Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 08.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-01/V  
Ö 5.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-02/V  
Ö 5.3  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-03/V  
Ö 5.4  
Logo für den Jugendengagementpreis  
DS/0086/V  
Ö 5.5  
Wahl der stimmberechtigten (Bürgerdeputierte) und Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 2016-2021  
Enthält Anlagen
DS/0087/V  
Ö 6     Resolutionen      
Ö 6.1  
Kiezvielfalt erhalten: Bäckerei Filou soll bleiben  
DS/0091/V  
Ö 6.2  
Keine Taser-Waffen-Tests in Friedrichshain-Kreuzberg: Unser Bezirk ist nicht der Übungsplatz der Polizei!  
DS/0092/V  
Ö 7     Einwohner*innenanfragen      
Ö 7.1  
EA005 - Denkmalschutz im Friedrichshainer Nordkiez, Rigaer Straße 71-73a  
DS/0090/V  
Ö 7.2  
EA003 - Sanierung Hermann-Hesse-Schule  
DS/0088/V  
Ö 7.3  
EA004 - Beabsichtigter Verkauf und Umnutzung der Lausitzer Straße 10 und 11  
DS/0089/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Postcheckamt am Halleschen Ufer  
DS/0095/V  
Ö 8.2  
Otto-Suhr-Siedlung  
DS/0112/V  
Ö 8.3  
Brand in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0110/V  
Ö 8.4  
Der neue Baustadtrat Florian Schmidt - Spricht er auch mal mit dem Bauherren, bevor er sich über diese negativ in der Presse äußert?  
DS/0114/V  
Ö 8.5  
Akkustische Sanierung der Pettenkofer Grundschule  
DS/0104/V  
Ö 8.6     Aktuelle Situation im Baerwaldbad  
DS/0099/V  
Ö 8.7     Ideenwerkstatt zur Gestaltung der Räume der ehemaligen Bona-Peiser Bibliothek am 02.02.2017  
DS/0108/V  
Ö 8.8     Fahrradbeauftragte/r des Bezirks  
DS/0115/V  
Ö 8.9     Soziale und psychologische Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Bezirk  
DS/0097/V  
Ö 8.10     Stand der Planungen EastSideGallery  
DS/0100/V  
Ö 8.11     Medienbildung mit dem neuen Rahmenlehrplan 2017/2018 an unseren Schulen  
DS/0109/V  
Ö 8.12     „Mobile Übernachtungen“ für Obdachlose errichten  
DS/0113/V  
Ö 8.13     Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad  
DS/0096/V  
Ö 8.14     Bauvorhaben Fraenkelufer  
DS/0093/V  
Ö 8.15     Gelände Menschenskinder e.V., Fürstenwalder Str.  
DS/0111/V  
Ö 8.16     Schwimmangebot für geflüchtete Frauen  
DS/0098/V  
Ö 8.17     Modernisierungsmaßnahmen und Leerstand von Wohnungen Lange- und Koppenstr. durch die Accentro GmbH in Friedrichshain  
DS/0116/V  
Ö 8.18     Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen  
DS/0101/V  
Ö 8.19     Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain?  
DS/0102/V  
Ö 8.20     Dialogprozess in der Rigaer Straße  
DS/0117/V  
Ö 8.21     Wasserschäden in der Sporthalle der Fichtelgebirge-Grundschule  
DS/0103/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

1)      Aus welchem Grund gibt es in der Sporthalle der Fichtelgebirge-Grundschule einen Wasserschaden obwohl die Halle erst fertig saniert wurde?
 

2)      Welche zusätzlichen Kosten entstehen dem Bezirksamt für die Beseitigung des Wasserschadens?
 

3)      Wer haftet für den Wasserschaden, da die Sporthalle ja gesperrt war und erst der Schule wieder übergeben werden sollte?

 

Nachfragen:
 

1)      In welchen Sporthallen nnen die Schüler*innen ihren Sportunterricht abhalten?
 

2)      Wie lange wird die Beseitigung des Wasserschadens dauern?

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Aus welchem Grund gibt es in der Sporthalle der Fichtelgebirge-Grundschule einen Wasserschaden obwohl die Halle erst fertig saniert wurde?

 

In der Sporthalle wurde 2016 der Sanitärtrakt saniert. Der Wasserschaden war unwetterbedingt und wurde nicht durch bauliche Mängel verursacht.

 

  1. Welche zusätzlichen Kosten entstehen dem Bezirksamt für die Beseitigung des Wasserschadens?

 

r die Sanierung des Wasserschadens sind 130.000 € veranschlagt

 

  1. Wer haftet für den Wasserschaden, da die Sporthalle ja gesperrt war und erst der Schule wieder übergeben werden sollte?

 

Da bezirkliche Gebäude nur gegen Brandschäden versichert sind und die Baumaßnahme nicht die Ursache für den Wasserschaden war, werden keine Kosten von Dritten übernommen. Eine Haftungssituation ist nicht gegeben.

 

 

Nachfragen:

 

  1. In welchen Sporthallen können die Schüler*innen ihren Sportunterricht abhalten?

 

Die älteren Schüler/innen nutzten bisher und nutzen auch weiterhin die Flatow-Halle. Sie sind von der Sperrung der Schulhalle daher nicht betroffen. Den jüngeren Schüler/innen und den Willkommensklassen steht leider keine Ausweichhalle zur Verfügung. In der Aula der Schule können in geringem Umfang Sportaktivitäten erfolgen. Im Frühjahr steht auch wieder der große Sportplatz am Standort für den Unterricht zur Verfügung.

 

  1. Wie lange wird die Beseitigung des Wasserschadens dauern?

 

Die Finanzierung für die Sanierung des Parkettschadens soll im Rahmen der zusätzlichen SSP-Mittel erfolgen. Bisher wurde der Bezirk jedoch noch nicht abschließend über die konkrete Summe der zur Verfügung stehenden Mittel informiert und eine Antragstellung war daher noch nicht möglich. Ein Zeitrahmen für die Sanierung kann daher noch nicht benannt werden. Die SSP-Mittel sollen aber voraussichtlich kurzfristig zur Verfügung gestellt werden.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Andy Hehmke

Bezirkstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

 

   
    08.02.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.21 - schriftlich beantwortet
   
Ö 8.22     Fehlende Erzieher*innen  
DS/0118/V  
Ö 8.23     Sachstand Pinguinspielplatz – zur Drucksache DS/2069/IV  
DS/0119/V  
Ö 8.24     Aktueller Sachstand Flüchtlinge  
DS/0120/V  
Ö 8.25     Bauvorhaben Rigaer Str. 71-73a  
DS/0094/V  
Ö 8.26     Silvestermüll auf dem Petersburger Platz  
DS/0121/V  
Ö 8.27     Bauzaun am Rosengarten  
DS/0122/V  
Ö 8.28     Sanierung des Hermann-Hesse-Gymnasiums  
DS/0105/V  
Ö 8.29     Mieterhöhung der Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  
DS/0106/V  
Ö 8.30     Schleppende Schulsanierungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0107/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Auslegung der Unterschriftenlisten zum Volksbegehren "Tegel offenhalten" in allen Fiedrichshain-Kreuzberger Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
DS/0065/V  
Ö 9.2  
Bewohner*innen der Otto-Suhr-Siedlung vor Verdrängung schützen  
Enthält Anlagen
DS/0067/V  
Ö 9.3  
Erinnerungsplaketten für ehemalige BürgermeisterInnen des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/0083/V  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Rettung der öffentlichen City-Toiletten in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0063/V  
Ö 10.2  
Gäste des Evangelischen Kirchentags in Friedrichshain-Kreuzberg herzlich willkommen!  
Enthält Anlagen
DS/0064/V  
Ö 10.3  
Benennung des Vorplatzes des Rathauses Kreuzberg nach Anne Klein  
Enthält Anlagen
DS/0066/V  
Ö 10.4  
Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern - U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0068/V  
Ö 10.5  
Eine neue Tonanlage für den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
DS/0069/V  
Ö 10.6  
Teilnahme der Schulen des Bezirks an Gedenkveranstaltungen über die Barbarei des deutschen Faschismus  
Enthält Anlagen
DS/0070/V  
Ö 10.7  
Verkehrssicherheit an der gefährlichen Kreuzung Katzbachstraße/Yorckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0071/V  
Ö 10.8  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
DS/0072/V  
Ö 10.9  
Auch für die Ruhlsdorfer Str. eine Satzung  
Enthält Anlagen
DS/0073/V  
Ö 10.10  
Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen  
Enthält Anlagen
DS/0074/V  
Ö 10.11  
Aktuelle Statistik über den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0075/V  
Ö 10.12     Schnellstmöglich Verkehrsschilder für Schülerlotsen Dolziger/Voigtstr. aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0076/V  
Ö 10.13  
Unverzügliche Behebung der Gefahrenstelle für RadfahrerInnen Frankfurter Tor/Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0077/V  
Ö 10.14  
Pollermarkierung in Höhe Gabriel-Max-Straße 16 beidseitig (Hausseite, Boxiseite)  
Enthält Anlagen
DS/0078/V  
Ö 10.15  
Beleuchtung Rotherstr./Nagel Str.  
Enthält Anlagen
DS/0079/V  
Ö 10.16  
Gefährliche Situationen für Fahrgäste und Radfahrende an Bushaltestellen vermeiden!  
Enthält Anlagen
DS/0080/V  
Ö 10.17  
Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss I - Kitaausbau  
Enthält Anlagen
DS/0081/V  
Ö 10.18  
Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss II. – Leistungsverträge  
Enthält Anlagen
DS/0082/V  
Ö 10.19  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
DS/0085/V  
               
 
 

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