Drucksache - DS/0093/V  

 
 
Betreff: Bauvorhaben Fraenkelufer
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUCDU
Verfasser:Müller, GötzMüller, Götz
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
08.02.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Mit welcher der Initiativen vor Ort hat der Stadtrat für Stadtentwicklung wann gesprochen um sich eine politische Meinung zu den Bauvorhaben Fraenkelufer zu bilden?
  2. Zu welcher politischen Meinung ist das Bezirksamt hinsichtlich des Bauvorhabens Fraenkelufer gelangt?
  3. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für das Bauvorhaben Fraenkelufer?

 

 

Abt. Bauen, Planen und Facility Management

Bezirksstadtrat

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Mit welcher der Initiativen vor Ort hat der Stadtrat für Stadtentwicklung wann gesprochen um sich eine politische Meinung zu den Bauvorhaben Fraenkelufer zu bilden?

 

Ich habe mich bisher mit keiner der Initiativen getroffen. Erst letzte Woche Donnerstag habe ich eine Anfrage erhalten. Ich werden die Initiative in die nächste Bürgerinnen- und Initiativensprechstunde einladen. Das ist ein Dialog-Format, welches ich neu eingeführt habe und über das ich die Presse und die BVV am 08.02.2017 informiert habe.
 

  1. Zu welcher politischen Meinung ist das Bezirksamt hinsichtlich des Bauvorhabens Fraenkelufer gelangt?

 

Das Bezirksamt sieht aufgrund des gescheiterten Bürgerentscheids keine Veranlassung die Planungen zum Umbau des Fraenkelufers zu ändern.
 

  1. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für das Bauvorhaben Fraenkelufer?

 

Das Bauvorhaben wird wie geplant durchgeführt.

 

 

 

Florian Schmidt

 

 
 

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