Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 08.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-01/V  
Ö 5.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-02/V  
Ö 5.3  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-03/V  
Ö 5.4  
Logo für den Jugendengagementpreis  
DS/0086/V  
Ö 5.5  
Wahl der stimmberechtigten (Bürgerdeputierte) und Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 2016-2021  
Enthält Anlagen
DS/0087/V  
Ö 6     Resolutionen      
Ö 6.1  
Kiezvielfalt erhalten: Bäckerei Filou soll bleiben  
DS/0091/V  
Ö 6.2  
Keine Taser-Waffen-Tests in Friedrichshain-Kreuzberg: Unser Bezirk ist nicht der Übungsplatz der Polizei!  
DS/0092/V  
Ö 7     Einwohner*innenanfragen      
Ö 7.1  
EA005 - Denkmalschutz im Friedrichshainer Nordkiez, Rigaer Straße 71-73a  
DS/0090/V  
Ö 7.2  
EA003 - Sanierung Hermann-Hesse-Schule  
DS/0088/V  
Ö 7.3  
EA004 - Beabsichtigter Verkauf und Umnutzung der Lausitzer Straße 10 und 11  
DS/0089/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Postcheckamt am Halleschen Ufer  
DS/0095/V  
Ö 8.2  
Otto-Suhr-Siedlung  
DS/0112/V  
Ö 8.3  
Brand in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0110/V  
Ö 8.4  
Der neue Baustadtrat Florian Schmidt - Spricht er auch mal mit dem Bauherren, bevor er sich über diese negativ in der Presse äußert?  
DS/0114/V  
Ö 8.5  
Akkustische Sanierung der Pettenkofer Grundschule  
DS/0104/V  
Ö 8.6     Aktuelle Situation im Baerwaldbad  
DS/0099/V  
Ö 8.7     Ideenwerkstatt zur Gestaltung der Räume der ehemaligen Bona-Peiser Bibliothek am 02.02.2017  
DS/0108/V  
Ö 8.8     Fahrradbeauftragte/r des Bezirks  
DS/0115/V  
Ö 8.9     Soziale und psychologische Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Bezirk  
DS/0097/V  
Ö 8.10     Stand der Planungen EastSideGallery  
DS/0100/V  
Ö 8.11     Medienbildung mit dem neuen Rahmenlehrplan 2017/2018 an unseren Schulen  
DS/0109/V  
Ö 8.12     „Mobile Übernachtungen“ für Obdachlose errichten  
DS/0113/V  
Ö 8.13     Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad  
DS/0096/V  
Ö 8.14     Bauvorhaben Fraenkelufer  
DS/0093/V  
Ö 8.15     Gelände Menschenskinder e.V., Fürstenwalder Str.  
DS/0111/V  
Ö 8.16     Schwimmangebot für geflüchtete Frauen  
DS/0098/V  
Ö 8.17     Modernisierungsmaßnahmen und Leerstand von Wohnungen Lange- und Koppenstr. durch die Accentro GmbH in Friedrichshain  
DS/0116/V  
Ö 8.18     Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen  
DS/0101/V  
Ö 8.19     Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain?  
DS/0102/V  
Ö 8.20     Dialogprozess in der Rigaer Straße  
DS/0117/V  
Ö 8.21     Wasserschäden in der Sporthalle der Fichtelgebirge-Grundschule  
DS/0103/V  
Ö 8.22     Fehlende Erzieher*innen  
DS/0118/V  
Ö 8.23     Sachstand Pinguinspielplatz – zur Drucksache DS/2069/IV  
DS/0119/V  
Ö 8.24     Aktueller Sachstand Flüchtlinge  
DS/0120/V  
Ö 8.25     Bauvorhaben Rigaer Str. 71-73a  
DS/0094/V  
Ö 8.26     Silvestermüll auf dem Petersburger Platz  
DS/0121/V  
Ö 8.27     Bauzaun am Rosengarten  
DS/0122/V  
Ö 8.28     Sanierung des Hermann-Hesse-Gymnasiums  
DS/0105/V  
Ö 8.29     Mieterhöhung der Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  
DS/0106/V  
Ö 8.30     Schleppende Schulsanierungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0107/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Auslegung der Unterschriftenlisten zum Volksbegehren "Tegel offenhalten" in allen Fiedrichshain-Kreuzberger Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
DS/0065/V  
Ö 9.2  
Bewohner*innen der Otto-Suhr-Siedlung vor Verdrängung schützen  
Enthält Anlagen
DS/0067/V  
Ö 9.3  
Erinnerungsplaketten für ehemalige BürgermeisterInnen des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/0083/V  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Rettung der öffentlichen City-Toiletten in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0063/V  
Ö 10.2  
Gäste des Evangelischen Kirchentags in Friedrichshain-Kreuzberg herzlich willkommen!  
Enthält Anlagen
DS/0064/V  
Ö 10.3  
Benennung des Vorplatzes des Rathauses Kreuzberg nach Anne Klein  
Enthält Anlagen
DS/0066/V  
Ö 10.4  
Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern - U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0068/V  
Ö 10.5  
Eine neue Tonanlage für den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
DS/0069/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt im BVV-Saal eine neue Audioanlage zu installieren.

Sie soll folgende Ausstattungsmerkmale umfassen:

 

Redepult

2 höhenverstellbare und schwenkbare fest installierte Mikrofone

 

Sitzungsleitung/Präsidium

1 auf  individuelle Sprechbedürfnisse einstellbares verstellbares Tischmikrofon mit Ein-/Ausschalter

 

Bezirksamtsbank

5 auf individuelle Sprechbedürfnisse einstellbare abnehmbare Tischmikrofone mit Ein-/Ausschalter

 

Saalbereich

3 Funkmikrofone mit Stativ

 

Alle Mikrofone sollen zentral vom Platz der Sitzungsleitung/Präsidium gesteuert werden können.

D.h. die Mikrofone können durch die Sitzungsleitung geöffnet bzw. geschlossen werden.

 

Technikraum

Installation einer Verstärker- und Steueranlage, die es mindestens ermöglicht parallel,

  1. den Ton für einen Mitschnitt (z.B. via USB-Stick über eine USB-Schnittstelle) abzunehmen und ggf. Marker zu setzen
  2. den Ton für Radio oder Fernsehen abzunehmen
  3. den Ton für Streaming abzunehmen
  4. den Ton einer Wiedergabeeinheit anzunehmen

 

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob zur Verbesserung der Tonqualität die Lautsprecheranlage modifiziert oder ausgetauscht werden muss. Hierbei soll darauf geachtet werden, dass Träger*innen von Hörhilfen mittels Magnetschleifen das Zuhören erleichtert wird.

 

In die Konzeption und Auswahl ist das Büro der BVV einzubinden.

 

Die Finanzierung soll aus Mitteln der Instandhaltung erfolgen.

 

 

Begründung:

 

Die Audioanlage im BVV-Saal hat Museumsreife erlangt. Sie ist zunehmend stör- und ausfallanfällig. Weder die Tonqualität noch die vorhandenen Komponenten entsprechen auch nur annähernd den Anforderungen.

 

 

BVV 08.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT

 

 

PHI 22.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt im BVV-Saal eine neue Audioanlage zu installieren.

Sie soll folgende Ausstattungsmerkmale umfassen:

 

Redepult

2 höhenverstellbare und schwenkbare fest installierte Mikrofone

 

Sitzungsleitung/Präsidium

1 auf  individuelle Sprechbedürfnisse einstellbares verstellbares Tischmikrofon mit Ein-/Ausschalter

 

Bezirksamtsbank

5 auf individuelle Sprechbedürfnisse einstellbare abnehmbare Tischmikrofone mit Ein-/Ausschalter

 

Saalbereich

3 Funkmikrofone mit Stativ

 

Alle Mikrofone sollen zentral vom Platz der Sitzungsleitung/Präsidium gesteuert werden können.

D.h. die Mikrofone können durch die Sitzungsleitung geöffnet bzw. geschlossen werden.

 

Technikraum

Installation einer Verstärker- und Steueranlage, die es mindestens ermöglicht parallel,

  1. den Ton für einen Mitschnitt (z.B. via USB-Stick über eine USB-Schnittstelle) abzunehmen und ggf. Marker zu setzen
  2. den Ton für Radio oder Fernsehen abzunehmen
  3. den Ton für Streaming abzunehmen
  4. den Ton einer Wiedergabeeinheit anzunehmen

 

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob zur Verbesserung der Tonqualität die Lautsprecheranlage modifiziert oder ausgetauscht werden muss. Hierbei soll darauf geachtet werden, dass Träger*innen vonrhilfen mittels Magnetschleifen das Zuhören erleichtert wird.

 

In die Konzeption und Auswahl ist das Büro der BVV einzubinden.

 

Die Finanzierung soll aus Mitteln der Instandhaltung erfolgen.

 

 

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt im BVV-Saal eine neue Audioanlage zu installieren.

Sie soll folgende Ausstattungsmerkmale umfassen:

 

Redepult

2 höhenverstellbare und schwenkbare fest installierte Mikrofone

 

Sitzungsleitung/Präsidium

1 auf  individuelle Sprechbedürfnisse einstellbares verstellbares Tischmikrofon mit Ein-/Ausschalter

 

Bezirksamtsbank

5 auf individuelle Sprechbedürfnisse einstellbare abnehmbare Tischmikrofone mit Ein-/Ausschalter

 

Saalbereich

3 Funkmikrofone mit Stativ

 

Alle Mikrofone sollen zentral vom Platz der Sitzungsleitung/Präsidium gesteuert werden können.

D.h. die Mikrofone können durch die Sitzungsleitung geöffnet bzw. geschlossen werden.

 

Technikraum

Installation einer Verstärker- und Steueranlage, die es mindestens ermöglicht parallel,

1.den Ton für einen Mitschnitt (z.B. via USB-Stick über eine USB-Schnittstelle) abzunehmen und ggf. Marker zu setzen

2.den Ton für Radio oder Fernsehen abzunehmen

3.den Ton für Streaming abzunehmen

4.den Ton einer Wiedergabeeinheit anzunehmen

 

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob zur Verbesserung der Tonqualität die Lautsprecheranlage modifiziert oder ausgetauscht werden muss. Hierbei soll darauf geachtet werden, dass Träger*innen von Hörhilfen mittels Magnetschleifen das Zuhören erleichtert wird.

 

In die Konzeption und Auswahl ist das Büro der BVV einzubinden.

 

Die Finanzierung soll aus Mitteln der Instandhaltung erfolgen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT

 

 

PHI 22.09.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 01.01.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    08.02.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.5 - überwiesen
   
   
    22.02.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    22.09.2020 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 10.6  
Teilnahme der Schulen des Bezirks an Gedenkveranstaltungen über die Barbarei des deutschen Faschismus  
Enthält Anlagen
DS/0070/V  
Ö 10.7  
Verkehrssicherheit an der gefährlichen Kreuzung Katzbachstraße/Yorckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0071/V  
Ö 10.8  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
DS/0072/V  
Ö 10.9  
Auch für die Ruhlsdorfer Str. eine Satzung  
Enthält Anlagen
DS/0073/V  
Ö 10.10  
Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen  
Enthält Anlagen
DS/0074/V  
Ö 10.11  
Aktuelle Statistik über den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0075/V  
Ö 10.12     Schnellstmöglich Verkehrsschilder für Schülerlotsen Dolziger/Voigtstr. aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0076/V  
Ö 10.13  
Unverzügliche Behebung der Gefahrenstelle für RadfahrerInnen Frankfurter Tor/Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0077/V  
Ö 10.14  
Pollermarkierung in Höhe Gabriel-Max-Straße 16 beidseitig (Hausseite, Boxiseite)  
Enthält Anlagen
DS/0078/V  
Ö 10.15  
Beleuchtung Rotherstr./Nagel Str.  
Enthält Anlagen
DS/0079/V  
Ö 10.16  
Gefährliche Situationen für Fahrgäste und Radfahrende an Bushaltestellen vermeiden!  
Enthält Anlagen
DS/0080/V  
Ö 10.17  
Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss I - Kitaausbau  
Enthält Anlagen
DS/0081/V  
Ö 10.18  
Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss II. – Leistungsverträge  
Enthält Anlagen
DS/0082/V  
Ö 10.19  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
DS/0085/V  
               
 
 

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