Notbetrieb des Bezirksamts Mitte - Einschränkungen und Erreichbarkeiten

Pressemitteilung vom 18.03.2020

Aktualisiert am 23.03.2020

Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel, informiert:

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Mitte,

die aktuelle Ausbreitung des Corona-Virus stellt das Bezirksamt Mitte vor große Herausforderungen. Wir müssen zeigen, dass eine funktionierende öffentliche Verwaltung handlungsfähig ist und tragen gleichzeitig eine große Verantwortung für die Gesundheit unserer Beschäftigten und der Menschen, die tagtäglich unsere Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Um beides zu gewährleisten, arbeitet das Bezirksamt Mitte seit dem 18. März 2020 im Notbetrieb. Viele Beschäftigte sind angehalten, ihre Arbeit von Zuhause aus zu erledigen, um die sozialen Kontakte und damit das Ansteckungsrisiko zu verringern. Gleichzeitig stellen wir sicher, dass wichtige Aufgaben für die Menschen weiter erledigt werden können. Selbstverständlich bedeutet der nun in Kraft getretene Schritt Einschränkungen, über die wir unsere Bürgerinnen und Bürger informieren. Wir wissen, dass in der aktuellen Situation manches länger dauern kann und bitten um Verständnis. Gemeinsam werden wir diese Situation bewältigen. Und wir werden lernen, was wir in Zukunft noch besser machen können.

Bitte leisten Sie Ihren Beitrag im Kampf gegen das Covid-19-Virus. Bleiben Sie bei leichten Erkältungsanzeichen zu Hause, bis Sie sich vollständig gesund fühlen. Reduzieren Sie Ihre sozialen Kontakte auf das absolut notwendige Minimum. Halten Sie bei allen Kontakten zu anderen Menschen einen Abstand von mindestens 1,50 Metern und vermeiden Sie Gruppenbildung. Halten Sie sich an die Nießetikette und die Hygieneempfehlungen – Niesen und Husten Sie in die Armbeuge und waschen sich häufig und gründlich die Hände. Halten Sie sich an alle vom Berliner Senat erlassenen Regelungen und akzeptieren Sie alle Einschränkungen in Ihrer persönlichen Freiheit, die aktuell leider notwendig sind. Sollten Sie Kontakt zu einer (potenziell) positiv getesteten Person haben, bleiben Sie in Quarantäne – auch wenn es schwerfällt.

Stephan von Dassel

Abteilung Jugend, Familie und Bürgerdienste

Bürgerämter

Die Bürgeramtsstandorte Rathaus Tiergarten, Rathaus Mitte sowie das Flüchtlingsbürgeramt bleiben vorerst bis Freitag, 17.04.2020, geschlossen.

Dort beantragte Personaldokumente können ausschließlich mit Termin im Bürgeramt Wedding, Osloer Str., abgeholt werden.

Bereits vereinbarte Termine für die geschlossenen Bürgeramtsstandorte werden ab sofort storniert.
Ab sofort ist eine Terminbuchung für Notfälle für den laufenden Tag und für die Ausgabe dringend benötigter fertig gestellter Personaldokumente ausschließlich telefonisch über die Telefonnummer (030) 9018-44542 zu folgenden Zeiten möglich :
Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 8 – 14 Uhr und
Donnerstag von 10 – 17 Uhr.
Eine Bedienung spontan vorsprechender Kundinnen und Kunden erfolgt nicht.

Alle Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, zur Erledigung ihrer Anliegen vorrangig den Postweg zu nutzen.

Weitere Informationen auf der Internetseite des Bürgeramtes

Standesamt

Bis auf die Sprechstunde des Sterberegisters entfallen ab sofort im Standesamt alle öffentlichen Sprechstunden. Bisher vereinbarte Termine werden ggf. storniert. Eine Notfallsprechstunde nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung wird aufrechterhalten. Eine Terminvereinbarung für Notfälle ist ab sofort ausschließlich telefonisch möglich.

Bitte nutzen Sie für Ihre Anliegen den Postweg oder einen der elektronischen Zugangswege. Zusätzlich können Sie täglich in der Zeit von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr Anträge und Unterlagen bei unseren Pförtnerdiensten im verschlossenen Umschlag abgeben.

Für weitere Hinweise nutzen Sie bitte unseren Internetauftritt.
  • Neugeburten: Notfallnummer (030) 9018 243 45
  • Eheschließungen und Anmeldung zur Eheschließung: Notfallnummer (030) 9018 243 36
  • Sterbefälle: Notfallnummer (030) 9018 243 25
  • Urkundenstelle: Notfallnummer (030) 9018 243 14
  • Namensänderungen: Notfallnummer (030) 9018 243 23

Einbürgerungsbehörde

Bis zum 17.04.2020 finden keine offenen Sprechstunden und keine Terminvereinbarungen sowie keine Beratungsgespräche statt.

Einbürgerungsanträge und nachzureichende Unterlagen können Sie per Post zur Anschrift – Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin senden, oder an Einbuergerung@ba-Mitte.berlin.de senden.

Es werden nur noch Notfälle bearbeitet!
Für den Fall, dass Sie jetzt aus der bisherigen Staatsangehörigkeit entlassen worden sind und über keinen gültigen Nationalpass und keinen gültigen Aufenthaltstitel verfügen, senden Sie bitte eine entsprechende E-Mail mit den Nachweisen zur Entlassung, an die oben genannte E-Mailadresse.

Bei absolut dringenden Fragen, wenden Sie sich bitte
dienstags in der Zeit von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
donnerstags in der Zeit von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr
an folgende Rufnummer: (030) 9018 34920.

Wohnungsamt

Die Bearbeitung von Anliegen im Wohnungsamt erfolgt ausschließlich schriftlich. Die E-Mail Adressen lauten wohngeldstelle@ba-mitte.berlin.de und für den WBS-Bereich wohnungsbindung@ba-mitte.berlin.de

Zweckentfremdung

Die Bearbeitung von Anliegen in der Zweckentfremdung wird ausgesetzt.

Jugendamt

Bis zum 17.04.2020 finden keine offenen Sprechstunden mehr statt. Für allgemeine Anfragen oder Beratungen nutzen Sie die Kontaktaufnahme per Telefon oder E-Mail. Unterlagen senden Sie bitte per Post zu oder werfen Sie diese in die Briefkästen der Rathausstandorte Mitte, Tiergarten und Wedding ein.

In dringenden Einzelfällen können Termine nach vorheriger telefonischer Anmeldung vereinbart werden. Erreichbarkeit über das Telefon und per E-Mail. Die Behördenauskunft 115 steht Ihnen für die Bereiche Kitagutschein, eFöB, Beistandschaften/Beurkundungen, Elterngeld und Unterhaltsvorschuss zur Verfügung.

Darüber hinaus:
  • Kita- bzw. Hort- Gutscheinstelle
    Telefonisch erreichbar Mo, Mi und Fr 9-10 Uhr über die Behördennummer 115 oder über die E-Mail kita.info@ba-mitte.berlin.de
  • Kindertagesbetreuung/Kita
    Telefonisch erreichbar Mo, Di, Mi, Do und Fr 9-12 Uhr unter 9018-23342 oder über die
    E-Mail kitaplatz@ba-mitte.berlin.de
  • Eingliederungshilfe
    Telefonisch erreichbar Di 9-12 Uhr unter (030) 9018-22906, (030) 9018-23186, (030) 9018-23161, (030) 9018-23316, (030) 9018-23444 und Do 14-18 Uhr unter (030) 9018-22906 oder über die E-Mail eingliederungshilfe.jugendamt@ba-mitte.berlin.de
  • Regionaler Sozialpädagogischer Dienst
    Der Regionale Sozialpädagogische Dienst arbeitet eingeschränkt und leistet weiterhin einen Notdienst im Bereich Kinderschutz. Die Mitarbeitenden sind telefonisch erreichbar Mo-Fr 8-18 Uhr
    Region Zentrum unter Tel.: (030) 9018-21138, per Fax an (030) 9018-24128
    Region Moabit unter Tel.: (030) 9018-34342, per Fax an (030) 9018-34313
    Region Gesundbrunnen unter Tel.: (030) 9018-45355, per Fax an (030) 9018-45460
    Region Wedding unter Tel.: (030) 9018-45473, per Fax an (030) 9018-45375
    oder über die E-Mail auskunft.jugendamt@ba-mitte.berlin.de
  • Jugendgerichtshilfe
    Telefonisch erreichbar Mo-Mi 9-15 Uhr, Do 9-18 Uhr, Fr 9-14 Uhr unter der Tel.: (030) 9018-34384 oder über die E-Mail a.ney@ba-mitte.berlin.de
  • Jugendberufshilfe
    Jugendberufsagentur am Standort Mitte telefonisch erreichbar Mo, Di, Fr 9-12 Uhr und Do 15-18 Uhr unter Tel.: (030) 5555 454 080 oder über die E-Mail jugendberufshilfe@ba-mitte.berlin.de
  • Anträge für Ferienreisen 2020
    Anmeldestart 30.03.2020. Das Antragsformular finden Sie hier.
    Dies bitten wir per E-Mail an jacqueline.martius-schulz@ba-mitte.berlin.de zu senden. Telefonisch erreichbar Di 9-12 Uhr, Do 15-18 Uhr unter (030) 9018-22381 oder (030) 9018-23107.

Abteilung Ordnung, Personal und Finanzen

Ordnungsamt (Bereich Innendienst Gewerbe‎, Ahndung, Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle)

Bis zum 19.04.2020 wird ein Notdienst aufrecht erhalten. Es finden keine persönlichen Sprechstunden statt. Anliegen können postalisch, per E-Mail und per Ordnungsamt online vorgetragen werden. Alle Dienstleistungen der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle und der Arbeitsgruppe für Gewerbeangelegenheiten werden ausdrücklich unter Hinweis auf voraussichtlich große zeitliche Verzögerung der Bearbeitung angeboten.
Kontakt: ordnungsamt-zab@ba-mitte.berlin.de

Vignettenstelle

Notbetrieb bis zum 19.04.2020, keine persönlichen Sprechzeiten.
Anliegen können per E-Mail gestellt werden ‎- mit Verzögerungen ist zu rechnen.
Kontakt: Betriebsvignetten@ba-mitte.berlin.de

Veterinär und Lebensmittelaufsicht

Notbetrieb bis zum 19.04.2020, keine persönlichen Sprechzeiten.
Anliegen können per E-Mail gestellt werden ‎- mit Verzögerungen ist zu rechnen.
Kontakt: Vetleb@ba-mitte.berlin.de

Außendienst (Allgemeiner Ordnungsdienst und Parkraumüberwachung)

Der Außendienst des Ordnungsamtes wird weiterhin im Bezirk Kontrollen vornehmen, insbesondere zur Umsetzung der Rechtsverordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin vom 21.03.2020.
Kontakt unter Tel.: (030) 9018–26666

Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit

Gesundheitsamt

Das Gesundheitsamt nimmt in Gänze bis auf Weiteres ausschließlich Aufgaben nach Infektionsschutzgesetz bzw. zur Bekämpfung der Pandemie wahr. Alle Sprechstunden entfallen.

Für die Einschulungsuntersuchungen, die Kindersprechstunde im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst und die Beratungsstelle für Menschen mit Sehbehinderung werden gesonderte Regelungen getroffen, die in Kürze veröffentlicht werden.

Corona-Hotline
Für Bürgerinnen und Bürger aus Mitte hat das Gesundheitsamt eine Corona-Hotline geschaltet. Sie ist täglich von 8 bis 15 Uhr unter (030) 9018 41000, per Fax (030) 9018 33263 oder per E-Mail Corona@ba-mitte.berlin.de erreichbar.

Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung

Das Zentrum für sexuelle Gesundheit in der Potsdamer Straße 65

  • Montag von 12-15 Uhr
  • Dienstag von 14-18 Uhr
  • Donnerstag 12-15 Uhr
Das Zentrum für Familienplanung in der Ruheplatzstrasse 13
  • Montag regulär von 14-18 Uhr ärztliche und Sozialarbeitersprechstunde
  • Mittwoch von 9-12 Uhr ärztliche Sprechstunde und Sozialarbeitersprechstunde
  • Donnerstag von 9-12 Uhr ärztliche Sprechstunde und Sozialarbeitersprechstunde
  • Freitag von 9-14 Uhr Sozialarbeitersprechstunde

Beratungsstelle für behinderte und krebskranke Menschen

Die Beratungsstelle für behinderte und krebskranke Menschen ist telefonisch unter (030) 9018 46123 oder (030) 9018 46126 zu erreichen.

Sozialpsychiatrischer Dienst

Eine Notsprechstunde des sozialpsychiatrischen Dienstes findet von Montag bis Freitag (9 bis 16 Uhr) im Rathaus Tiergarten im Raum 128 (1. Stock) nach telefonischer Anmeldung statt. Termine können unter der Telefonnummer (030) 9018 33347 vereinbart werden.

Kinder- und Jugendgesundheitsdienst:

Die regulären Sprechstunden entfallen bis auf weiteres.
Montag bis Freitag in der Zeit von 9-14 Uhr steht eine Notfallversorgung zur Verfügung. In dringenden Fällen melden Sie sich bitte telefonisch unter (030) 9018 44211 bzw. -43033 oder per E-Mail an KJGD@ba-mitte.berlin.de

Die Sozialarbeiterinnen erreichen Sie unter Tel.: (030) 9018-44214 bzw. -44210 oder per E-Mail an Martina.Zinner@ba-mitte.berlin.de oder Susanna.Zeidler-Chehadeh@ba-mitte.berlin.de

Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst:

Der KJPD ist in Notfällen Montag bis Freitag von 10 bis 14 Uhr telefonisch bzw. per E-Mail folgendermaßen zu erreichen:
Telefon: (030) 9018 33241 / -33244, E-Mail: kjpd@ba-mitte.berlin.de

Sozialamt

Persönliche Vorsprachen im Rathaus Wedding sind voraussichtlich bis zum 19.04.2020 nur sehr eingeschränkt möglich. Eine Sprechstunde ist von Montag bis Freitag täglich von 9 bis 11 Uhr eingerichtet für Fälle von Mittellosigkeit und akute Fälle von Wohnungsnot/ Obdachlosigkeit zur Unterbringung in einer Unterkunft.

Die Sprechstunde findet in den Räumen der Bezirksgalerie im Erdgeschoss des Rathauses Wedding, Müllerstr. 146 statt (Eingang von außen). In allen laufenden Fällen ist die Zahlung der Leistungen sichergestellt und eine Vorsprache nicht erforderlich. Bei Problemen mit der Leistungsgewährung können sich Klientinnen und Klienten telefonisch, per Fax oder per Post an ihre zuständigen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter oder vorzugsweise per E-Mail unter sozialamt@ba-mitte.berlin.de an das Sozialamt wenden. Alle weiteren Anliegen können per Post oder Mail eingereicht werden.

Selbstständig Erwerbstätige, die aufgrund der Folgen der Pandemie mittellos werden, wenden sich bitte an ihr zuständiges Jobcenter unter www.arbeitsagentur.de

Stadtentwicklungsamt

Die Sprechstunden sind bis zum 19.04.2020 abgesagt. Anliegen können per Post, Fax oder E-Mail und ggf. telefonisch vorgetragen werden. Die telefonische Erreichbarkeit der Geschäftszimmer ist auf die Zeiten zwischen 10:00 und 14:00 Uhr beschränkt.
FB Stadtplanung:
E-Mail: stadtplanung@ba-mitte.berlin.de
Tel.: (030) 9018-45846
Fax: (030) 9018-45776
FB Bauaufsicht:
E-Mail: bauaufsicht@ba-mitte.berlin.de
Tel.: (030) 9018-45754
Fax: (030) 9018-45773
FB Denkmalschutz:
E-Mail: denkmalschutz@ba-mitte.berlin.de
Tel.: (030) 9018-45707
Fax: (030) 9018-45773
FB Kataster und Vermessung:
E-Mail: vermal@ba-mitte.berlin.de
Tel.: (030) 9018-33601
Fax: (030) 9018-33636
FB Sozialraumorientierte Planungskoordination:
E-Mail: planungskoordination@ba-mitte.berlin.de
Tel.: (030) 9018 42390/2
Fax: (030) 9018 48842390

Bürgerbeteiligungsverfahren finden bis auf Weiteres nicht statt.

Die Stadtteilkoordinationen sind telefonisch und per E-Mail zu erreichen.

Abteilung Schule, Sport und Facility Management

Schule, Sport und Facility Management

Persönliche Sprechstunden finden vorerst nicht statt. Das Schul- und Sportamt ist bis auf Weiteres per E-Mail zu erreichen.
E-Mail Schulamt: schulamt@ba-mitte.berlin.de
E-Mail Sportamt: sportamt@ba-mitte.berlin.de

Außerdem sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter den Telefonnummern (030) 9018 26050 (Schulorganisation und außerschulische Lernorte) sowie (030) 9018 26011 (Schulbau/Infrastruktur und Sport) zu erreichen.

Abteilung Weiterbildung und Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen

Amt für Weiterbildung und Kultur

Alle kulturellen Einrichtungen des Bezirkes (Jugendkunstschule, Galerien, Mitte Museum, Klosterruine, Bärenzwinger) sind geschlossen. Öffentliche Veranstaltungen bis zum 19.04.2020 finden nicht mehr statt.

Bibliotheken

Die Bibliotheken des Bezirksamtes sind bis zum 19.04.2020 geschlossen.

Dies gilt nicht für die Außenrückgabe. Ausgeliehene Medien können kostenfrei bis eine Woche nach der Schließzeit zurückgegeben werden.

Der Zugriff auf die Onlineangebote der Öffentlichen Bibliotheken ist weiterhin möglich.

Musikschule

Die bezirkliche Musikschule ist bis 19.04.2020 geschlossen. Es finden kein Unterricht und keine Veranstaltungen statt. Onlineanmeldungen sind möglich.

Volkshochschule (VHS)

Die bezirkliche Volkshochschule Berlin Mitte ist bis zum 19.04.2020 geschlossen.

Straßen- und Grünflächenamt

Der Dienstbetrieb findet mit Einschränkungen statt. Bis zum 19.04.2020 finden keine persönlichen Sprechstunden statt.Anfragen und Anträge können per Post an das Straßen- und Grünflächenamt, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin oder per E-Mail an ansga@ba-mitte.berlin.de übersandt werden. Kontakt per Telefon (030) 9018 22823, 901822723 oder per E-Mail: sga@ba-mitte.berlin.de

  • Fachbereich Straßen- und Grünflächenverwaltung
    Kontakt: Telefon (030) 9018 22823 / 9018 22723, E-Mail: sga@ba-mitte.berlin.de

Umwelt- und Naturschutzamt

Die persönlichen Sprechstunden im Umwelt- und Naturschutzamt sind vorerstbis zum 19.04.2020 abgesagt. Der Besucherverkehr ist eingestellt. Ein Notdienst ist sichergestellt.
Wir sind trotzdem für Sie da! Anliegen können telefonisch unter Tel.: (030) 9018-23054, per Fax (030) 9018-23057, E-Mail: post.umwelt-naturschutzamt@ba-mitte.berlin.de oder Post vorgetragen werden. Alle Informationen finden Sie auch auf unseren Internetseiten.

  • Fachbereich Grünflächenpflege und Unterhaltung
    Leistungen:
    Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht

- Zustandserfassung / Bäume/ Grünflächeninventar

- Gefahrenstellenbeseitigung

Kontakt: Telefon (030) 9018-22823 / 9018-22723, E-Mail: sga@ba-mitte.berlin.de

  • Friedhöfe
    Frau Messinger/ Tel: 9018 47010/katrina.messinger@ba-mitte.de
  • Fachbereich Freiflächenplanung, Entwurf, Neubau:
    Kontakt: Telefon (030) 9018 22823 / 9018 22723, E-Mail: sga@ba-mitte.berlin.de
  • Brunnen und Denkmäler
    Funktionsstörungen, Beschädigungen, Graffiti
    Kontakt: Telefon (030) 9018-22823 / 9018-22723, E-Mail: sga@ba-mitte.berlin.de
  • Fachbereich Straßenunterhaltung, Straßenaufsicht
    Leistungen:

    Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht

- Zustandserfassung / Straßenbegang

- Gefahrenstellenbeseitigung
Kontakt: Telefon (030) 9018-22823 / 9018-22723, E-Mail: sga@ba-mitte.berlin.de

Regelungen für den Bestattungsbetrieb auf den landeseigenen Friedhöfen im Bezirk Mitte:
Zum Schutz der Teilnehmenden an Trauerfeiern, aber auch zum Schutz der Bediensteten des Bezirksamtes gilt ab sofort:
Es finden weiterhin Erd- und Urnenbestattungen statt.
Alle Feierhallen werden ab dem 18.03.2020 geschlossen.
Stille Beisetzungen können nur noch im Freien stattfinden.
Trauergemeinschaften sind nur bis zu 50 Personen zulässig.

Die Einhaltung dieser Vorgabe aus der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Senats von Berlin vom 14. März 2020 ist Aufgabe des Anmeldenden der Trauerfeier, ebenso das Ausfüllen und Aufbewahren der Namens-, Adressen- und Telefonlisten. Es sollten nur die engsten Angehörigen der verstorbenen Person an der Trauerfeier teilnehmen. Es sind ab sofort keine persönlichen Besuche in der Friedhofsverwaltung mehr möglich. Anmeldungen und Auskunftsersuchen werden nur noch per Telefon entgegengenommen:
Tel.: (030) 9018-47010 oder per E- Mail an: katrina.messinger@ba-mitte.berlin.de
Ortstermine zur Grabstellenvergabe auf dem Friedhof sind möglich nach Terminvereinbarung.

Pressestelle

Die Pressestelle des Bezirksamtes Mitte ist während des Notbetriebs unter der E-Mail: presse@ba-mitte.berlin.de zu erreichen. Wir bitten um Verständnis, dass Anfragen mit Verzögerung bearbeitet werden.