Umfrage hat sich das „Team Europa in Mitte“ gebildet, mit dem Ziel, einen direkten und kontinuierlichen Dialog zwischen dem Bezirksamt Mitte und seinen europäischen Bürger*innen zu ermöglichen sowie zeitgemäße niedrigschwellige digitale Formate mit europaweiten Kommunen zu etablieren, um gemeinsam voneinander zu lernen. Das Auftakttreffen fand am 4. Juni statt, an dem zahlreiche europäisch verwurzelte Menschen teilnahmen.

Beim zweiten Treffen am 9. Juli um 17:00 Uhr wollen wir uns mit dem Thema Konferenz zur Zukunft Europas beschäftigen, an dem ein Gast von der Europa Union e.V. teilnehmen wird. Interessierte sind jederzeit herzlich unter https://global.gotomeeting.com/join/114928621 dazu eingeladen.

Bei weiteren Fragen und Anregungen steht Ihnen gerne unsere Europabeauftragte Marina Mantay unter [e-mail] zur Verfügung.

Umgestaltung Potsdamer Platz – mehr Platz für Menschen, weniger für Autos

Lieben Sie den Potsdamer Platz? Auf diese Frage antworten nur wenige mit einem Ja. Zu steril, zu viel Beton, ohne Konsum keine Sitzmöglichkeit und viele Parkplätze. Das soll sich endlich ändern: Die alte Potsdamer Straße wird zur barrierefreien Fußgängerzone mit viel Platz zum Sitzen und Verweilen, einer modernen Beleuchtung, Baumpflanzungen und der Befreiung der Wasserläufe aus engen Betonbecken. Dafür entfallen fast 100 überirdische Parkplätze. Bis zum Jahr 2025 soll der Potsdamer Platz abschnittsweise umgebaut werden. Noch in diesem Jahr sollen die Arcaden unter anderem mit einem modernen und ökologischen Foodmarket wiedereröffnet werden. Ich freue mich, dass sich die eigentlich gar nicht so neuen Anforderungen an ein urbanes Viertel mit Aufenthaltsqualität nun auch in den Chefetagen internationaler Immobilieneigentümer verankern. Es wird höchste Zeit.

Der bezirkliche Präventionsrat hat seine Arbeit aufgenommen

Am 29. April hat sich der bezirkliche Präventionsrat konstituiert und am 2. Juni bereits zum zweiten Mal getagt. Neben der Aufgabe, über die Vergabe der Mittel der Landeskommission Berlin gegen Gewalt (LaKogG) zu entscheiden, legt der Präventionsrat die Schwerpunkte der bezirklichen Präventionsaktivitäten im Präventionsplan fest. Deshalb wurde in den ersten zwei Sitzungen der bisherige Präventionsplan von den teilnehmenden Behördenvertreter*innen und externen Expert*innen diskutiert und ein Verfahren vereinbart, um die im Präventionsplan 2021 dargestellten Förderschwerpunkte für 2022 zu ergänzen, zu priorisieren und mit konkreten Lösungsideen anzureichern.

• Weitere Informationen zum Präventionsrat Mitte finden Sie hier.

Runder Tisch Weinbergsweg

Die mit aufkommender Wärme und gelockerten Corona-Regelungen wieder belebten Parks und Straßencafés sowie die damit einhergehenden Lärmbelästigungen der Anwohnenden waren Hauptthema des Runden Tisches Weinbergsweg am 10. Juni. Auch das Projekt Re:Park, eine Kooperation der Wirtschaftsförderungen von Mitte und Pankow, welches zur Müllvermeidung im Volkspark am Weinberg und im Mauerpark in Pankow beitragen soll, wurde vorgestellt.

Mehr Vielfalt in der Verwaltung

ist eine Forderung, die sich zurecht in fast allen Wahlprogrammen zur kommenden Wahl von Abgeordnetenhaus und BVV wiederfindet. Mit der Umfrage unter unseren Beschäftigten zu Migrationshintergrund, Diskriminierungs- oder sogar Rassismuserfahrungen ist das Bezirksamt Mitte bereits vorangeschritten. Die Vielfalt unter den Beschäftigten wird immer größer, aber Diskriminierung und Rassismus sind auch im Bezirksamt Mitte vorhanden. Mit einer Postkartenaktion werden nach den Sommerferien nun alle Beschäftigten eingeladen, ihre ganz persönlichen Sichtweisen und Erfahrungen in einer AG Vielfalt einzubringen und an Maßnahmen für eine diskriminierungsfreie Verwaltung zu arbeiten. Parallel wird an einem Leitbild für eine nachhaltige Verwaltung gearbeitet, in der neben ökologischen und ökonomischen auch soziale Aspekte wie das gemeinsame Arbeiten eine Rolle spielen werden. Eine moderne und als Arbeitsort attraktive Verwaltung bedeutet mehr als nur eine gute IT-Ausstattung.

Partnerschaft mit Lideta, dem Hauptstadtbezirk von Adis Adeba, Äthiopien

Am 16. Juni gab es den nächsten (virtuellen) Austausch mit der Verwaltungsleiterin von Lideta und ihrem Stab. Thematisch ging es um Erwachsenenbildung und kostengünstigen Wohnungsbau. Schon die ersten beiden Treffen haben gezeigt, dass eine Kommunalverwaltung in Äthiopien trotz ganz anderer Rahmenbedingungen oft vor ähnlichen Herausforderungen steht, wie wir in Mitte. Ziel ist es herauszuarbeiten, wie wir gegenseitig von den jeweiligen Erfahrungen und unserem Knowhow profitieren können. Beindruckt waren unsere Partner*innen bisher vor allem, wie Grün eine Metropole wie Berlin sein kann.

Corona: Schnelltests, Maskenpflicht und die Rückkehr des normalen Lebens

Im März sprachen wir erstmals mit dem Diagnosenetzwerk, der IHK und der Senatsverwaltung für Wirtschaft über online validierte Schnelltests zur Selbstanwendung und einen Pilotversuch in einigen wenigen Restaurants. Das galt vielen angesichts hoher Inzidenzen als unverantwortlich und war politisch umstritten. Als Anfang Juni endlich alle Bedenken ausgeräumt und das notwendige Vergabeverfahren durchgeführt war, hatte uns die Realität überholt und die Restaurants durften auch außerhalb eines Pilotversuches öffnen. Erkenntnisse über Infektionsgefahren in Innenräumen unter Anwendung von Schnelltests konnten so nicht mehr gewonnen werden.

Als Fazit bleibt die Notwendigkeit von Schnelltests und die Frage, wie diese auch außerhalb der teilweise in Verruf geratenen Test-To-Go-Stationen online und mittelfristig automatisiert validiert werden können. Unter www.homedx.de können Interessierte an diesem Onlineverfahren teilnehmen, dessen Ergebnis inzwischen überall anerkannt wird. Der „Registrierungstoken“ lautet „Gastrotest“.

Auch mit der Kontrolle der Test-To-Go-Stationen hat sich das Bezirksamt befasst. Da die Bezirksämter nicht für die Kontrolle ihrer Abrechnungen zuständig sind, obliegen uns nur die Kontrollen zur medizinischen Durchführung und ggf. zur Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes. Und dazu liegen der Senatsverwaltung trotz der bezirksweit meisten Stationen weniger als zehn Beschwerden vor. Wenn Sie Hinweise auf unsachgemäße Abläufe bei den Schnelltests haben, können Sie sich an [e-mail] wenden.

Und was ist jetzt mit der Maskenpflicht in Rathäusern?

Die gilt leider weiterhin für alle öffentlich zugänglichen Räume. Also bitte weiterhin die FFP-2-Maske beim Besuch unserer Dienstgebäude nicht vergessen.

Schwerpunkt-Impfung im Soldiner Kiez

Vom 18. bis 20. Juni konnten sich Anwohnende im Einzugsgebiet der Gotenburger Straße/ Prinzenallee impfen lassen. Über Schulen, Religionsgemeinschaften und unsere sozialen Einrichtungen wurden alle Anwohnenden informiert. Insgesamt erhielten rund 2000 Menschen eine Impfung mit den Impfstoffen von Moderna und Johnson & Johnson. Nach anfänglich zögerlicher Beteiligung entschieden das Bezirksamt Mitte und die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung am 19. Juni gegen Mittag, die Impfung für alle Impfberechtigten freizugeben. Insgesamt standen an diesem Wochenende 2400 Impfdosen zur Verfügung.

Mein Dank geht an alle Einsatzkräfte der Berliner Wasserbetriebe, des Technischen Hilfswerks, der Bundeswehr, des Deutschen Roten Kreuzes und des Sicherheitsdienstes sowie den Kolleg*innen von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und des Bezirksamts Mitte für ihren tollen und unermüdlichen Einsatz. Und selbstverständlich auch an alle Berliner*innen für ihre Geduld bei den heißen Temperaturen die Wartezeit von zeitweise zwei Stunden in Kauf zu nehmen. Nochmals ein herzliches Danke dafür an alle!

Und was noch?

„Offenheit gegenüber sexueller Vielfalt ist in vielen Religionen leider auch heute noch keine Selbstverständlichkeit. Dabei gilt auch hier: Liebe kennt keine (Glaubens-)Grenzen!“ Das war mein Beitrag zur tollen Kampagne „Liebe ist halal“ von Islam Diversity und der Ibn Rush Goethe-Moschee. Unter www.Liebe-ist-halal.de finden Sie alle Motive und weitere Details.

Mit viel Enthusiasmus hat das Bezirksamt und die sogenannte Alex-Kommission im letzten Sommer begonnen, die Veranstaltungen auf dem Alexanderplatz 2021 neu zu ordnen und für mehr Qualität und weniger kommerziellen Rummel zu sorgen. Die Pandemie hat den Neuanfang erheblich erschwert und viele Veranstaltungen wurden abgesagt oder stehen aufgrund der schwierigen Rahmendbedingungen immer noch nicht endgültig fest.

Stand jetzt soll es auf dem Alexanderplatz in diesem Jahr noch die folgenden Veranstaltungen geben: Das Afrika Festival, das Sinti und Roma Kulturfest, Berlin lacht!, das Oktoberfest und der Weihnachtsmarkt.

Parallel soll es zukünftig auf der Freifläche vor dem Kaufhof und dem ParkInn ein Café-Angebot geben, das dem Platz nicht nur mehr Aufenthaltsqualität, sondern auch weniger To-Go-Verpackungen verschaffen soll. Auch das künstlerische Lichtkonzept für die Rathausbrücke soll noch in diesem Jahr realisiert werden.

Am 2.7. wird es eine weitere Online-Veranstaltung zum Thema Kiezblocks/ Verkehrsberuhigung im Bereich Gesundbrunnenkiez/ Bellermannkiez stattfinden. Wo sind welche Veränderungen im Bellermannkiez vorgesehen, an welcher Stelle sind Untersuchungen beauftragt, wo Verkehrszählungen, wo Kiezblocks bzw. wo sollen die Verkehrsströme grundsätzlich umgeleitet werden? Und welche verkehrliche Maßnahmen können besonders schnell und mit großer Wirkung umgesetzt werden? An der Veranstaltung wird das Bezirksamt teilnehmen. Die Veranstaltung wird von Frau Weißler, Stadträtin für Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen und mir moderiert. Selbstverständlich wird das Quartiersmanagement bzw. der Quartiersrat Pankstraße einbezogen – mit seinen Forderungen, gern aber auch mit seinen Kommentaren zu den Vorschlägen des Straßen- und Grünflächenamtes.

Was machen Sie eigentlich am Samstag, den 28. August? Kommen Sie doch zum Rathaus Tiergarten und erleben Sie die Turmstraße einmal ganz anders. Es lohnt sich auf alle Fälle – mehr wird aber noch nicht verraten…

Ich wünsche Ihnen einen erholsamen und vergnüglichen Sommer. Und gern dürfen Sie dem einen oder anderen Baum in Ihrer Nähe ein paar Eimer Wasser spendieren – die Bäume haben noch mehr Durst als wir in dieser Hitze. Eine Übersicht der Berliner Straßenbäume und öffentlichen Pumpen gibt es unter https://www.giessdenkiez.de

Herzliche Grüße

Stephan von Dassel
Bezirksbürgermeister

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