Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 08.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-01/V  
Ö 5.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-02/V  
Ö 5.3  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-03/V  
Ö 5.4  
Logo für den Jugendengagementpreis  
DS/0086/V  
Ö 5.5  
Wahl der stimmberechtigten (Bürgerdeputierte) und Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 2016-2021  
Enthält Anlagen
DS/0087/V  
Ö 6     Resolutionen      
Ö 6.1  
Kiezvielfalt erhalten: Bäckerei Filou soll bleiben  
DS/0091/V  
Ö 6.2  
Keine Taser-Waffen-Tests in Friedrichshain-Kreuzberg: Unser Bezirk ist nicht der Übungsplatz der Polizei!  
DS/0092/V  
Ö 7     Einwohner*innenanfragen      
Ö 7.1  
EA005 - Denkmalschutz im Friedrichshainer Nordkiez, Rigaer Straße 71-73a  
DS/0090/V  
Ö 7.2  
EA003 - Sanierung Hermann-Hesse-Schule  
DS/0088/V  
Ö 7.3  
EA004 - Beabsichtigter Verkauf und Umnutzung der Lausitzer Straße 10 und 11  
DS/0089/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Postcheckamt am Halleschen Ufer  
DS/0095/V  
Ö 8.2  
Otto-Suhr-Siedlung  
DS/0112/V  
Ö 8.3  
Brand in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0110/V  
Ö 8.4  
Der neue Baustadtrat Florian Schmidt - Spricht er auch mal mit dem Bauherren, bevor er sich über diese negativ in der Presse äußert?  
DS/0114/V  
Ö 8.5  
Akkustische Sanierung der Pettenkofer Grundschule  
DS/0104/V  
Ö 8.6     Aktuelle Situation im Baerwaldbad  
DS/0099/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:
 

1)      Wie ist der aktuelle Sachstand zum Baerwaldbad?
 

2)      Warum hatte das Baerwaldbad kurzzeitig geöffnet und nun wieder geschlossen?
 

3)      Welche Gespräche hat das Bezirksamt mit dem Betreiber des Baerwaldbades geführt damit es wieder dauerhaft geöffnet bleibt?

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

 

  1. Wie ist der aktuelle Sachstand zum Baerwaldbad?

 

Am 10.11.2016 wurde das Baerwaldbad im Anschluss einer Begehung durch das Gesundheitsamt zur sofortigen Wiederinbetriebnahme freigegeben. Alle Auflagen wurden durch den Betreiber, den TSB e.V. im Baerwaldbad erfüllt. Am 14.11.2016 hat der Betreiber das Schwimmbad dann wieder offiziell eröffnet. Das Schulschwimmen konnte dann am 9.1.2017 wieder im Baerwaldbad aufgenommen werden. Viele Schulen haben auf den Tag der Wiedereröffnung gewartet und sich sehr darüber gefreut. Diese Schulen kennen das Baerwaldbad und sind sich auch darüber bewusst, dass es sich um ein altes denkmalgeschütztes Bad handelt und sich nicht mit einer modernen Schwimmhalle vergleichen lässt.

Es gibt natürlich auch Schulen, die gerne weiterhin Ihren Schwimmunterricht in einer modernen Schwimmhalle fortgeführt hätten, was aber hohe Transportkosten und auch einen hohen Zeitaufwand zur Folge hätte.

 

Viele Maßnahmen zur Eröffnung und zum Beheizen des großen Gebäudekomplexes waren erforderlich und haben hohe Kosten verursacht. Auch die fehlenden Einnahmen der letzten Monate und die Reparaturen der technischen Anlagen haben dem Verein finanziell sehr zugesetzt. Die Wiederinbetriebnahme des Baerwaldbades benötigt eine gewisse Anlaufzeit bis das Bad wieder über entsprechende Einnahmen verfügt. Das Schul- und Sportamt ist bemüht, den Betreiber in der Anfangsphase der Wiedereröffnung des Bades zu unterstützen und steht daher im ständigen Kontakt, um das Bad für den Bezirk zu erhalten und die Wasserflächen für das Schulschwimmen zu sichern. Weiterhin entfallen hohe Transportkosten in andere Schwimmbäder. Nach einigen intensiven klärenden Gesprächen mit dem früheren Vorstand des TSB e.V. im Baerwaldbad -- Herrn Uffelmann -  hat dieser im Anschluss dem Schul- und Sportamt eröffnet, dass er zurücktritt und den Posten des 1. Vorsitzenden des TSB e.V. im Baerwaldbad an Herrn Guido Kersten (Präsident des  Vereins Wasserratten e.V.) überträgt. Eine entsprechende Mitgliederversammlung hat bereits stattgefunden. Der neue Vereinsvorsitzende Herr Guido Kersten hat Erfahrungen mit der Leitung und dem Betreiben eines Bades. Sobald der Eintrag in das  Vereinsregister erfolgreich abgeschlossen ist, wird sich das Schul- und Sportamt und das Stadtplanungsamt gemeinsam mit dem TSB e.V. im Baerwaldbad in die Verhandlungen zum Abschluss des Vertrages über Leistungen der Generalplanung zur grundhaften, denkmalgerechten und energetischen Sanierung des Baerwaldbades begeben.

 

  1. Warum hatte das Baerwaldbad kurzzeitig geöffnet und nun wieder geschlossen?

 

Es gab eine Beschwerde einer Schule, die auf schwerwiegende Mängel hingewiesen hatte. Die Schule hatte diese Mängel anhand von Fotos dokumentiert und das Schul- und Sportamt sah sich in der Pflicht dieser Sache erst einmal nachzugehen und sich ein Bild von der Gefahrensituation zu machen.

Das Schul- und Sportamt hat bis zur Einschätzung der Gefährdungslage der angezeigten Mängel das Schulschwimmen für die letzte Schulwoche vor den Ferien abgesagt. Bei der Begehung waren die angezeigten Mängel bereits beseitigt und der Schulschwimmbetrieb konnte ab dem 6.2.2017 wieder aufgenommen werden. Der TSB e.V. im Baerwaldbad hat auf Wunsch des Gesundheitsamtes die Firma Domatec zur erneuten Überprüfung der Beckenwasserqualität beauftragt.

 

  1. Welche Gespräche hat das Bezirksamt mit dem Betreiber des Baerwaldbades geführt, damit es wieder dauerhaft geöffnet bleibt?

 

Das Schul- und Sportamt steht im ständigen Kontakt und Austausch mit dem Betreiber TSB e.V. im Baerwaldbad. Die Unterstützung durch den Bezirk nach der langen Schliung erscheint notwendig, um das Bad für den Bezirk auf Dauer zu erhalten und das Schulschwimmen zu sichern. Sobald die Anfangsschwierigkeiten nach der Wiedereröffnung behoben sind, wird das Schul- und Sportamt mit dem Betreiber über ein Konzept zur langfristigen Erhaltung und zum erfolgreichen Betreiben des Baerwaldbades und über einen weiteren Ausbau möglicher Sportangebote sowie gesundheitsfördernder Angebote sprechen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Andy Hehmke

Bezirkstadtrat

 

 

   
    08.02.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.6 - schriftlich beantwortet
   
Ö 8.7     Ideenwerkstatt zur Gestaltung der Räume der ehemaligen Bona-Peiser Bibliothek am 02.02.2017  
DS/0108/V  
Ö 8.8     Fahrradbeauftragte/r des Bezirks  
DS/0115/V  
Ö 8.9     Soziale und psychologische Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Bezirk  
DS/0097/V  
Ö 8.10     Stand der Planungen EastSideGallery  
DS/0100/V  
Ö 8.11     Medienbildung mit dem neuen Rahmenlehrplan 2017/2018 an unseren Schulen  
DS/0109/V  
Ö 8.12     „Mobile Übernachtungen“ für Obdachlose errichten  
DS/0113/V  
Ö 8.13     Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad  
DS/0096/V  
Ö 8.14     Bauvorhaben Fraenkelufer  
DS/0093/V  
Ö 8.15     Gelände Menschenskinder e.V., Fürstenwalder Str.  
DS/0111/V  
Ö 8.16     Schwimmangebot für geflüchtete Frauen  
DS/0098/V  
Ö 8.17     Modernisierungsmaßnahmen und Leerstand von Wohnungen Lange- und Koppenstr. durch die Accentro GmbH in Friedrichshain  
DS/0116/V  
Ö 8.18     Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen  
DS/0101/V  
Ö 8.19     Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain?  
DS/0102/V  
Ö 8.20     Dialogprozess in der Rigaer Straße  
DS/0117/V  
Ö 8.21     Wasserschäden in der Sporthalle der Fichtelgebirge-Grundschule  
DS/0103/V  
Ö 8.22     Fehlende Erzieher*innen  
DS/0118/V  
Ö 8.23     Sachstand Pinguinspielplatz – zur Drucksache DS/2069/IV  
DS/0119/V  
Ö 8.24     Aktueller Sachstand Flüchtlinge  
DS/0120/V  
Ö 8.25     Bauvorhaben Rigaer Str. 71-73a  
DS/0094/V  
Ö 8.26     Silvestermüll auf dem Petersburger Platz  
DS/0121/V  
Ö 8.27     Bauzaun am Rosengarten  
DS/0122/V  
Ö 8.28     Sanierung des Hermann-Hesse-Gymnasiums  
DS/0105/V  
Ö 8.29     Mieterhöhung der Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  
DS/0106/V  
Ö 8.30     Schleppende Schulsanierungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0107/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Auslegung der Unterschriftenlisten zum Volksbegehren "Tegel offenhalten" in allen Fiedrichshain-Kreuzberger Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
DS/0065/V  
Ö 9.2  
Bewohner*innen der Otto-Suhr-Siedlung vor Verdrängung schützen  
Enthält Anlagen
DS/0067/V  
Ö 9.3  
Erinnerungsplaketten für ehemalige BürgermeisterInnen des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/0083/V  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Rettung der öffentlichen City-Toiletten in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0063/V  
Ö 10.2  
Gäste des Evangelischen Kirchentags in Friedrichshain-Kreuzberg herzlich willkommen!  
Enthält Anlagen
DS/0064/V  
Ö 10.3  
Benennung des Vorplatzes des Rathauses Kreuzberg nach Anne Klein  
Enthält Anlagen
DS/0066/V  
Ö 10.4  
Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern - U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0068/V  
Ö 10.5  
Eine neue Tonanlage für den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
DS/0069/V  
Ö 10.6  
Teilnahme der Schulen des Bezirks an Gedenkveranstaltungen über die Barbarei des deutschen Faschismus  
Enthält Anlagen
DS/0070/V  
Ö 10.7  
Verkehrssicherheit an der gefährlichen Kreuzung Katzbachstraße/Yorckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0071/V  
Ö 10.8  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
DS/0072/V  
Ö 10.9  
Auch für die Ruhlsdorfer Str. eine Satzung  
Enthält Anlagen
DS/0073/V  
Ö 10.10  
Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen  
Enthält Anlagen
DS/0074/V  
Ö 10.11  
Aktuelle Statistik über den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0075/V  
Ö 10.12     Schnellstmöglich Verkehrsschilder für Schülerlotsen Dolziger/Voigtstr. aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0076/V  
Ö 10.13  
Unverzügliche Behebung der Gefahrenstelle für RadfahrerInnen Frankfurter Tor/Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0077/V  
Ö 10.14  
Pollermarkierung in Höhe Gabriel-Max-Straße 16 beidseitig (Hausseite, Boxiseite)  
Enthält Anlagen
DS/0078/V  
Ö 10.15  
Beleuchtung Rotherstr./Nagel Str.  
Enthält Anlagen
DS/0079/V  
Ö 10.16  
Gefährliche Situationen für Fahrgäste und Radfahrende an Bushaltestellen vermeiden!  
Enthält Anlagen
DS/0080/V  
Ö 10.17  
Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss I - Kitaausbau  
Enthält Anlagen
DS/0081/V  
Ö 10.18  
Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss II. – Leistungsverträge  
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DS/0082/V  
Ö 10.19  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
DS/0085/V  
               
 
 

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