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Drucksache - DS/0107/V
Für die Jahre 2015 und 2016 wurde berlinweit ein Investitionsvolumen von knapp 80 Mio. € aus dem SIWA-Topf genehmigt – hauptsächlich zur Sanierung von Schulen. Das Geld wurde recht unterschiedlich auf die Bezirke verteilt; Friedrichshain- Kreuzberg ist mit lediglich 4,4 Mio. € das Schlusslicht.
Ich frage dazu das Bezirksamt:
saniert?
Nachfragen:
Friedrichshain-Kreuzberg) der Bezirk im bezirklichen Vergleich das Schlusslicht bezüglich des genehmigten Investitionsvolumens zur Schulsanierung?
weitere Baumaßnahmen zu beantragen?
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Für die Jahre 2015 und 2016 wurde berlinweit ein Investitionsvolumen von knapp 80 Mio. € aus dem Sondervermögen (SIWA) genehmigt – hauptsächlich zur Sanierung von Schulen. Das Geld wurde recht unterschiedlich auf die Bezirke verteilt; Friedrichshain-Kreuzberg ist mit lediglich 4,4 Mio. € das Schlusslicht.
Die für SIWA zur Verfügung stehenden Mittel wurden durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft an die Bezirke verteilt. Welche Kriterien dabei im Einzelnen berücksichtigt wurden, ist uns nicht bekannt.
Folgende Schulen werden mit Mitteln des SIWA saniert:
Darüber hinaus ist festzuhalten, dass aus SIWA-Mitteln ebenfalls Investitionsmaßnahmen für die Errichtung Modularer Ergänzungsbauten (MEB) in der Pufendorfstraße (Neubau Grundschule) und Boxhagener Str. (Erweiterung der Zille-Grundschule) finanziert werden.
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg konnte bisher von den zur Verfügung stehenden Mitteln bis Ende 2016 rund 29 Prozent verausgaben.
Nachfragen
Diese Frage kann nur durch die Senatsverwaltung beantwortet werden, analog der Frage 1.
Dem Schul- und Sportamt sind bisher keine Möglichkeiten bekannt, weitere SIWA-Mittel für 2017 beantragen zu können. Bei einer Bedarfsmeldung für 2017 wurde der Bezirk seitens der Sen BJF nicht berücksichtigt.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke Bezirksstadtrat |
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